Die berechtigten Proteste Betroffener zu den Altanschließerbeiträgen für Abwasser die lt. Brandenburgischen Kommunalabgabengesetz (KAG) aus 2009 von den Wasserverbänden erhoben werden können, verhallen nahezu ungehört. Regierungspolitiker die sich zum Thema unters Volk gemischt haben wie Frau Lieske (SPD) und Frau Kaiser (die Linke) vor dem Strausberger Hauptausschuss, bedauern die Gesetzeslage verweisen aber darauf, dass die […]
Monatlicher Archiv: Juni 2011
„Schlagabtausch wie zu Zeiten des Wahlkampfs“ Thema war die Debatte zur Vorlage der rot/roten Kooperation Verkehrspolitische Zielstellung, in der vergangenen Sitzung der SVV von Strausberg. Schon in den Sitzungen der Ausschüsse gab es reichlich Gegenargumente zum Inhalt der Vorlage. Am Ende blieb die Vorlage mit den Mehrheiten der Kooperation auf der Tagesordnung. Die Gegner der […]
Die Tagesordnung war überschaubar. Damit war Gelegenheit gegeben, wieder mal ausgiebig sowohl zum ruhenden als auch fließenden Verkehr in der Altstadt zu diskutieren. Zum ruhenden Verkehr war nach kurzer Debatte Übereinstimmung erzielt zum fließenden Verkehr naturgemäß nicht. Die Verwaltung hatte auftragsgemäß erneut 4 Varianten zur Beratung gestellt. Erfreulich, dass sich die Erkenntnis durchsetzte entsprechend der […]