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Radweg zwischen Strausberg und OT Hohenstein.

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Mit der nachstehenden Medienmitteilung der Bürgermeisterin, sollte ein weiterer Blütentraum der Linksfraktion in der Strausberger SVV geplatzt sein.
Die von ihr für die Sitzung der SVV im August 2012 eingebrachte Vorlage hat zum Inhalt, den Radweg 2013 fertig zu stellen. Vielleicht gelingt das Vorhaben ja im Mach mit Wettbewerb, offiziell hat es jedenfalls keine Chance. Da das Realisierungsjahr 2013 ohnehin unrealistisch war, bestätigt sich die Vermutung vorgezogener Wahlwerbung für die kommende Landtagswahl.

W.W.

Radweg nach Hohenstein

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Medienmitteilung Bürgermeisterin
Fachgruppe:
Bearbeiter/In:
Telefon: (03341) 38 11 07
Telefax: (03341) 38 14 30
E-Mail: buergermeisterin@stadt-strausberg.de
Aktenzeichen:
Datum: 28.07.2012

Radweg nach Hohenstein

Seit langem wird durch die Stadtverwaltung Strausberg mit dem Landesbetrieb Straßenwesen eine mögliche Finanzierung des Radwegneubaus von Strausberg nach Hohenstein vorbereitet.
Die massiven Kürzungen der Landesmittel für Infrastrukturmaßnahmen im Land Brandenburg waren Anlass, ein Gespräch mit Mitarbeitern der Fördermittelstelle des Landesbetriebes für Straßenwesen durchzuführen.

Der Radweg nach Hohenstein wird in der Radwegebedarfsliste des Landesbetriebes Brandenburg geführt und wäre prioritär zu bauen sowie durch das Land Brandenburg zu finanzieren.
Da die Landesmittel nicht zur Verfügung stehen, hat sich die Stadt, aus den Erfahrungen mit dem Neubau des Radweges nach Gartenstadt, bereit erklärt den Bau des Radweges nach Hohenstein zu finanzieren.
Dazu sind im Jahr 2011 Fördermittel beantragt worden. Begleitend zur Prüfung der Fördermittel wurden die Zustimmungen der Eigentümer eingeholt.

In der gemeinschaftlichen Beratung mit dem Landesbetrieb am 27.07.2012 wurde der aktuelle Sachstand dargelegt und um Mitteilung gebeten, wann mit einer Förderung zu rechnen ist.
Der Landesbetrieb führte aus, dass durch drastische Mittelkürzungen und Prioritätenlegung auf Eisenbahnübergänge sowie Umstufungen von Landesstraßen zu Kreis- und Gemeindestraßen kaum Fördermittel bzw. keine Mittel für 2013 zur Verfügung stehen. Auch in den Folgejahren ist es eher unwahrscheinlich, dass Fördermittel für diesen Radwegebau zur Verfügung gestellt werden können.

Die Aussagen des Landesbetriebes Straßenwesen werden zum Anlass genommen, in Kontakt mit dem Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft zu treten.

Aus von „Fair Wohnen“.

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Inder Wochenendpresse MOZ 21./22.07.2012, war unter o.g. Überschrift zu lesen, dass Projekt der Partei die Linke sei aus dem Bieterverfahren ausgestiegen. Selbst heiße Befürworter zeigten sich überrascht, von dem bisher nicht kommentierten Akt. Bleibt zunächst nur zu vermuten, dass u.a. einige unserer Bedenken aus den Beiträgen vom Mai/Juni d.J. auf dieser Hompage zum Tragen kamen, oder sich keine Bank gefunden hat, die erforderlichen 533 Millionen Euro dem linken Projekt anzuvertrauen. Auf weitere Erklärungen zum Thema sollte man gespannt sein.

W.W.