Bürgermeisterwahl in Strausberg

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Als seit Jahrzehnten in Strausberg kommunalpolitisch aktive Vereinigung hat die

Unabhängige und freie Wählergemeinschaft Pro Strausberg e.V. sich natürlich auch mit den bevorstehenden Bürgermeisterwahlen in Strausberg beschäftigt.

Alle fünf Bewerber/innen wurden zu den Mitgliederversammlungen im Januar eingeladen, um sich und ihr Programm vorzustellen.

Alle fünf sind der Einladung gefolgt. Dafür und für die interessanten Gespräche sei ihnen an dieser Stelle gedankt.

Bei der anschließenden Auswertung der Gespräche hat die Mitgliederversammlung der UfW Pro Strausberg beschlossen, dass wir im Bürgermeisterwahlkampf Frau Elke Stadeler unterstützen werden und unseren Mitgliedern, Wählerinnen und Wählern sowie Sympathisanten empfehlen, am 25.Februar 2018 für Frau Elke Stadeler zustimmen.

Strausberg, den 21.01.2018

Im Auftrag des Vorstandes

Steffen Schuster

amt. Vorstandsvorsitzender

 

Hier das Video von der Bürgermeisterin Elke Stadeler

 

 

 

Hier der Link von der Webseite von der Bürgermeisterin Elke Stadeler

 

http://www.elke-stadeler.de/

 

 

 

 

 

 

Medienmitteilung der UfW Pro Strausberg e.V.

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Als seit Jahrzehnten in Strausberg kommunalpolitisch aktive Vereinigung hat die

Unabhängige und freie Wählergemeinschaft Pro Strausberg e.V. sich natürlich auch mit den bevorstehenden Bürgermeisterwahlen in Strausberg beschäftigt.

Alle fünf Bewerber/innen wurden zu den Mitgliederversammlungen im Januar eingeladen, um sich und ihr Programm vorzustellen.

Alle fünf sind der Einladung gefolgt. Dafür und für die interessanten Gespräche sei ihnen an dieser Stelle gedankt.

Bei der anschließenden Auswertung der Gespräche hat die Mitgliederversammlung der UfW Pro Strausberg beschlossen, dass wir im Bürgermeisterwahlkampf Frau Elke Stadeler unterstützen werden und unseren Mitgliedern, Wählerinnen und Wählern sowie Sympathisanten empfehlen, am 25.Februar 2018 für Frau Elke Stadeler zustimmen.

Strausberg, den 21.01.2018

Im Auftrag des Vorstandes

Steffen Schuster

amt. Vorstandsvorsitzender

 

Die Haushaltsfarce

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Jetzt nach dem der Haushalt beschlossen ist, könnte man sagen die Vernunft hat gesiegt. Diese Aussage fällt einem schwer, wenn man sich an den Beginn der Debatte zurück erinnert. Am Anfang stand die Diskussion um die Höhergruppierung von Mitarbeitern in der Stadtverwaltung. Die Stadt legte uns die Übersicht zur Entscheidung im nichtöffentlichen Teil vor und bat um Bestätigung. Schon vor der Stadtverordnetenversammlung (SVV) wurde in den Ausschüssen deutlich, dass das nicht bei jedem auf Gegenliebe stieß. In der SVV eskalierte der Streit im nichtöffentlichen Teil. Es entstand der unzweifelhafte Eindruck die Fraktion „Die Linke“ gönnt einigen Mitarbeitern die Gehaltserhöhung nicht. Schlussendlich wurde die Kommunalaufsicht angeschrieben, die eindeutig feststellte, dass die Bürgermeisterin die Personalhoheit besitzt und im Zusammenwirken mit dem Personalrat die Entscheidungen trifft. Blieb der Personalrat, der sich gerade in Auflösung befand. Der noch amtierende war nicht gewollt, der Neue noch nicht gewählt. So blieb alles in der Schwebe und die Stadtverwaltung legte einen neuen Stellenplan für 2018 vor. Auch dieser fand keine Gegenliebe und wurde nicht verabschiedet. Die Konsequenz war, dass die Ausschreibungen für den Hausmeister der neuen Turnhalle und für den Mitarbeiter Investitionen nicht durchgeführt werden konnten.

Die Gemüter beruhigten sich bis der Haushalt für 2018 zur Entscheidung anstand. Für uns als Fraktion nach so vielen Jahren ein Novum. Wir diskutierten nicht eine Haushaltsposition, keine Ausgaben für EDV- Technik und nicht die Gewichtung der Investitionen. Nein, wir diskutierten den Stellenplan nur unter dem Aspekt, ob der Personalrat schon ein Votum abgegeben hat. Es ging scheinbar nicht mehr um die Höhergruppierungen, sondern um den Stellenplan und die Entscheidung des Personalrates. Dann kam der Datenschutz durch die Stadtverwaltung ins Spiel. Sehr unglücklich aber verständlich, um die Mitarbeiter zu schützen. Immer stärker wurde spürbar, dass das Argument Transparenz nicht stichhaltig war. Das lässt sich an einer einfachen Tatsache belegen. Aus dem Stellenplan untersetzt durch den Stellengliederungsplan erwachsen Kosten in Höhe von etwa 13 Millionen Euro. Diese Kosten wurden nie hinterfragt. Es gab aus der Fraktion „ Die Linke“ nie die Aussage: „ Die Personalkosten sind zu hoch oder zu niedrig.“ Auf dieser Ebene wäre es glaubwürdig gewesen.

Den Bürger interessiert nicht was XYZ verdient, sondern wo wie viel in der Stadt getan wird. Er will sehen ob die Schule am Wäldchen gebaut wird, in Infrastruktur und Kitaplätze investiert wird und vieles mehr.

Was bleibt als Fazit aus diesem Chaos? Wenn man jemandem die Erhöhung nicht gönnt, sollte man es sagen und nicht den Haushalt als Ganzes gefährden. Wie war der Slogan bei manchem im Wahlkampf? „ Gutes Geld für gute Arbeit“. Es ist unverantwortlich einen Haushalt von mehr als 50 Millionen Euro auf diese Art zu blockieren. Natürlich hätten wir noch etwas Zeit gehabt und die Runde noch mal über die Ausschüsse drehen können. Aber was wäre dabei rausgekommen außer Zeitverlust?

Man sollte Macht gebrauchen aber nicht Missbrauchen!

Sonja Zeymer Fraktionsvorsitzende