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Die Wertigkeit der Fachausschüsse. (Ergänzung zu Tatsachenverkündung ohne Vorwarnung)

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Die Aufgabe und Funktion der Fachausschüsse (FA) der Stadtverordnetenversammlung (SVV) Strausberg deren Beschlussfassungen so vorzubereiten, damit Detailerörterungen zu den Sitzungen der SVV weitestgehend ausgeschlossen bleiben, ist in den vergangenen Jahren stetig wachsend immer besser erfüllt worden.
Der in den Sitzungen der FA dazu erforderliche Meinungsaustausch, die Bekanntmachung von Einzel- und fraktionellen Positionen sowie die Konsens- und Kompromisssuche, fordern natürlich ihren Zeitfond.
Wenn MOZ/ME am 08.03.21012 nun titelt: „Ausschussdebatten unter Zeitdruck ?“ und dies mit verkürztem Zugang zur Tagungsstätte untersetzt, ist das bei tatsächlichem Eintritt nicht nur eine Unterbrechung des positiven Trends, sondern ein erheblicher Rückschritt der mit Wirksamkeitsverlust der FA einhergeht.

W.W.

Tatsachenverkündung ohne Vorwarnung

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In einer Kurzmitteilung machte die Bürgermeisterin bekannt, dass aus Kostengründen die Öffnungszeiten des gemeinsamen Verwaltungsgebäudes EWE und Stadtverwaltung sowie des angrenzenden Parkhauses, auf 21.00 Uhr begrenzt wurden.
Für den lfd. Verwaltungsablauf ist das nachvollziehbar und auch völlig unschädlich.
Für die kommunalpolitischen Abläufe in Sachen Tagungen vornehmlich der Fachausschüsse die in der Regel einmal im Monat im Hause ab 18.00 bzw. 18.30 Uhr stattfinden, stellt die Zeitverkürzung in Abhängigkeit ihrer Tagesordnungen jedoch ein Problem dar.
Ein zum Zwecke des Zeitgewinns vorgezogener Sitzungsbeginn würde besonders für in Lohn und Brot stehende Ausschussmitglieder eine pünktliche Teilnahme unmöglich machen. Der ersatzlose Zeitverlust wäre jedoch auch ein Qualitätsverlust zu Ergebnisorientierter Arbeit.
Das Frau Bürgermeisterin Stadeler in diesem Zusammenhang verkündet, die Gremien könnten sich disziplinieren und konzentriert arbeiten, ist ein Affront gegen die in den Gremien tätigen Ehrenamtler. Unterstellt diese Aussage doch, bisher wäre Zeit mit unnützen Debatten verschwendet worden.
Es sei daran erinnert, dass ein Argument beim Millionenschweren Teilkauf des EWE Gebäudes war, Geld für Raumanmietungen zu sparen, weil die städtischen Gremien im Hause tagen könnten. Von zeitlichen Begrenzungen war dabei nicht die Rede.

W.W.