You are currently browsing the archives for September, 2010.

Sitzung des Ausschuss Bauen, Wohnen und Verkehr der SVV Strausberg am 07.09.2010

posted in: Informationen - Kommentare deaktiviert für Sitzung des Ausschuss Bauen, Wohnen und Verkehr der SVV Strausberg am 07.09.2010

Zu einigen Beratungsthemen:

Die Berichterstattung des ME der MOZ zu Teilen o.g. Sitzung hat in der Öffentlichkeit Irritationen ausgelöst, wie durch Leserzuschrift belegt wird. Herr Schuster (U.f.W.) wird zur Vorlage „veränderte Pollerbetriebszeiten“ am Südeingang der Großen Straße mit den Worten zitiert: „Es ging alles zu schnell“. Damit wurde der Eindruck erweckt, er meine die veränderten Pollerzeiten. Tatsächlich bezog sich diese Aussage auf die Öffnung insgesamt mit dem Hinweis, dass die Folgen bei unveränderter Situation hinter den Pollern, nicht bedacht wurden. Bleibt abzuwarten, ob sich im Zusammenhang mit der Zurückweisung der Vorlage eine Lösung des Verkehrsproblems in der gesamten Altstadt abzeichnen wird, oder ob das herumdoktern an Symptomen in dieser Sache in das dritte Jahrzehnt geht.
Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.

Etwas vorschnell war wohl auch die Forderung der Linksfraktion in der Ausschusssitzung August 2010, Ausnahmen zur Errichtung von Steganlagen am Straussee zu prüfen.
Die von der Verwaltung ausgesprochene Empfehlung stieß ausgerechnet bei den linken Auftraggebern mit Blick auf ökologische Bedenken auf harschen Widerstand, obwohl die Verwaltung sowohl im August als auch September d.J. auf die Sensibilität des in Rede stehenden Uferbereiches ausdrücklich hingewiesen hat.
Offensichtlich handelt die Linke zum Thema nach dem Motto: “Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass“.

Ein Kommunalkredit mit 0,4 % Zinsen wie für den Neubau der KITA am See (Weinbergstraße) vorgesehen, ist ohne Zweifel ein Schnäppchen. Nicht recht nachvollziehbar ist die vorgesehene Ausgabengröße von mehr als drei Millionen Euro. Dies besonders, weil seitens der rot/roten Kooperation die die Sanierung dieser KITA im Wahlkampf 2008 zu ihrem Thema gewählt hat, im Zusammenhang der Sanierung KITA Kinderland mit Beispielen aus dem Umland in Größenordnung von 600 T€ für gleiche Objekte argumentiert wurde.
Aber, was kümmert mich mein Geschwätz von gestern. Wenigstens konnte der einschlägigen Vorlage zugefügt werden, dass die Reihenfolge der KITA Sanierungen wonach zunächst die KITA Spatzennest (WG Hegermühle) saniert wird, unverändert bleibt.

Informiert wurde u.a. darüber, dass die Wriezener Straße ab dem 08.09.2010 wieder für den Fahrzeugverkehr freigegeben ist und das mit dem Bau der Querungshilfe (Mittelinsel) Umgehungsstraße Höhe Seniorenresidenz Jenseits des Sees die mit der Ausschilderung Tempo 50 einhergeht, am 13.09.2010 begonnen wird.

W.W.

Das ME der MOZ titelte am 31.08.2010 „Sanierungsprojekte zurückgefahren“

posted in: Informationen - Kommentare deaktiviert für Das ME der MOZ titelte am 31.08.2010 „Sanierungsprojekte zurückgefahren“

Noch hat die Mehrzahl der Betroffenen in Brandenburg offensichtlich nicht recht registriert, wie sie verordnet helfen soll, die Löcher in der Landeskasse zu stopfen denn, die Wasserverbände sind auf diesen Einfall nicht gekommen. Nach Lesart der Forderung zur Bezahlung von Altanschlüssen werden selbst Hauseigentümer zur Kasse gebeten, deren
Anlagenerrichtung bis in die Frühzeit der Kanalisation zurück reicht und zu denen sie schon an Vorgängerregime Zahlungen geleistet haben. Anlagen nach 1990 sind maßgeblich mit Fördermitteln sprich Mitteln aus Steueraufkommen errichtet worden. Offensichtlich will der damals zuständige Minister und heutige Ministerpräsident Herr Platzeck, seine verfehlte Wasser-Abwasserpolitik der neunziger Jahre wenigstens finanziell, zu Lasten der Bürgerschaft korrigieren.
Der nächste Schritt zur Aufbesserung der Landesfinanzen, ist das für ab Januar 2011 vorgesehene Gesetz zur Erhöhung der Grunderwerbssteuer (s. MOZ Seite 11 vom 01.09.10).
Danach ist Brandenburg mit künftig 5 % bundesweit Spitzenreiter. Damit sollen jährlich
37,5 Millionen in die Landeskasse gespült werden, von denen gerade mal 7,5 Millionen zur Ausreichung an die Kommunen vorgesehen sind.
Bei solchen Verfahrensweisen der Politik erhebt sich die Frage, wie lange derartige Entscheidungen durch die Bürgerschaft noch unwidersprochen hingenommen werden.

W. W.