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Sitzung des Ausschuss Bauen, Umwelt und Verkehr der SVV von Strausberg am 09. August 2011

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Die Tagesordnungspunkte Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) und den damit im Zusammenhang stehende Bebauungsplan 45/09 Strausberg Spitzmühle, wurden recht zügig abgearbeitet, ebenso wie das Bauprogramm Geh-/Radweg Gielsdorfer Chaussee.

Das unter Informationen aufgerufene Thema „Altstadtcenter“ nahm naturgemäß einen breiteren Raum ein. Mehrere direkt betroffene Bürger folgten als Gäste der Debatte.
Der Fraktionschef der offenen Fraktion Steffen Schuster (U.f.W.) machte deutlich, dass er keine Erkneraner Verhältnisse in Strausberg will, wo ein analoges Vorhaben seit Jahren in der Diskussion steht und jetzt ein Klageverfahren anhängig ist.
Ich selbst machte darauf aufmerksam, dass mit der Zusicherung städtische Grundstücke für das Altstadtcenter zur Verfügung zu stellen, eine Grundsatzentscheidung gefallen sei die es unmöglich macht, dass Vorhaben beim jetzigen Sachstand zu stoppen. Regulierend kann auf das Vorhaben nur noch im Rahmen des Bebauungsplanes Einfluss genommen werden.
Ich halte das Vorhaben in der Strausberger Altstadt nach wie vor für ungeeignet, weil es in der Dimension 9000 m² Verkaufsfläche einfach nicht in die Landschaft passt und mehr Probleme schafft als löst.

Zur Debatte stand auch die Einrichtung einer Fußgängerzone im Südabschnitt der Großen Straße. Verkehrsplaner hatten dokumentiert, geht völlig unproblematisch. Gleichzeitig wäre damit der immer wieder beklagte Durchgangsverkehr endgültig ausgeschlossen.
Warum sich der Stadtplaner Herr Thomas Elsner für den Gedanken nicht erwärmen kann, bleibt sein Geheimnis.

Informiert wurde, zur Winterdienstpflicht für Anlieger. Danach hat die Novellierung des Brandenburgischen Straßengesetzes zur Folge, dass die bis dahin unwirksamen Satzungen der Kommunen nunmehr Rechtsbestand haben (siehe auch unsren Beitrag vom 26.06.2011
„Gesetzgebung zu Lasten der Bürgerschaft“ ).

Informiert wurde weiterhin, zur Prioritätenliste Deckenerneuerung Straßenbau, Neufestsetzung des Wasserschutzgebietes Strausberg und der Baumschutzsatzung.

W.W.