You are currently browsing the archives for Juni, 2009.

Zur Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Strausberg am 04.06.2009

posted in: Informationen - Kommentare deaktiviert für Zur Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Strausberg am 04.06.2009

Zwei Stadtverordnete der Offenen Fraktion, sind Mandatsträger für die U.f.W. Pro Strausberg.
Da sowohl sie persönlich als auch ihre Geschäftsstelle zahlreiche Anrufe erreicht haben mit denen Unverständnis zum Abstimmungsverhalten der Offenen Fraktion zu o.g. Betreff bekundet wurde, sehen wir uns zur öffentlichen Aufklärung veranlasst.
Die fünf Stimmenthaltungen waren nicht gegen die Wahl eines Seniorenbeirates gerichtet, sondern entsprangen dem Zweifel, dass die Vorlage gemäß § 7 der Hauptsatzung der Stadt Strausberg so rechtskonform zustande gekommen ist, dass die Chancengleichheit für alle interessierten BewerberInnen gewahrt wurde.
Die Fragestellungen des Stadtverordneten Herrn Jürgen Schmitz dazu und die darauf gegebenen Antworten seitens der SVV Vorsitzenden Frau Cornelia Stark, haben die Zweifel eher verstärkt, auf keinen Fall ausgeräumt.

Wolfgang Winkelmann
Vorsitzender
der U.f.W. Pro Strausberg
Mitglied Seniorenbeirat

Raus aus die Kartoffeln, rein in die Kartoffeln.

posted in: Informationen - Kommentare deaktiviert für Raus aus die Kartoffeln, rein in die Kartoffeln.

Über ein Jahrzehnt hat die Strausberger SPD kommunalen Gremien und der Öffentlichkeit in den Ohren gelegen mit dem Thema, Einrichtung einer Fußgängerzone in der Großen Straße.
Sie nutzte dazu Umfragen, Bürgerversammlungen, öffentliche Fraktionssitzungen und holte sich dazu auch die Bürgerinitiative „gegen Straßenlärm“ ins Boot. Einher ging damit,
die vehemente Ablehnung der Südöffnung an der Sparkasse.
Nun titelte die MOZ/ME am 16.Juni 2009 „Für Öffnung der Großen Straße“ und führte dazu aus, dass SPD und Linke eine Vorlage zum Altstadtverkehr vorbereiten mit dem primären Inhalt, die Große Straße im Süden zu öffnen.
Sie lässt durch ihren Ortsvereinsvorsitzenden Dr.Reiner Schwarze untersetzen, dass der Altstadtverein voll hinter diesen Plänen stehe. Allerdings unterlässt er hinzuzufügen, dass dies noch nie anders war.
Als die Fraktion Pro Strausberg 2007 einen analogen Vorschlag machte, wurde er in den Fachausschüssen auch mit den Stimmen der SPD abgelehnt. Da hatte man sich offensichtlich des falschen Themas angenommen es war bereits durch die SPD wenn auch erfolglos, besetzt.
Wenn jetzt die SPD-Fraktionsvorsitzenden Christel Kneppenberg argumentiert man könne sich nach Südöffnung einen Weg sparen ist das wahrlich kein Novum, da Befürworter dieser Variante permanent darauf verwiesen haben.
Bei diesem doch recht unerwarteten Sinneswandel kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, auch in Strausberg tritt angesichts des Superwahljahres 2009, die Realität in den Hintergrund.
Denn, in den neunziger Jahren d.v. Jahrhunderts Schließung der Großen Straße im Süden für den Kfz.-Verkehr. Im Zuge des Straßenausbaus Lustgarten-August-Bebel-Straße mit erheblichem Mittelaufwand die jetzt gegebene Zufahrtsregelung und nun, plus versenkbare Poller alles zurück auf Anfang?
Damit noch nicht genug, die SPD will Umfeldgestaltung Marienkirche durch lauschige Plätzchen, Uferwanderweg zwischen Fischerkietz und Kulturpark, Bootsverleih Klub am See u.ä., wer könnte das nicht wollen?
Das Ganze hat nur einen nicht unbedeutenden Haken, es ist 2009 weder zu beginnen noch zu beenden, weil der städtische Haushalt keine Mittel dafür vorsieht.
Auch bedingt durch die Investitionsplanung für die Folgejahre werden kaum Spielräume für zusätzliche
Vorhaben gegeben sein. Aber dann sind die Wahlen ja gelaufen.
Wie sagte doch der langjährige Oberbürgermeister von Stuttgart Manfred Rommel so treffend: „ Visionen schlagen manchmal auch um in Halluzinationen“.

Wolfgang Winkelmann
Vorsitzender
der U.f.W. Pro Strausberg

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung von Strausberg am Donnerstag den 04. Juni 2009

posted in: Informationen - Kommentare deaktiviert für Sitzung der Stadtverordnetenversammlung von Strausberg am Donnerstag den 04. Juni 2009

Auf der Grundlage des Kommunalrechtsreformgesetzes (KommRRefG) des Landes Brandenburg, hat die SVV am 05.03.2009 ein neue Hauptsatzung (HS) beschlossen und darin auch die Benennung von Beiräten neu bestimmt.
Für den Seniorenbeirat, stand u.a. dessen Personenbenennung auf der Tagesordnung o.g. Sitzung.
Schon im Vorfeld der Sitzung wurden Zweifel am rechtmäßigen Zustandekommen der Vorlage angemeldet, da nach § 7 (3) der HS entsprechende Vorschläge ohne Fristsetzung an die Vorsitzende der SVV zu richten sind. Auf Nachfrage des Stadtverordneten Jürgen Schmitz, wie viel diesbezügliche Anträge bei ihr eingegangen sind bekannte Frau Vorsitzende Cornelia Stark, dass ihr nur ein Antrag vom Sozialverband Deutschland (SoVD) zugegangen ist und ergänzte, dass sie davon ausgegangen ist, dass der bestehende Seniorenbeirat berechtigt war, die auf der Beschlussvorlage stehenden 21 Personen vorzuschlagen und das Einzelvorschläge nicht gewollt waren. Weitere Fragen von Herrn Schmitz wie z.B. ob sie mit dieser Verfahrensweise die Chancengleichheit aller interessierten BürgerInnen gewahrt sieht,
beantwortete sie eher nichts sagend mit einem Tatsch in Richtung Arroganz der Macht.
Das Strausberger Geschäftsordnungen nicht selten durch Interpretationen statt dem vorgeschriebenen Text nach gehandhabt werden ist nicht wirklich neu. Das die Vorsitzende der SVV ein Grunddokument kommunaler Rechtsvorschriften wie es die HS darstellt nach ihrer Auffassung auslegen kann und diese in einen Beschluss mündet, erinnert stark an Verhältnisse von vor 1990.
Der ehemalige Ministerpräsident des Landes Brandenburg Manfred Stolpe äußerte einmal , „in Brandenburg gehen die Uhren anders“, bedingt durch Vorgeschildertes hätte er hinzufügen können, „ ausgenommen in Strausberg, da gehen sie noch mal anders“.

Interessant waren auch die Nachfragen und Antworten zum Bericht des Bürgermeisters bezüglich Pavillon am Lustgarten. Für mehre Stadtverordnete war nicht nachvollziehbar, dass die Strausberger Eisenbahn (StEB) als Bauherr fungieren muss, wenn ihr die dazu notwendigen finanziellen Mittel erst über das Konjunkturprogramm und städtischem Mitleistungsanteil zufließen müssen. Mit diesem Unverständnis werden besagte Stadtverordnete sicher nicht allein dastehen noch zumal, sich in der Bürgerschaft schon im vergangenen Jahr deutlich Unmut regte, zu den Bauvorstellungen der StEB die letztendlich ja auch abgelehnt wurden.
Es gilt daher aufmerksam zu beobachten, welche lt. Bürgermeister veränderten Pläne angeboten werden und nicht zuzulassen, dass ein Baukörper entsteht, der den Bürgervorstellungen und den städtebaulichen Zielstellungen entgegensteht. Warum die Sanierung im Bestand nicht mehr in Rede steht ist ohnehin nicht nachvollziehbar. Die diesbezügliche Aussage der Kämmerin Frau Elke Stadeler dafür wären durch den zuständigen Fachbereich 350 T€ veranschlagt worden und damit zu teuer ist nicht stichhaltig, da in diese Summe bereits die notwendige Umfeldgestaltung einschließlich Radwegeführung in Höhe von 124 T€ eingerechnet war.
Nicht nur zum v.g. besteht noch erheblich Redebedarf. Sind wir gemeinsam zuversichtlich das als Ergebnis, ein ansehnlicher Platz mit ansprechendem Baukörper entsteht.

Wolfgang Winkelmann
Vorsitzender der U.f.W. Pro Strausberg,
SKE im Ausschuss BUV