Unabhängige und freie Wählergemeinschaft Pro Strausberg

Das ME der MOZ titelte am 31.08.2010 „Sanierungsprojekte zurückgefahren“

PKnoblich — Wed, 01 Sep 2010 15:24:31 +0000

Noch hat die Mehrzahl der Betroffenen in Brandenburg offensichtlich nicht recht registriert, wie sie verordnet helfen soll, die Löcher in der Landeskasse zu stopfen denn, die Wasserverbände sind auf diesen Einfall nicht gekommen. Nach Lesart der Forderung zur Bezahlung von Altanschlüssen werden selbst Hauseigentümer zur Kasse gebeten, deren
Anlagenerrichtung bis in die Frühzeit der Kanalisation zurück reicht und zu denen sie schon an Vorgängerregime Zahlungen geleistet haben. Anlagen nach 1990 sind maßgeblich mit Fördermitteln sprich Mitteln aus Steueraufkommen errichtet worden. Offensichtlich will der damals zuständige Minister und heutige Ministerpräsident Herr Platzeck, seine verfehlte Wasser-Abwasserpolitik der neunziger Jahre wenigstens finanziell, zu Lasten der Bürgerschaft korrigieren.
Der nächste Schritt zur Aufbesserung der Landesfinanzen, ist das für ab Januar 2011 vorgesehene Gesetz zur Erhöhung der Grunderwerbssteuer (s. MOZ Seite 11 vom 01.09.10).
Danach ist Brandenburg mit künftig 5 % bundesweit Spitzenreiter. Damit sollen jährlich
37,5 Millionen in die Landeskasse gespült werden, von denen gerade mal 7,5 Millionen zur Ausreichung an die Kommunen vorgesehen sind.
Bei solchen Verfahrensweisen der Politik erhebt sich die Frage, wie lange derartige Entscheidungen durch die Bürgerschaft noch unwidersprochen hingenommen werden.

W. W.

Im ME der MOZ vom 30.07.2010 war zu lesen, „Post-Partner gibt auf“ dazu ist anzumerken:

PKnoblich — Fri, 30 Jul 2010 11:55:47 +0000

„Wird geprüft“ scheint die Zauberformel zur Rechtfertigung von Inaktivität zu sein.
So wurde die Prüfung eines neuen Standtortes für den im Zusammenhang mit dem Neubau des Pavillons am Lustgarten weggefallenen Briefkasten schon 2009 zugesagt, mit bisher Null-Ergebnis. Wenn sich die Post weiterhin an den gesetzlichen Vorgaben von zwei Kilometer Zumutbarkeit orientiert, wird dies wohl auch so bleiben. Danach würden für Strausberg ohnehin drei Briefkästen Nord, Mitte und Süd ausreichend sein. Es würde mich nicht wundern, wenn zur Lösung des Problems in Kürze der Hinweis ergeht, „schaffen sie sich einen PC an, dann können sie alles über den E.- Postbrief regeln“.

W.W.

MOZ/ME titelte am 28.07.2010 Ein „zähes“ Projekt

PKnoblich — Thu, 29 Jul 2010 15:03:58 +0000

Wenn durch Gestattung oder Aufforderung seitens der Stadt, der Sanierungsträger BSG das Projekt Georg-Kurtze-Straße 1 endlich selbst in die Hand nähme, wäre der Optimismus von Herrn Dr. Schieferdecker nachvollziehbarer. Es stünde ihm bei 20 Jahre Vertragsbindung gut zu Gesicht, wenigstens an einer Stelle mal ein eigenes Zeichen zu setzen. Vielleicht wäre dabei die Erkenntnis zu gewinnen, leichter gesagt als getan.
Nachdem die Straße insgesamt eine deutliche Erneuerung erfahren hat wäre es an der Zeit, dass mit Sanierung der Nr. 1 endlich die Ansehnlichkeit am Altstadteingang verbessert wird. Vielleicht entsteht dadurch der Anreiz für die Große Straße 4, gleich zu ziehen. Ob ein guter Planer die Kosten der Denkmalpflege im Vorfeld beachtet ist völlig unerheblich, Kosten sind Kosten und wenn sie den Nutzen absehbar unangemessen übersteigen ist logisch, dass man besser die Finger vom Bauen lässt.
Die Vorschau von Herrn Klein: „ Ehe das Haus bezahlt ist, bin ich Rentner oder tot“ fällt noch recht positiv aus. Angesichts des dargestellten Aufwandes ist nicht ausgeschlossen, dass bis dahin auch seine Erben Rentner sind.

W.W.

Die MOZ/ME titelte am 20.07.2010 „Die Stadt ist zu passiv“

PKnoblich — Thu, 22 Jul 2010 12:22:13 +0000

Lag es an der Fragestellung, an der Hitze oder dem Zwang, dass sprichwörtliche Sommerloch zu füllen?
Wahrscheinlich hat von jedem etwas dazu beigetragen, dass entsprechend der Überschrift und dem avisiertem Interviewzweck, die Lesererwartung nicht erfüllt wurde.
Der Landrat beklagt, dass in Strausberg noch zu wenig visionär und strategisch gedacht wird. Als Beispiel führt er den Umbau der Realschule für altersgerechtes Wohnen an und bescheinigt Seelow, schneller gewesen zu sein. Das die SWG mit dem „Gertrud Rossner Haus“ in der Schulstraße schon vor Jahren den ersten Schritt in diese Richtung getan hat, scheint nicht erwähnenswert. Was bitte schön, hat die fehlende Neuorientierung von Bad Freienwalde mit der angeblichen Strausberger Passivität zu tun? Dass die Kompromissbereitschaft des Kreises zum Uferwanderweg mit Bezug auf das Realisierungsbemühen der Stadt noch recht jungem Datums ist, hätte auch angemerkt werden sollen. Nicht erwähnt wird die Tatsache, dass die ablehnende Haltung zur Südspange nicht ausschließlich aus dem Rathaus kommt. Wo und bei wem die Stadt Lobbyarbeit betreiben soll, wird leider nicht gesagt, beim Bemühen um Aufnahme in das Stadtumbauprogramm, hat sie die Hände nun wahrlich nicht in den Schoß gelegt die Entscheidung des Ministeriums, ist also nicht in ihrer Passivität begründet.
Einen Zusammenhang zwischen Investitionen des Landkreises in Strausberg und die angebliche Passivität der Stadt, kann ich nicht erkennen. Mit der Formulierung „die Stadt“ ist jeder Einwohner angesprochen. Ob die Interviewaussagen zu mehr Aktivitäten anregen, darf sicher zu Recht bezweifelt werden.

W.W.

Zu Rot-Rot will Tram länger fahren lassen MOZ/ME 16.06.2010

PKnoblich — Wed, 16 Jun 2010 13:25:27 +0000

Über 2,5 Spalten werden im Beitrag Wünsche und im letzten Absatz die Realität dargestellt.
Als ich in der letzten Sitzung des Ausschuss für Bauen , Umwelt und Verkehr (BUV) die Frage stellte was der Geschäftsführer der Strausberger Eisenbahn (StEB) zu der Idee sagt, bekam ich keine Antwort. Konnte ich auch nicht weil jetzt belegt ist, er wurde gar nicht gefragt. Dafür hat er jetzt die Kostengröße für eine Stunde Fahrzeitverlängerung deutlich benannt und mit gegebenen Fahrgastzahlen die Fraglichkeit des Nutzeffektes untersetzt.
ÖPNV wird wirtschaftlich nie darstellbar sein, dass ist eine Binsenweisheit. Die Wahrung der Verhältnismäßigkeit zwischen Aufwand und Nutzen kann deshalb jedoch nicht einfach ignoriert werden. Nach meinem Vorschlag wäre realitätsbezogener, statt eines Prüfauftrages mit ideellem Inhalt durch die Verwaltung prüfen zu lassen, was die Stadtkasse und wie lange hergibt, damit dieser Gedanke Praxis wird.
Wenn Herr Sachse (die Linke) auf ÖPNV als Anspruch aus Steuerzahlung abstellt sei er freundlichst daran erinnert, dass dieser nicht Pflichtaufgabe der Kommunen, sondern des Landkreises ist. Vielleicht lässt er über die siebzehnköpfige Kreistagsfraktion der Linken zum Thema ja mal an dessen Tür klopfen.

Wolfgang Winkelmann

Jugend bleibt außen vor, titelte die MOZ am 09.06.2010 .

PKnoblich — Fri, 11 Jun 2010 12:21:14 +0000

Lakonisch wurde dann in einem Satz bemerkt, auf Intension von Stadtverordneten Hans-Jürgen Mader (die Linke) blieb ein Paragraph für die Hauptsatzung (HS) zum Kinder- und
Jugendparlament (KJP) außen vor.
Das dies ausgerechnet auf Intension von Herrn Mader erfolgte, ist besonders makaber.
Mit Schreiben vom 01. März 2010 hatte sich dieser mit einem Brief an den Bürgermeister Thierfeld gewandt, in welchem er die Initiative zu einem KJP in den höchsten Tönen lobte ,
unter Anführung seines Alters (70 Jahre) die Wichtigkeit des kommunalpolitischen Nachwuchses betonte und die aktive Hilfe seiner Fraktion die Linke und insbesondere seine eigene bei der Vorbereitung versprach.
Der gebildeten Arbeitsgruppe (AG) zur Einrichtung eines KJP, wurde dieses Schreiben von Herrn Mader und seine konzeptionellen Vorstellungen zur Kenntnis gebracht.
Diese wurden weitgehend in den formulierten Paragraphen der keine Aufnahme in die HS fand eingearbeitet.
Erst unter Leitung der Kinder,- Jugend- und Sozialarbeiterin der Stadt Frau Anja Backs,
gelang der Zuwachs von jungen Leuten für die Mitarbeit in der AG.
Da der Beschluss zur Einrichtung eines KJP schon aus Juli 2008 datiert, legten sich diese erfrischend ins Zeug, um den Beschluss endlich in die Tat umzusetzen.
Da gegen die Inhalte des besagten Paragraphen seitens der Kommunalaufsicht keine Bedenken erhoben wurden, ist die Aussage von Herrn Mader zur Sitzung der SVV am 03.06.2010 der Paragraph enthalte rechtwidrige Formulierung ohne Nennung derselben, eine Behauptung ohne Beweis und außerdem ein Affront gegenüber der Kommunalaufsicht und die eineichenden Bürgermeisterin.
Was mögen die anwesenden Jugendlichen der AG bei diesem Prozedere empfunden haben.
Ihr 0ptimismus wurde sicher minimiert und das wird auch bei der von ihnen für den 18. Juni 2010 vorbereiteten Jugendkonferenz seinen Niederschlag finden. Damit wurde bedenkenlos ein moralischer Schaden angerichtet, dessen Tragweite noch nicht eingeschätzt werden kann.
Besonders bemerkenswert, dass der besagte Paragraph im Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur, Sport- und Soziales und auch im Hauptausschuss Zustimmung fand. Letzterem gehört auch Herr Mader an der jedoch dem Vernehmen nach, an der betreffenden Sitzung nicht teilgenommen hat. Da die Aufnahme in die Hauptsatzung ausschließlich durch die Fraktion der Linken mit ihrem Potential von 14 Stimmen verhindert wurde ist offensichtlich, dass ein einzelner Herr in der Lage war, unter Überschätzung seiner Rechtskenntnisse den Sinneswandel einer ganzen Fraktion herbeizuführen. Wenn das Beispiel Schule macht, könnten sich die Linken in Strausberg getrost Maderpartei nennen.

W.W.

Sitzung Ausschuss Bauen, Umwelt und Verkehr der SVV von Strausberg am 11.05.2010

PKnoblich — Wed, 02 Jun 2010 14:47:25 +0000

Die Tagesordnung umfasste 8 Punkte im öffentlichen und 5 im nichtöffentlichen Teil.

Zur Vorlage 254/2010 Verkehrsorganisatorische Maßnahmen im Zuge der Öffnung Große Straße, war Rederecht für Vertreter des Runden Tisches eingeräumt. Es war kein Vertreter, nicht einmal vom Gewerbeverein erschienen.
Aus der Vorlage war ersichtlich, dass außer dem Vorschlag zum Wegfall der Parkgebühren in der Großen Straße, die Vorlage aus der Sitzung vom 13.04.2010 zu der nicht entschieden wurde, wie ein Ei dem anderen glich.
Nachdem vornehmlich von der rot/roten Kooperation pro Vorlage argumentiert wurde, habe ich mir erlaubt Erinnerungen wach zu rufen.
Dies tat ich, indem ich den Beschlusstext zum bestehenden Beschluss 24/386/2000 vom 30.11.2000 zitierte. Danach ist und bleibt die Entwicklung der Großen Straße zur Fußgängerzone, Ziel von Stadterneuerung und Wirtschaftsförderung. Über die Einführung einer Fußgängerzone wird in der SVV beraten und entschieden, wenn die erforderlichen Rahmenbedingungen gegeben sind.
Anmerkung: Als erforderlichen Rahmenbedingungen wurden in der Begründung zum Beschluss, der wesentliche Abschluss der Sanierungsarbeiten an der Gebäudesubstanz Altstadt, sowie Abschluss der Erneuerung Markt-/Kirchplatz genannt. Die Vorlage wurde durch die U.f.W.- Fraktion eingebracht. Nach meinem Vortrag herrschte betretenes Schweigen nur der Vorsitzende J.Schmitz merkte an, dass Frau Stadtverordnete Kneppenberg verkündet habe, die Südöffnung Große Straße sei der erste Schritt in Richtung Fußgängerzone.
Darauf konnte ich mir die Anmerkung nicht verkneifen, die persönliche Meinung von Frau Kneppenberg ist aber nicht Beschlusslage (Gelächter). Es bleibt ohnehin das Geheimnis von Frau Kneppenberg, wodurch zusätzliches Verkehrsaufkommen einer Fußgängerzone dienlich sein kann.

Zur Vorlage Mittelinsel „Jenseits des Sees“, bestand eigentlich kein Redebedarf, da die Verwaltung nur Arbeitsstand und weitere Verfahrensweise bekannt machte. Das eingeräumte Rederecht für zwei Anwohner (der Vertreter des LBSW war ohnehin nicht erschienen) barg die Gefahr des Zerredens. Herr Ahrends trug dann nur noch einmal Gründe für die Dringlichkeit vor und machte die u.a. am gezählten Verkehrsaufkommen deutlich.
Herr Döscher dagegen spulte die gesamte Historie ab, gespickt mit Vorwürfen an Bürgermeister, Stadtverordnete und Verwaltung. Die Mahnung des Vorsitzenden sich auf das Wesentliche zu beschränken, quittierte er mit Verbalangriff gegen diesen.
Trotzdem wurde der Verwaltung weiteres Handeln empfohlen.

Zur Vorlage 261/2010 ehemalige Kaufhalle A.-Becker-Straße (CDU). Dazu gab es eine Austauschvorlage, die als Einreicher ebenfalls die CDU-Fraktion benennt obwohl sie mit dem Inhalt eines Bebauungsplanverfahrens durch diese kaum erstellbar war. Da die Kaufhalle in Verfügung der BIMA steht, ist das Planverfahren analog KITA-Zwergenland verständlich, damit durch andere Käufer die Absicht zur Herstellung der Grünverbindung nicht durchkreuzt werden kann.

Zur Vorlage 262/2010 Verkauf Drosselweg war historischen Wissen zum Werdegang von
J.Schmitz , H.-J.Mader und mir sehr hilfreich. Wäre 1991 der Erbbaurechtsvertrag Stadt/Investor nicht abgeschlossen worden bleibt fraglich, ob wir jemals ins Eigentum gelangt wären.

Als ehemaliges Gästehaus des Ministers für nationale Verteidigung der DDR stand es nach dem Einigungsvertrag analog Klub am See, Hotel Süd u.v.a.m. dem Bund zu. Die Zuordnung an die Stadt erfolgte daher auch relativ spät und zwar 2006.
Die bisher erzielten Erbbaupachtgelder plus Verkaufserlös, sollten daher positiv gesehen werden. Zustimmung zum Verkauf erfolgte.

Zur Instandsetzung nicht befestigter Straßen in Strausberg wurde schriftlich informiert.
Da dieses Thema vertiefend nur im Zusammenhang mit verfügbaren Mitteln beraten werden kann, gab es angesichts bekannter Haushaltslage auch keine Nachfragen.

Da der für den nichtöffentlichen Teil vorgesehene Referent zum „Solarpark Strausberg“
Herr Hoff abgesagt hatte, wurde das Thema von der TO genommen.
Nachdem Frau Schmidt zum Sachstand Altstadtcenter (nichts Neues) informiert hatte,
wurde die Sitzung durch den Vorsitzenden geschlossen.

W.Winkelmann

„Alle müssen mitziehen“ war die Aussage des neuen Vorsitzenden des Gewerbevereins „Altstadt Strausberg“ Herrn Tomas Frenzel in der MOZ vom 29./30.05.2010.

PKnoblich — Wed, 02 Jun 2010 14:45:02 +0000

Hoffentlich herrscht bald Klarheit und Einvernehmen, in welche Richtung gezogen werden soll, der Stadt wäre es zu wünschen.
Wenn man das jahrzehntelange Gezerre um den Verkehr in der Altstadt betrachtet, die unterschiedlichen Geschäftsöffnungszeiten, die Angebote bei Festen und die Strausberger Weihnachtsmärkte die eigentlich ihren Namen nicht verdienen, besteht allerdings wenig Hoffnung auf Änderung.
Das Unkostendeckung bei Festgestaltungen erforderlich ist, ist unstreitig, Händlereinsatz um jeden Preis, eher nicht. Manchmal ist weniger einfach mehr.

Wolfgang Winkelmann
Strauberg

Kundgebung 1. Mai 2010 in Strausberg

PKnoblich — Sun, 02 May 2010 18:14:05 +0000

Von Jahr zu Jahr, wird die Zahl der Teilnehmer an den Kundgebungen zum „Tag der Arbeit“ überschaubarer.

Traditionell eröffnete der Fanfarenzug mit mehreren gekonnt vorgetragenen Beiträgen die von der Partei „die Linke“ organisierte Veranstaltung.

Von 1.Mai in Strausberg

Trotz Kooperation in der SVV Strausberg, hatte die SPD der Veranstalterin eine öffentliche Absage erteilt. Vielleicht gilt ja nicht immer, „Einigkeit macht stark“. Dafür war diesmal die FDP mit einem Stand präsent was die einzige Rednerin Frau Landtagsabgeordnete Kaiser auch genüsslich zum Anlass nahm, in die Politschelte in Richtung schwarz/gelber Bundesregierung, die Strausberger FDP – Ortsgruppe einzubeziehen.

Von 1.Mai in Strausberg

Die von Frau Kaiser vorgetragenen sozialen Forderungen an die Politik und die Zusagen ihrer Partei, sind fast durchweg mit zu unterschreiben.
In ihrer Rede erinnerte sie daran, dass auch der Osten im Kapitalismus angekommen ist. Daher ist leider nicht nachvollziehbar, wie viel Realitätssinn mit ihren Aussagen einhergeht.
Weltwirtschafts- und Finanzkrise, hohe Arbeitslosigkeit, riesige Staatsverschuldung, finanzielle Solidarität mit Europa und gleichzeitig Anhebung des Hartz IV Regelsatzes auf 500,- Euro monatlich plus Wohnkosten?
Bei einfacher Kenntnis der Grundrechenarten ergibt sich daraus die Frage, wen die Linke noch zur Arbeit motivieren will, da nicht wenige Menschen trotz Arbeit nur ebensoviel oder weniger zur Verfügung haben.
Mindestlöhne wie von Frau Kaiser gefordert sind eine gute Sache, nur werden sie nicht durch die Politik bezahlt, Lohnkosten werden auf das Produkt umgelegt.
Wenn immer weniger für immer mehr produzieren müssen und dabei die Produkte permanent teurer werden, wird damit auch die permanente Forderung nach Regelsatzerhöhung einhergehen. Aber wie sagt doch der Volksmund so schön „wo nichts ist, hat der Kaiser sein Recht verloren“.
Frau Kaiser meinte, wer sich heute für das Soldatenhandwerk entscheidet sollte wissen, dass er auch in den Krieg ziehen muss, heute erst?
Alles in allem resümiere ich, dass Kundgebungen solchen Inhaltes müßig sind, weil sie keinerlei Zweck außer vielleicht den des geselligen Beisammenseins von Leuten die sich längere Zeit nicht gesehen haben erfüllen.

Von 1.Mai in Strausberg

Wolfgang Winkelmann

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Sozialverband Deutschland 4. Aktionstag des Bezirksverband – Ost am 24. April 2010

PKnoblich — Wed, 28 Apr 2010 17:25:23 +0000

Von 4. Aktionstag SoVD

Der Aktionstag wurde mit der Zielstellung, „Ausbau des Netzwerkes der Sozialträger und Sozialberatungen“ der Region, in der Hegermühlenstraße 9 c in Strausberg veranstaltet.
Als Schirmherrin fungierte die Landtagsabgeordnete Frau Kerstin Kaiser.

Von 4. Aktionstag SoVD

Der Landkreis MOL war durch den Beigeordneten des Landrates Herrn Lutz Amsel und die Stadt Strausberg, durch die designierte Bürgermeisterin Frau Elke Stadeler, die Fachbereichsleiterin für Soziales Frau Gudrun Wolf ebenso wie den 1. Stellvertreter der Vorsitzenden der SVV von Strausberg und Vorsitzenden der „Offenen Fraktion“ Herrn Steffen Schuster (U.f.W. Pro Strausberg) vertreten.

Von 4. Aktionstag SoVD

Für die Unterhaltung aller Besucher sorgten mit vielfältigen Darbietungen, die „Hohensteiner Country- Dancer“ und für die kleinen Besucher stand die beliebte Hüpfburg zur Verfügung.

Von 4. Aktionstag SoVD

Für das leibliche Wohl sorgte in bewährter Manier, der Veranstaltungsservice Schlatter.

Von 4. Aktionstag SoVD

Das Wetter spielte mit und begleitete den Tag mit Sonnenschein. Nicht so vorteilhaft war, dass für diesen Tag auch zum Frühjahrsputz in Strausberg aufgerufen war und auch der MOZ-Wandertag durchgeführt wurde.
Damit erfuhr das Angebot von Sozialträgern, Krankenkasse, Agentur für Arbeit etc.pp leider nicht die volle Resonanz, die mit dem Aktionstag gewollt war.
Trotzdem wird der Bezirksverband im SoVD seine Bemühungen fortsetzen, die Vernetzung der für Soziales zuständigen Institutionen, Vereine und Verbände zu verbessern und zu stabilisieren.

Wolfgang Winkelmann
Vorstandsmitglied
BV Brandenburg-Ost

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