Zeit für Klarheit.

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Kindernachsorgeklinik (KNSK) auf der Kippe, war heute am 19.08.2016 in der örtlichen Presse zu lesen. Für Insider sind die Inhalte kausal verständlich für die breite Öffentlichkeit, wohl eher weniger. Dabei hätte diese bedingt wegen ihres sicher unstreitigen Engagements mittels vielfältiger Spendenaktionen für den Bau der KNSK und der breiten ideellen Zustimmung wirklich Klartext verdient.

Man muss nicht unbedingt Finanzfachmann sein um zu erkennen, wenn ein Projekt keine staatlichen Zuschüsse erwarten kann, sich für dessen Finanzierung jedoch ein privater Geldgeber findet, der Klinikleitung kaum Alternativen bleiben auch dessen Standort- Vorstellungen zu folgen. Der Volksmund sagt:“ Man sieht sich immer zweimal im Leben“. Wenn als Finanzier ein Geschäftsmann genannt wird der sowohl in Strausberg als auch in Bernau aktiv war und nunmehr den Bau der KNSK in Bernau favorisiert  ist nicht auszuschließen, dass seine gemachten Erfahrungen in Strausberg ihm in nicht allzu positiver Erinnerung sind. Für diesen Fall, wäre nachdenken seitens der zuständigen Entscheidungsgremien angeraten. Bleibt zu hoffen, dass die für September d.J. avisierte endgültige Entscheidung Klarheit schafft, damit bürgerschaftliches Engagement nicht in Hoffen und Harren verpufft.

 

Wolfgang Winkelmann

Stadtverordneter Strausberg

Wie zugesagt.

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Die U.f.W. Pro Strausberg Fraktion hat den Teilnehmern ihrer öffentlichen Fraktionssitzung am 29. 06.2016 zugesagt, der Stadtverordnetenversammlung Strausberg vorzuschlagen,

die Stadtverwaltung zu beauftragen umgehend die Ursachenforschung zum Wasserschwund des Straussees aufzunehmen und dazu eine Haushaltsstelle einzurichten, was wir mit nachstehender Vorlage getan haben.

 

Bitte den Link anklicken dann öffnet sich die PDF Datei 

Fraktionsvorlage Wasserschwund

Einheitliche Rechtsauffassung nicht in Sicht.

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Die Stadt Wriezen (MOL) liegt etwa 25 Km von Strausberg entfernt die Grenze bis zum zuständigen TAVOB (Trink-und Abwasserverband Oderbruch-Barnim) noch weniger.

Trotzdem ist belegt, es ist nicht Dasselbe, wenn zwei etwas zum gleichen Thema tun.

Der TAVOB mit seinem Verbandsvorsteher und Bürgermeister von Wriezen Herrn Uwe Siebert hat sich von den Drohgebärden des Landesinnenministers Schröter der da meinte, Handeln von Zweckverbänden in Sachen Altanschließer ohne den Segen der Landesregierung könnte Straftatbestände erfüllen,  nicht abschrecken lassen. In seiner Verbandsversammlung am 30.05.2016 folgte der TAVOB gestellten Anträgen und fasste folgende Beschlüsse:

01/2016 Über die Rücknahme der bestandkräftigen Bescheide und Aufhebung der nicht bestandskräftigen Bescheide der Altanschließerbeiträge.

02/2016 Die sofortige Rückzahlung der Altanschließerbeiträge.

So unkompliziert hatten sich alle Betroffenen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes die Korrektur dieses rechtswidrigen Aktes vorgestellt.

Wenn alle Zweckverbände analog dem TAVOB gehandelt hätten oder handeln würden, dürfte es dem Verursacher Landesregierung schwerfallen, sich weiterhin aus der Verantwortung zu mogeln. Solange es der Mehrzahl der Zweckverbände an der Courage mangelt die höchstrichterliche Entscheidung zu akzeptieren und danach zu handeln, wird auch der Landesfrieden beschädigt bleiben.

 

W.Winkelmann