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Reaktion auf den Beitrag 12. Sitzung der SVV von Strausberg

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Aus dem Bereich des Handels in der Strausberger Altstadt habe ich eine persönliche Reaktion über meine private E.-Mail- Adresse erfahren.
Die Inhalte der Reaktion lassen mir geraten erscheinen, auf namentliche Nennung des Absenders zu verzichten.

Mit den Beiträgen auf unserer Seite erheben wir nicht den Anspruch auf Meinungsgleichheit und sind daher immer an gegenteiligen oder korrigierenden Auffassungen interessiert.
Deshalb werden wir auch kritische Reaktionen auf unsere Beiträge die den Weg über private postalische Zustellung nehmen, nicht vernachlässigen.

Der Extrakt v.g. Reaktion ist, dass ich allen und jedem vorwerfe und erklären will was ich selbst falsch mache und damit jedermann für meine eigenen Unzulänglichkeiten verantwortlich machen will ohne selbst qualifizierte Vorschläge einzubringen. Das ich nach seiner persönlichen Meinung zu recht beim letzten Urnengang durchgefallen, weil UNWÄHLBAR bin.
Ob ich denn vergessen habe was ich in dieser Stadt alles angerichtet habe und ob mir riesige Scheuklappen die Sicht auf Veränderungen auch hinter den Schaufenstern verdecken.
Der Absender werde sich auch in Zukunft nicht mehr gefallen lassen, von irgend jemanden beleidigt zu werden.

Mein Kommentar:

Der Verfasser stellt offensichtlich auf den Teil o.g. genannten Beitrages ab, der sich auf die von mir dargelegten Kausalitäten Südöffnung Große Straße und Gewerbeverein Altstadt Strausberg bezieht.
Zu welchem Schluss aber soll man kommen, wenn seit Gründung des Gewerbevereins die Dauerdiskussion zum Parken in der Altstadt auf dessen Anregung geführt wird. Damit einhergeht, dass eine praktikable Lösung für Radfahrer in dem herrschenden Getümmel immer noch aussteht. Wenn jahrzehntelange Befürworter einer Fußgängerzone quasi über Nacht, zum Befürworter der Südöffnung für den K.f.z.- Verkehr werden. Aus dem Gewerbeverein Vorschläge für die Marktgestaltung ohne Fragen nach der Finanzierbarkeit und Einordnung nach den Geboten der Denkmalpflege eingebracht werden. Wenn trotz abgeschlossener Bürgerbeteiligung, Bauplänen und laufendem Bauverfahren permanent Veränderungswünsche vorgetragen werden und die Plattform dafür permanent geboten wird.
Ist ein Jahr Bauverzug und Strafzinsen für nicht in Anspruch genommene Fördergelder nicht Anlass genug, dem zügigen Bauablauf nichts Hinderliches in den Weg zu stellen?
Was wäre, wenn die Wünschende im Falle der Realisierung ihre Wünsche selbst bezahlen müssten?
Die von mir genannten Mehrheiten als offensichtlich konstante Lobby für den Gewerbeverein, sollten beim Verfasser jedoch eher Freude statt Unmut auslösen.
Unmut wäre eher bei dem Teil der Bürgerschaft angebracht, der keine Lobby für seine Interessenwahrung findet.
Wenn das Wort Beleidigung ins Spiel gebracht wird, verweise ich auf den v.g. Extrakt und überlasse dem geschätzten Leser die Bewertung wer sich beleidigt fühlen könnte.

Zum Vorwurf eigener Unzulänglichkeiten, fehlender qualifizierter Vorschläge meinerseits und was ich alles in Strausberg angerichtet habe, habe ich dem Verfasser Zeitungsberichte und persönliche Aufzählungen zugestellt. Nicht als Rechtfertigung sondern als Beleg, dass seine Aussagen zumindest überdenkenswert sind.

Die Wählergemeinschaft U.f.W. Pro Strausberg 1992 gegründet, deren Vorsitzender ich seit 1994 bin braucht im Sinne kommunalen Wirkens, den Vergleich ihrer erreichten positiven Ergebnisse mit denen der etablierten Parteien in Strausberg nicht zu scheuen.
Mein Anteil ist mit eingeflossen und soweit meine Kraft reicht, wird sich dies auch nicht ändern.
Eindruckswiedergabe und Schlussfolgerungen zu kommunalen Abläufen auch bei zu erwartendem Widerspruch öffentlich zu machen, sollte für jeden Mandatsträger nicht Kür, sondern Pflicht sein.

Wolfgang Winkelmann

12. Sitzung (lfd. Legislaturperiode) der Stadtverordnetenversammlung von Strausberg am 05. November 2009

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(Dieser Beitrag wurde am 11.11.2009 überarbeitet)

Was Insider schon wussten, darüber informierte die Vorsitzende öffentlich. Herr Thomas Otte gewählt zum Stadtverordneten als Kandidat der CDU, ist nach einigen Monaten der Fraktionsabstinenz der Fraktion die Linke beigetreten.
Das die Linke alles aufnimmt was der Vermehrung von Stückzahlen dient ist kein Novum,
dass ein CDU – Kandidat, der seiner Wählerschaft die Stimme abluchst durch das Versprechen deren Parteiprogramm umzusetzen und dann die vorgenannte Kehrwendung vollzieht, kann nur unter dem Aspekt vollzogener arglistiger Täuschung gesehen werden.

Die rot/rote Kooperation verfügt nun über eine Mehrheit in der SVV mit 21 der einschließlich Bürgermeister 33 Sitze.

Das spiegelte sich auch im Verlauf der Sitzung wieder. Selbstbewusst argumentierte Herr Kunaht
(die Linke) zur vorgesehenen Stadtbuslinie. Er entblödete sich nicht, diese als unumgänglich notwendig zu bezeichnen und dabei den Versuch zu unternehmen, die freiwilligen Mittel der Stadt in als gut angelegt darzustellen.
Unterstützt wurde er dabei von Frau Dr. Bock (SPD) die ohne Wahrheitsbeleg argumentierte,
die Bürger wollen es. Gleichzeitig nahm sie Gelegenheit, der sachlichen Kritik das die 210 T€
für die nächsten drei Jahre als Stadtanteil nicht Beratungsgegenstand im zuständigen Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft (AFW) waren die der Stadtverordneten R. Krause (FDP/0ffene Fraktion) vorbrachte, unsachlich entgegen zu treten.
Sie führte als Vorsitzende des v.g. Ausschuss u.a. sinngemäß aus, man solle die Funktion
des Ausschuss nicht überbewerten, sie jedenfalls habe an der fachlichen Kompetenz des Hauptausschuss (HA) der vor der SVV die Mittel absegnete keine Zweifel. Das ist besonders bemerkenswert, weil Frau Dr. Bock in der vorangegangenen Legislaturperiode zwar Vorsitzende des AFW jedoch nicht Mitglied im HA war und mehrfach die Nichtbeteiligung der Fachausschüsse scharf kritisierte. Nunmehr ist sie selbst Mitglied im HA und geht offensichtlich davon aus, dass mit ihrer Person die Fachkompetenz im selbst ernannten Thronrat HA gegeben ist.

Den Anspruch auf Unfehlbarkeit (wohl eher Alleinherrschaft) untersetzte Stadtverordneter R. Patzer (die Linke), mit seinem Beitrag zur Vorlage Südöffnung Große Straße.
Er sprach dabei von unumgänglich notwendiger Geldausgabe für die Absperrpoller, und argumentierte zum Vergleich dümmlich:“ das Problem ist nicht wie früher mit Kette und Vorhängeschloss zu lösen“. Bleibt sein Geheimnis ob er dabei das Gartentor zu seiner früheren Datsche oder sein Garagentor im Hinterkopf hatte. Sein Fraktionskollege D. Schäfer (die Linke) fühlte sich bemüßigt auch im Zusammenhang mit der Stadtbuslinie in seine Kerbe zu hauen. Er fühlte sich auch veranlasst, Vergleiche aus seiner Zeit als „Junger Pionier“ zu bemühen. Auf seine Aussage, jetzt haben wir seit Jahren darüber geredet und sollten endlich handeln reagierte der Stadtverordnete S. Lemke (B90/Grüne/ Offene Fraktion) indem er sagte, wenn das vorliegende völlig unzureichende Resultat Ergebnis jahrelanger Debatten ist, sehe er immer noch keinen Anlass zu beschließen um des Beschließens willen, blieb er die Antwort schuldig.
Einen schönen Spruch hielt J. Schmitz (Einzelbewerber/ offene Fraktion) dem Geschwafel von Herrn Patzer entgegen:“ Herr Patzer, früher zählte das Erreichte, heute reicht offensichtlich das Erzählte“.

Zum Beschluss stand auch an, zu welchen Tagezeiten die Südzufahrt der Großen Straße für den Fahrzeugverkehr gesperrt sein soll.
Erstaunlich fast schon makaber besonders deshalb, weil kein Stadtverordneter die Einhaltung der Geschäftsordnung anmahnte, war dazu die Handlungsweise des Bürgermeisters.
Wiederholt begab er sich während der lfd. Debatte in den Zuhörerbereich in dem sich auch Frau Kuo und Herr Kretschmar vom Gewerbeverein platziert hatten.
Herr Kretzschmar übergab ihm ein Papier, zu dessen Inhalt der Bürgermeister offensichtlich noch Klärungsbedarf hatte.
Dann begab er sich ans Rednerpult, um mit Duldung der Vorsitzenden unter Ausnutzung seines permanenten Rederechts, die Position des Gewerbevereins vorzutragen. Dann die Krönung auch als erneuter Beleg dafür, dass in Strausberg die Uhren anders gehen als anderswo.

Die vom Bürgermeister vorgetragene Empfehlung des Gewerbevereins, Sperrung zwischen 22.00 und 6.00 Uhr wertete die Vorsitzende Frau C. Stark ohne Antragstellung des Einreichers als von ihm gestellt und ließ darüber abstimmen.
Wenn auch der Empfehlung nicht gefolgt wurde ist schon nicht mehr erstaunlich sondern fast ein Skandal, wie permanent versucht wird, die Interessen eines einzelnen Vereins vorrangig durchzusetzen offensichtlich mit dem Ziel, eine gesicherte Wählerschaft für rot/rot zu garantieren. Rücksicht auf stabile Steuerkraft kann es kaum sein es sei denn, die permanente Klage über Umsatzschwäche ist unter der Rubrik „ Stöhnen gehört zum Handel“ einzuordnen.

Dem Vernehmen nach macht in der Stadt eine Erkenntnis die Runde die da lautet, wenn du etwas Außergewöhnliches, egal ob sinnvoll oder nicht in Strausberg erreichen willst, dann bemühe den Gewerbeverein Strausberger Altstadt der wird es richten.
Zur Beschlussfassung stand auch an, der Verkauf unrechtmäßig überbauter kommunaler Flächen. Die Besonderheit, obwohl dem Ursprungseigentümer der Tatbestand der Unrechtmäßigkeit bekannt war, hat er beim Grundstückverkauf diese Flächen mit veräußert.
Die Argumentation zum Verkauf seitens der Kämmerin Frau E. Stadeler die unter dem Aspekt „ nun wollen wir
mal nicht so sein“ zusammengefasst werden kann, löste zu recht Widerspruch aus.
S. Lemke (B90/Grüne) (Offene Fraktion) äußerte sein Erstaunen darüber, mit welcher Leichtigkeit Fehlverhalten vom Tisch gewischt wird. St. Schuster (U.f.W. Pro Strausberg/Offene Fraktion) wurde noch deutlicher. Er legte Details dar und kritisierte insbesondere,
dass eine wissentliche Fehlhandlung sanktioniert wird. Er warnte daher eindringlich dem Verkauf zuzustimmen weil damit einhergehen kann, dass er als Beispiel Schule macht.

Der Beschluss zur Einrichtung eines Kinder und Jugendparlaments(KJP) ist bereits 16 Monate alt. An seiner Umsetzung, wurde jedoch bis dato nicht ernsthaft gearbeitet.
Ich habe daher in der Einwohnerfragestunde dazu einige Fragen gestellt mit dem Resümee,
dass wenn der Beschluss nur als Alibi für das angestrebte Kinder- und Familienfreundliche Strausberg dient, ansonsten aber Desinteresse an der Umsetzung oder Befürchtung besteht Kinder und Jugendliche könnten andere, den Altvorderen unbequeme Auffassungen haben,
sollte der Beschluss wegen Inaktivität aufgehoben werden.
Die Inaktivität wurde dann auch durch den Stadtverordneten J. Schmitz (Einzelbewerber/Offene Fraktion) als Mitglied im Ausschuss Bildung Jugend, Kultur, Soziales und Sport bestätigt. Die Vorsitzende dieses Ausschuss Frau H.Burgahn versprach umgehende Aktivitäten in dieser Sache und auch der Bürgermeister erklärte für die Stadtverwaltung intensiveres Bemühen. Mein Fazit: Äußerst bedauerlich, dass die Umsetzung eines die Interessen von Kindern und Jugendliche so stark tangierenden Beschlusses von außen angemahnt werden muss. Ob es genutzt hat wird sich zeigen, ich habe daran berechtigte Zweifel.

Insgesamt empfiehlt sich die SVV Sitzungen als Zuhörer zu besuchen insbesondere auch für Menschen, die noch keine Erfahrung mit der Wirksamkeit absoluter Mehrheiten haben.
Ein absolutes Wohlgefühl, kann bei Annahme dieser Empfehlung jedoch nicht garantiert werden.

Wolfgang Winkelmann

Sitzung des Ortsbeirates (OBR) Hohenstein am 03.12.2009

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Da die U.f.W. Pro Strausberg als politischer Mandatsträger die Geschehnisse im ländlichen Raum MOL aufmerksam verfolgt, der Strausberger OT Hohenstein zweifelsohne dazu gehört liegt es nahe, dass wir Gelegenheit nehmen bei öffentlichen Sitzungen des OBR Anliegen, Vorhaben und wo der Schuh drückt aufzunehmen.

Zum o.g. Termin, wohnten der Stadtverordnete der U.f.W. Pro Strausberg und 1.Stellvertreter

der SVV von Strausberg Herr Steffen Schuster und ich als Vorsitzender der Wählergemeinschaft der Sitzung bei. Anwesend waren ebenfalls der Bürgermeister der Stadt und die Kämmerin.

Der Ortsvorsteher und Stadtverordnete Herr Jens Knoblich trug nach seiner Begrüßung zur

5. OBR-Sitzung Legislaturperiode 2008-2014 seinen Bericht vor, der neben guten Ergebnissen, auch notwendige Aufgabenstellungen zum Inhalt hatte.

Sein Dank galt dabei auch dem aktiven Dorfverein und allen Akteuren, die zum Gelingen des diesjährigen Erntefestes beigetragen haben.

Der Bürgermeister Herr Hans-Peter Thierfeld machte u.a. bekannt, das er sich auch überregional für einen notwendigen Breitbandzugang des OT einsetzt und schlug vor, dass zu den angesprochenen zwingend notwendigen Straßen- und Gehwegerneuerungen im OT Hohenstein eine Prioritätenliste analog wie für das Stadtgebiet Strausberg erstellt wird.

Die Kämmerin Frau Elke Stadeler ergänzte dazu mit der Empfehlung, diese Liste in Abstimmung mit dem FB IV der Stadtverwaltung zu erstellen und riet von nicht dauerhaften aber kostenintensiven Provisorien ab.

Im Weiteren erläuterte sie die Haushaltslage Ursprung und Ergebnis von Steuereinnahmen, sowie Hintergründe der Schlüsselzuweisungen vom Land, gab Auskunft zu Satzungen und der Entstehungspflicht von Steuern und Abgaben.

Der von einem Bürger angesprochen Belästigung ausgehend von der Biogasanlage u.a. durch Transporte an den Wochenenden, widersprach Frau Parge mit dem Hinweis, dass solche Fahrten auch und sehr intensiv zur Futterversorgung der vormaligen Nutzviehhaltung erfolgten.

Der Ortsvorsteher informierte, dass noch 2009 neue Spielgeräte für den OT bereit gestellt werden, zu Aktivitäten des Dorfvereins und, dass in der SVV Sitzung am 05.11.2009 die Beschlussfassung zu einer neuen Vereinsförderrichtlinie ansteht.

Vorschauend für 2010 benannte er u.a.die Herrichtung und Pflege des Kriegerdenkmals, den Versuch der Verkehrsberuhigung an der L 34, die Errichtung eines Gehweges zwischen Ruhlsdorf und Hohenstein.

Gegen 20.15 Uhr bedankte er sich bei allen Teilnehmern und wünschte einen angenehmen Heimweg.

Fazit der U.f.W. Pro Strausberg: Neben dem Effekt die Belange der OT- Einwohner direkt aufnehmen und gegebenenfalls auch an notwendigen Lösungen mitzuwirken wird so meinen wir, durch Anwesenheit politischer Entscheidungsträgern zu den OBR-Sitzungen auch dem schon öfter laut geäußerten Eindruck entgegengewirkt, die Stadt betrachte Hohenstein mit Ruhlsdorf und Gladowshöhe, als fünftes Rad am Wagen.

Wir jedenfalls werden uns bemühen, durch Mitglieder unserer Wählergemeinschaft zu den OBR-Sitzungen vertreten zu sein, damit sich der v.g. Eindruck nicht vertieft.

Wolfgang Winkelmann

Vorsitzender U.f.W. Pro Strausberg