Es wird immer dubioser.

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Nachdem einige Zweckverbände Wasser/Abwasser sich bereits  zur Rückzahlung der sogenannten Altanschließerbeiträge entschlossen haben, hat die Entscheidung einer Stadt in der Größenordnung wie Cottbus in diese Richtung, den Geschäftsführer des Landeswasserverbandes Brandenburg wohl aufgeschreckt.

Dass hat ihn offensichtlich veranlasst, die Zweckverbände öffentlich vor wirtschaftlicher Schieflage zu warnen. Dabei hat er wohl Ursache und Wirkung außer Acht gelassen, denn genau diese Schieflage war Grund und Anlass für die Landesregierung das KAG (Kommunalabgabengesetz) 2004 so zu ergänzen, um der damals schon prekären wirtschaftlichen Lage zahlreicher Zweckverbände entgegen zu wirken. Dieser Schritt war aber wie jetzt höchstrichterlich festgestellt, nicht besonders gut und vor allem, nicht bis zu Ende gedacht. Wie auch, es kann ja wohl nicht sein, dass wenn Körperschaften öffentlichen Rechts in Schwierigkeiten geraten, einfach per unredlichem Gesetz dessen Kunden zur Kasse gebeten werden. Wie fair ist das gegenüber einem privaten Unternehmen in gleicher Lage?

 

W.W.    

 

Auch die Stadt Altlandsberg für Rückzahlung.

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Nach Strausberg, haben sich auch die Stadtverordneten Altlandsbergs am letzten Donnerstag für eine Rückzahlung der sog. Altanschließerbeiträge ausgesprochen.  So lobens- und anerkennenswert es ist, dass sich die Altlandsberger SVV tiefergehend mit der Sache Wasser / Abwasser befasst hat, erhebt sich die Frage, warum  offensichtliche Ungereimtheiten bis 31.12.1999 erst jetzt einer Klärung zugeführt werden sollen.

Eventuell hat die wirtschaftliche Stabilität des WSE, die immerhin ausgereicht hat anderen Wasserverbänden helfend unter die Arme zu greifen verbunden mit der Aussage des Verbandsvorstehers,  der WSE brauche eigentlich keine Altanschließerbeiträge,  die kommunalen Entscheidungsgremien im Verbandsgebiet dazu verleitet anzunehmen, um den WSE brauchen wir uns nicht zu kümmern, da läuft alles Bestens. Es scheint für die Zukunft geraten, sich von den kommunalen Verbandvertretern ausführlicher über Vorhaben und Ergebnisse im WSE informieren zu lassen, um im Bedarfsfall  durch Anträge in der Verbandsversammlung untersetzt durch kommunale Beschlüsse Anfängen zu wehren, die nicht gewollt sind.

 

Wolfgang Winkelmann

 

Feuerwehrgerätehaus OT Hohenstein eingeweiht und übergeben.

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Am Samstagnachmittag den 19.11.2016 übergab Frau Bürgermeisterin Elke Stadeler in Anwesenheit des Vorsitzenden der Strausberger SVV Herrn Steffen Schuster, von Stadtverordneten, Mitarbeitern der Stadtverwaltung, dem Ehrenmitglied der FF Strausberg Frau Gerda Sachse, zahlreichen Kameraden der FF Strausberg sowie weiteren Gästen im Rahmen einer Einweihungsfeier, dass im Wert von gut 400 T€ errichtete Feuerwehrgerätehaus im OT Hohenstein. Damit verbunden war die Übergabe von zwei Feuerwehrfahrzeugen im Wert von 100 T€. Die Bürgermeisterin brachte in ihrer Rede Freude und Genugtuung darüber zum Ausdruck, dass die Stadt Strausberg damit erneut zum Ausdruck gebracht hat, dass sich der OT Hohenstein nicht als fünftes Rad am Wagen fühlen muss. Sie machte das intensive Bemühen der Stadt bekannt, die ausstehenden notwendigen Arbeiten am Dorfgemeinschaftshaus, möglichst zeitnah vorzunehmen. Sie dankte allen Beteiligten und hob besonders die Geduld und das Verständnis der Kameraden der FF des  OT Hohenstein hervor.

W.W.