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Sitzung des Ausschuss Bauen, Umwelt und Verkehr der SVV von Strausberg am 10.Mai 2011

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Na das war doch wieder mal eine lebhafte Sitzung die trotz vieler langatmiger Redebeiträge, um kurz vor 21.00 Uhr beendet werden konnte.
Kontroverse Debatten gab es naturgemäß zur Vorlage der Offenen Fraktion, dass angesichts der Haushaltslage aber nicht nur, über feste Entgelte zum an Vereine Verbände etc.pp. vergebenen städtischen Areal in Größe von rund 74000 m² nachzudenken und zu entscheiden.

Die Notwendigkeit ergibt sich aus der Tatsache, dass es über die letzten 20 Jahre zu recht unterschiedlichen Vereinbarungen Stadt-Vereine mit ebenso unterschiedlichen teils extremen Konditionen gekommen ist. Teilweise wird die kostenlose Überlassung noch bis zu 20 T€ jährlich durch die Stadtkasse gestützt, vielfach werden neben der kostenlosen Überlassung die Betriebskosten durch die Stadt getragen mit dem Ergebnis, das den 34 T€ Einnahmen rund
63 T€ Stadtausgaben gegenüber stehen.

Die Gegenargumente reichten von : „Wir verschrecken die Vereine“ über „die Vereine geben der Stadt unendlich viel“ bis hin zur Forderung allen Vereinen sollte kostenlose Nutzung eingeräumt werden. Zum Letzteren sah ich mich gehalten, gegenüber dem vortragenden
Herrn Linke (die Linke) den Verdacht zu äußern das er davon aus geht, dass Geld ein natürlich nachwachsender Rohstoff ist über den man unbegrenzt verfügen könne.
Die Vereinslandschaft in Strausberg zu pflegen und zu erhalten ist sicher unser aller Anliegen.
Dabei den Gleichheitsgrundsatz sowie Aufwand und Nutzen zu beachten ist keine Kür, sondern Pflicht.

Über die Vorlage der rot/roten Kooperation „Verkehrspolitische Ziele“, könnte man wenn es nicht so ernst wäre nur lachen. Die Inhalte wie „unnötige Verkehre sind zu vermeiden“ oder
„umweltfreundliche Verkehre sind in der Stadtplanung vorrangig zu berücksichtigen“, stehen diametral zu den Intensionen der Kooperation zum Straßenverkehr in der Altstadt.
Solange sie noch die irrigen Auffassungen unterstützt ohne Blech in der Altstadt keine Einzelhandelsexistenz und ohne Altstadtcenter keine Nordbelebung, entbehren solche Vorlagen der Glaubwürdigkeit.
Zu solchen Vorlagen passt wie die Faust auf„s Auge das Zitat von Altbürgermeister Jürgen Schmitz : „ Früher zählte das Erreichte, heute reicht offensichtlich das Erzählte“

Erstaunlich positiv war die Resonanz auf die Info- Vorlage der offenen Fraktion zur Suche nach einem Veranstaltungsobjekt als Alternative zum Klub am See (siehe auch der von uns dazu schon eingestellte Beitrag). Schon vor der Sitzung hatte die Linke Zustimmung signalisiert mit der Aufforderung, alle Fraktionen mögen sich in der Sache einig sein.
Dazu wurde im Ausschuss Übereinstimmung erzielt.

Informiert wurde zum Radwegenetz in Strausberg und dem Radwegvorhaben an der Nordspitze. Thema war auch das fortzuschreibende Klimaschutzkonzept, sowie der Radweg Ernst-Thälmann-Straße. Vorgestellt wurde die Absicht Maßnahmen zu ergreifen, um den bei Starkregen entstehenden Wasserstau in der Müncheberger Straße auszuschließen.

W.W.

Warum denn in die Ferne schweifen, sieh` das Gute liegt so nah.

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Wiederholt war öffentlich zu vernehmen, dass die Stadt Strausberg mit Eigentumswechsel und Schließung des Klubs am See, ihrer wichtigsten Versammlungsstätte verlustig gegangen ist.
Aber die NVA hatte ja nicht nur den Klub am See. Auf dem Gelände der ehemaligen Filmbasis Mühlenweg 6, steht noch immer eine nutzungsfähige Immobilie ungenutzt in Verwaltung der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA).

Von Temp

Die Räumlichkeiten sind im fast Topzustand versorgt mit allen Medien, teilweise sogar noch bestuhlt.
Ein Pausenraum ist ebenso vorhanden, wie ein eine Küche für die Versorgung.

Von Temp
Von Temp

Die „Offene Fraktion“ der SVV von Strausberg der zwei Mitglieder unserer Wählergemeinschaft angehören hat fotodokumentarisch untersetzt, für die Sitzungen der Fachausschüsse Monat Mai 2011 dazu eine Informationsvorlage eingebracht mit der Anregung, über mieten, pachten, kaufen nachzudenken und zu entscheiden.
Da diese Räumlichkeiten auch für Vereine, Verbände und andere Veranstaltungen nutzbar sind, wäre mit entsprechender Entscheidung eine dauerhaft sichere Alternative zum Klub am See gegeben.

W.W.

Sitzung Ausschuss Bauen, Umwelt und Verkehr der SVV von Strausberg am 05. April 2011

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Die Information zu o.g. Betreff diesmal etwas verspätet aber sicher nicht so tragisch, da keine weltbewegenden Dinge zur Beratung anstanden.

Neben der Änderung zur Stellplatzsatzung stand der Ausbau des Geh-/Radweg Gielsdorfer Chaussee, Nordkreuzung – Badstraße, auch die Vorlage der Linken/SPD zur Verbesserung der Lebensqualität mobilitätseingeschränkter Menschen in Strausberg sowie Informationen der Stadtverwaltung auf der Tagesordnung.

Alle Tagesordnungspunkte wurden zügig abgearbeitet.
Bemerkenswert zur Vorlage mobilitätseingeschränkter Menschen, dass die Aufgabenstellung an die Verwaltung maßgeblich durch das Baurecht im Zuge von Genehmigungsverfahren gedeckt ist. Alle weiteren Aufgaben zur Beseitigung bestehender Hindernisse und Barrieren einschließlich die Qualifizierung der Kompetenz sowie die Schaffung einer Halbstelle zur Aufgabenerfüllung kosten Geld. Dazu wurde jedoch kein Deckungsvorschlag gemacht. Die Vorlage ist sicher unschädlich, dass sie jedoch den deklarierten Zweck erfüllt ist fraglich.

W.W.