Sitzungen N. 21 lfd. Wahlperiode der Fachausschüsse SVV von Strausberg wesentliche Inhalte.

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Hätte die Vorlage zum weiteren Umgang mit Garagen auch im Ausschuss

Bildung, Jugend, kutur, Sport und Soziales vorgelegen, hätte für alle drei Ausschüsse vom Ablauf her ein Text gereicht. Der Ausschuss BJKSS hatte jedoch noch zu einigen Fördermittelanträgen zur Unterstützung von Vereinen und Initiativgruppen zu entscheiden. Ansonsten waren  neben einigen  entbehrlichen Grundstücken,  maßgeblich Straßenausbaubeschlüsse und Beschlüsse zur Änderung des Flächennutzungsplanes zu fassen, was auch jeweils mehrheitlich geschah.

W.W.

Wasserstand Strausssee?

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Die Unabhängige und freie Wählergemeinschaft Pro Strausberg (U.f.W. Pro Strausberg), hat mit einer öffentlichen Fraktionssitzung im Juni 2016 und einer Beschlussvorlage die Ursachenforschung zum permanent sinkenden Wasserpegel des Strausssees initiiert. Nicht aus populistischem  Ehrgeiz, sondern aus Sorge um den Bestand eines der Strausberger Markenzeichen. Die stark interessierte Öffentlichkeit , hat Informationen zum Sachstand verdient, die wir nachfolgend geben. Die Stadtverwaltung Strausberg hat mit sofortiger Tätigkeit reagiert. Darauf haben zwei Universitäten ihre Bereitschaft bekundet, die Untersuchungen im Rahmen eines Forschungsprojektes durchzuführen. Ebenso erfolgte die Antragstellung auf unterstützende Landesmittel, zu der  nach persönlichem Gespräch im zuständigen Landesministerium  November 2016 Überarbeitung gefordert war mit der Inaussichtstellung, dass im Februar 2017 Landesmittel zu diesem Zweck ausgereicht werden.

Aus Nutzungs-und Sicherheitsgründen zur Gewährleistung des Fährbetriebes, werden 100 T€ für zwei Behelfspontoneinstiege zum Einsatz gebracht. Der geringe Niederschlag in Form von Regen/Schnee, hat wenige Zentimeter Pegelanstieg bewirkt, akut sind jedoch 20 cm weniger im Vergleich zum Vorjahr zu verzeichnen. Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt, unsere Hoffnung zu v.g. Betreff ist, dass die finanziellen Mittel im Februar d.J. wirklich zur Verfügung stehen, damit die Ursache erforscht werden kann und natürlich machbare Gegenmaßnahmen ergriffen werden können.

Wolfgang Winkelmann

Fraktionsvorsitzender

U.f.W. Pro Strausberg

 

Sitzung Nr. 21. Lfd.Wahlperiode der SVV von Strausberg, wesentliche Inhalte.

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25 Punkte standen auf der Tagesordnung, davon 18 mit Beschlusscharakter. Eine davon wurde vom Einreicher zurückgezogen. 15 wurden mehrheitlich zum Beschluss erhoben, zwei fanden keine mehrheitliche Zustimmung. Eine davon betraf die Entbehrlichkeit und Verkauf eines kommunalen Grundstücks, die andere den Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung. Zu ihrem schriftlichen Bericht ergänzte die Bürgermeisterin, dass sich zwei Universitäten für ein Forschungsprojekt Ursachenforschung Wasserschwund Strausssee gemeldet hätten und das eine Auftragserteilung nach Zuweisung der dafür für Februar 2017 zugesagten Landesfördermittel erfolgt. Die Einwohnerfragestunde wurde diesmal gut ausgeschöpft. Im Vordergrund stand das Thema Kindernachsorgeklinik Jenseits des Sees und die geplante Einordnung vornehmlich die Zuwegung über den Amselweg. Es kann davon ausgegangen werden, zukünftige Nachbarn und Klinik wissen noch zu wenig über- und voneinander. Die Klinik ist, was ihre Tagesbewegung betrifft nicht mit einem normalen Krankenhaus oder einer Seniorenresidenz vergleichbar. Das heißt, es findet kein üblicher Besucherverkehr statt, da begleitende Angehörige mit den Patienten in der Klinik verweilen. Dass dem so ist, davon haben sich Bürgermeisterin und Vorsitzender der SVV im Stammhaus Tannheim und in der Walsiedlung Wandlitz persönlich überzeugt. Unsere Fraktion plädiert nach wie vor ebenso wie eine große Mehrheit der Strausberger Bürgerschaft für die Ansiedlung der Klinik in Strausberg.

Das Verfahren ist noch nicht eröffnet, im Laufe des Verfahrens wird sich unsere Fraktion jedoch permanent dafür einsetzen, die für alle Beteiligten praktikabelsten und verträglichsten Lösung zu finden, die ein gutes Miteinander möglich machen. Nicht verwunderlich jedoch erneut Erstaunen, löste die Positionierung der Stadtverordneten Andreas Fuchs CDU) aus. Seine Aussage, ich bin für die Klinik aber nicht an diesem Standort und die in diesem Zusammenhang vorgebrachten Argumentationen, veranlassten denn auch seinen Fraktionskollegen Manfred Leitner bekannt zu machen, dass es die Einzelposition von Herrn Fuchs sei, mit der sich die CDU Fraktion nicht identifiziere.

 

Wolfgang Winkelmann

Stadtverordneter U.f.W Pro Strausberg