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Zu Rot-Rot will Tram länger fahren lassen MOZ/ME 16.06.2010

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Über 2,5 Spalten werden im Beitrag Wünsche und im letzten Absatz die Realität dargestellt.
Als ich in der letzten Sitzung des Ausschuss für Bauen , Umwelt und Verkehr (BUV) die Frage stellte was der Geschäftsführer der Strausberger Eisenbahn (StEB) zu der Idee sagt, bekam ich keine Antwort. Konnte ich auch nicht weil jetzt belegt ist, er wurde gar nicht gefragt. Dafür hat er jetzt die Kostengröße für eine Stunde Fahrzeitverlängerung deutlich benannt und mit gegebenen Fahrgastzahlen die Fraglichkeit des Nutzeffektes untersetzt.
ÖPNV wird wirtschaftlich nie darstellbar sein, dass ist eine Binsenweisheit. Die Wahrung der Verhältnismäßigkeit zwischen Aufwand und Nutzen kann deshalb jedoch nicht einfach ignoriert werden. Nach meinem Vorschlag wäre realitätsbezogener, statt eines Prüfauftrages mit ideellem Inhalt durch die Verwaltung prüfen zu lassen, was die Stadtkasse und wie lange hergibt, damit dieser Gedanke Praxis wird.
Wenn Herr Sachse (die Linke) auf ÖPNV als Anspruch aus Steuerzahlung abstellt sei er freundlichst daran erinnert, dass dieser nicht Pflichtaufgabe der Kommunen, sondern des Landkreises ist. Vielleicht lässt er über die siebzehnköpfige Kreistagsfraktion der Linken zum Thema ja mal an dessen Tür klopfen.

Wolfgang Winkelmann

Jugend bleibt außen vor, titelte die MOZ am 09.06.2010 .

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Lakonisch wurde dann in einem Satz bemerkt, auf Intension von Stadtverordneten Hans-Jürgen Mader (die Linke) blieb ein Paragraph für die Hauptsatzung (HS) zum Kinder- und
Jugendparlament (KJP) außen vor.
Das dies ausgerechnet auf Intension von Herrn Mader erfolgte, ist besonders makaber.
Mit Schreiben vom 01. März 2010 hatte sich dieser mit einem Brief an den Bürgermeister Thierfeld gewandt, in welchem er die Initiative zu einem KJP in den höchsten Tönen lobte ,
unter Anführung seines Alters (70 Jahre) die Wichtigkeit des kommunalpolitischen Nachwuchses betonte und die aktive Hilfe seiner Fraktion die Linke und insbesondere seine eigene bei der Vorbereitung versprach.
Der gebildeten Arbeitsgruppe (AG) zur Einrichtung eines KJP, wurde dieses Schreiben von Herrn Mader und seine konzeptionellen Vorstellungen zur Kenntnis gebracht.
Diese wurden weitgehend in den formulierten Paragraphen der keine Aufnahme in die HS fand eingearbeitet.
Erst unter Leitung der Kinder,- Jugend- und Sozialarbeiterin der Stadt Frau Anja Backs,
gelang der Zuwachs von jungen Leuten für die Mitarbeit in der AG.
Da der Beschluss zur Einrichtung eines KJP schon aus Juli 2008 datiert, legten sich diese erfrischend ins Zeug, um den Beschluss endlich in die Tat umzusetzen.
Da gegen die Inhalte des besagten Paragraphen seitens der Kommunalaufsicht keine Bedenken erhoben wurden, ist die Aussage von Herrn Mader zur Sitzung der SVV am 03.06.2010 der Paragraph enthalte rechtwidrige Formulierung ohne Nennung derselben, eine Behauptung ohne Beweis und außerdem ein Affront gegenüber der Kommunalaufsicht und die eineichenden Bürgermeisterin.
Was mögen die anwesenden Jugendlichen der AG bei diesem Prozedere empfunden haben.
Ihr 0ptimismus wurde sicher minimiert und das wird auch bei der von ihnen für den 18. Juni 2010 vorbereiteten Jugendkonferenz seinen Niederschlag finden. Damit wurde bedenkenlos ein moralischer Schaden angerichtet, dessen Tragweite noch nicht eingeschätzt werden kann.
Besonders bemerkenswert, dass der besagte Paragraph im Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur, Sport- und Soziales und auch im Hauptausschuss Zustimmung fand. Letzterem gehört auch Herr Mader an der jedoch dem Vernehmen nach, an der betreffenden Sitzung nicht teilgenommen hat. Da die Aufnahme in die Hauptsatzung ausschließlich durch die Fraktion der Linken mit ihrem Potential von 14 Stimmen verhindert wurde ist offensichtlich, dass ein einzelner Herr in der Lage war, unter Überschätzung seiner Rechtskenntnisse den Sinneswandel einer ganzen Fraktion herbeizuführen. Wenn das Beispiel Schule macht, könnten sich die Linken in Strausberg getrost Maderpartei nennen.

W.W.

Sitzung Ausschuss Bauen, Umwelt und Verkehr der SVV von Strausberg am 11.05.2010

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Die Tagesordnung umfasste 8 Punkte im öffentlichen und 5 im nichtöffentlichen Teil.

Zur Vorlage 254/2010 Verkehrsorganisatorische Maßnahmen im Zuge der Öffnung Große Straße, war Rederecht für Vertreter des Runden Tisches eingeräumt. Es war kein Vertreter, nicht einmal vom Gewerbeverein erschienen.
Aus der Vorlage war ersichtlich, dass außer dem Vorschlag zum Wegfall der Parkgebühren in der Großen Straße, die Vorlage aus der Sitzung vom 13.04.2010 zu der nicht entschieden wurde, wie ein Ei dem anderen glich.
Nachdem vornehmlich von der rot/roten Kooperation pro Vorlage argumentiert wurde, habe ich mir erlaubt Erinnerungen wach zu rufen.
Dies tat ich, indem ich den Beschlusstext zum bestehenden Beschluss 24/386/2000 vom 30.11.2000 zitierte. Danach ist und bleibt die Entwicklung der Großen Straße zur Fußgängerzone, Ziel von Stadterneuerung und Wirtschaftsförderung. Über die Einführung einer Fußgängerzone wird in der SVV beraten und entschieden, wenn die erforderlichen Rahmenbedingungen gegeben sind.
Anmerkung: Als erforderlichen Rahmenbedingungen wurden in der Begründung zum Beschluss, der wesentliche Abschluss der Sanierungsarbeiten an der Gebäudesubstanz Altstadt, sowie Abschluss der Erneuerung Markt-/Kirchplatz genannt. Die Vorlage wurde durch die U.f.W.- Fraktion eingebracht. Nach meinem Vortrag herrschte betretenes Schweigen nur der Vorsitzende J.Schmitz merkte an, dass Frau Stadtverordnete Kneppenberg verkündet habe, die Südöffnung Große Straße sei der erste Schritt in Richtung Fußgängerzone.
Darauf konnte ich mir die Anmerkung nicht verkneifen, die persönliche Meinung von Frau Kneppenberg ist aber nicht Beschlusslage (Gelächter). Es bleibt ohnehin das Geheimnis von Frau Kneppenberg, wodurch zusätzliches Verkehrsaufkommen einer Fußgängerzone dienlich sein kann.

Zur Vorlage Mittelinsel „Jenseits des Sees“, bestand eigentlich kein Redebedarf, da die Verwaltung nur Arbeitsstand und weitere Verfahrensweise bekannt machte. Das eingeräumte Rederecht für zwei Anwohner (der Vertreter des LBSW war ohnehin nicht erschienen) barg die Gefahr des Zerredens. Herr Ahrends trug dann nur noch einmal Gründe für die Dringlichkeit vor und machte die u.a. am gezählten Verkehrsaufkommen deutlich.
Herr Döscher dagegen spulte die gesamte Historie ab, gespickt mit Vorwürfen an Bürgermeister, Stadtverordnete und Verwaltung. Die Mahnung des Vorsitzenden sich auf das Wesentliche zu beschränken, quittierte er mit Verbalangriff gegen diesen.
Trotzdem wurde der Verwaltung weiteres Handeln empfohlen.

Zur Vorlage 261/2010 ehemalige Kaufhalle A.-Becker-Straße (CDU). Dazu gab es eine Austauschvorlage, die als Einreicher ebenfalls die CDU-Fraktion benennt obwohl sie mit dem Inhalt eines Bebauungsplanverfahrens durch diese kaum erstellbar war. Da die Kaufhalle in Verfügung der BIMA steht, ist das Planverfahren analog KITA-Zwergenland verständlich, damit durch andere Käufer die Absicht zur Herstellung der Grünverbindung nicht durchkreuzt werden kann.

Zur Vorlage 262/2010 Verkauf Drosselweg war historischen Wissen zum Werdegang von
J.Schmitz , H.-J.Mader und mir sehr hilfreich. Wäre 1991 der Erbbaurechtsvertrag Stadt/Investor nicht abgeschlossen worden bleibt fraglich, ob wir jemals ins Eigentum gelangt wären.

Als ehemaliges Gästehaus des Ministers für nationale Verteidigung der DDR stand es nach dem Einigungsvertrag analog Klub am See, Hotel Süd u.v.a.m. dem Bund zu. Die Zuordnung an die Stadt erfolgte daher auch relativ spät und zwar 2006.
Die bisher erzielten Erbbaupachtgelder plus Verkaufserlös, sollten daher positiv gesehen werden. Zustimmung zum Verkauf erfolgte.

Zur Instandsetzung nicht befestigter Straßen in Strausberg wurde schriftlich informiert.
Da dieses Thema vertiefend nur im Zusammenhang mit verfügbaren Mitteln beraten werden kann, gab es angesichts bekannter Haushaltslage auch keine Nachfragen.

Da der für den nichtöffentlichen Teil vorgesehene Referent zum „Solarpark Strausberg“
Herr Hoff abgesagt hatte, wurde das Thema von der TO genommen.
Nachdem Frau Schmidt zum Sachstand Altstadtcenter (nichts Neues) informiert hatte,
wurde die Sitzung durch den Vorsitzenden geschlossen.

W.Winkelmann