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Dringende Investitionen in KITA „Juri Gagarin“ siehe MOZ/ME vom 17.10.2012 Eltern fordern Investitionen in KITA

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Schon in der vergangenen Legislaturperiode bis 2008 wurde bei Begehungen festgestellt, dass umfängliche Investitionen erforderlich sind, um einen zeitgemäßen Standart in dieser KITA herzustellen. Damals wurde begründet darauf verwiesen, dass sich die Stadt in der Haushaltskonsolidierung befindet und trotz Anerkenntnis besonders der baulichen Mängel finanziell nicht in der Lage sieht, Abhilfe zu schaffen.
Es wurde per Beschluss, die jährliche finanzielle Mindestausgabe für Bautätigkeiten an KITAS festgelegt und danach die Prioritätenliste aufgestellt.
Herrn Schuster (U.f.W./offene Fraktion) ist daher zuzustimmen wenn er sagt, das damit der Flickschusterei ein Ende gesetzt werden sollte indem die Mittel konzentriert mit Langzeitwirkung eingesetzt werden.
Aber auch solche Listen sind kein Dogma und bedürfen permanenter Überprüfung und Fortschreibung, besonders mit Blick auf die Gesamthaushaltslage.
Es ist davon auszugehen, dass Elternschaft, Erzieher und besonders nicht städtische Träger von KITAS , aufmerksam vorgesehene städtische Ausgaben verfolgen.
Wenn sie dabei erfahren, dass sich die Stadt eine Landesaufgabe wie den Radweg von und nach Hohenstein in unwägbarer finanzieller Höhe auf den kommunalen Tisch ziehen will, für 220 m Radweg nach Gartenstadt 220,0 T€ ausgegeben hat, noch immer das Ziel verfolgt wird
etwa 120 m Uferwanderweg für ca. 450 T€ herzurichten, Geld für eine Polleranlage mit zweifelhaftem Effekt ausgegeben wurde, dürften ihnen Zweifel an städtischen Prioritäten zugestanden sein.
Es scheint daher geraten, nicht vorrangig über die Reihenfolge in der Prioritätenliste KITAS nachzudenken, sondern zunächst die Prioritätensetzung insgesamt zu überdenken. Angesichts der Bundesgesetzgebung zum KITA – Anspruch der nicht nur quantitativ sondern auch qualitativ befriedigt werden muss, sicher kein schlechter Rat.

W.W.

Ausschuss Bauen, Umwelt und Verkehr der SVV Strausberg Sitzung am 09.10.2012

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Trotz umfänglicher Tagesordnung, konnte der Vorsitzende das Ende der Sitzung um
20.28 Uhr bekannt machen.
Zur Beratung stand u.a. die Errichtung einer Hähnchenmastanlage im OT Hohenstein an. Hierzu referierte zunächst Herr Dr. Nagel als Vorsitzender des Agendabeirates. Er legte die die Negativauswirkungen einer solchen Anlage vornehmlich aber nicht nur, auf das
FFH-Gebiet Ruhlsdorfer Bruch dar. Danach nahm Frau Schmiedel als Vertreterin der Initiative gegen die Anlage ihr eingeräumtes Rederecht war. Sie legte dar, welche Beeinträchtigungen der Wohn- und Lebensqualität die Ortsbewohner aus ihrer Sicht, durch die Betreibung der Anlage zu erwarten hätten. Sie machte deutlich, dass sie bei ihrem Zuzug vor 11 Jahren nicht davon ausgegangen ist, dass eine solche Situation entsteht und forderte die Entscheidungsträger auf, dass gemeindliche Einvernehmen zu versagen.
Die dazu ausgereichte Vorlage beinhaltet jedoch die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens.
In der nachfolgenden Diskussion im Ausschuss gestattete ich mir den Hinweis, dass wir Mühe haben werden uns aus der Situation zwischen zwei Stühle gesetzt zu haben, zu befreien.
Die SVV hat nämlich 2010 den Beschluss zur Aufstellung des B-Plan Nr. 47/10 gefasst, wonach eine verträgliche bauliche und landwirtschaftliche Nutzung auf den jetzt für die Anlage vorgesehene Fläche möglich sein soll. Und der Hauptausschuss hat 2011 mit Beschluss Nr. 25/53/2011 unter Zustimmung der Ausschüsse BUV und WF festgestellt, dass der neue Standort d.h. der jetzt in Rede stehende akzeptiert wird. Daraus folgte die Beauftragung zur Prüfung der Geruchsimmissionen mit der Prognose, alle Grenzwerte werden deutlich unterschritten. Brisant am Thema, die Stadt hat den Vorhabenträger in dem Glauben gelassen, bei Standortveränderung stehe dem Vorhaben zumindest baurechtlich nichts entgegen und ihn damit motiviert, sein Vorhaben diesbezüglich zu forcieren. Nunmehr legt sie parallel zu ihrem in Aussicht gestellten gemeindlichen Einvernehmen eine lange Liste von fragenden Einwendungen mit gefordertem Auflagencharakter vor. Wirtschaftsförderung sieht sicher anders aus. Im Ausschuss BUV wurde die Vorlage zur Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens abgelehnt. Die Stadtverwaltung hat vorsorglich schriftlich auf mögliche haftungsrechtliche Konsequenzen bei Versagung hingewiesen.
Die Bürgermeisterin hat eine Vorlage zum Dienstleistungsvertrag Stadt/StEB Pavillon am Lustgarten eingebracht. Damit sollen die schon im Vorfeld kritisch angemerkten Mehrkosten für dessen Bau durch Mietzahlungen der Stadt für die Touristinformation unter Wegfall der vormals vereinbarten 30 Jahre Mietfreiheit der Stadt ausgeglichen werden. Mehrfach wurde die Verfahrensweise kritisch bewertet und die Benennung der Verantwortlichkeit verlangt. Immerhin geht es in diesem Zusammenhang um Mehrkosten in Höhe von 274,7 T€. Die Vorlage fand daher keine Zustimmung.
Eine weitere Vorlage der BMin war die zum Bau eines Radweges von und nach Hohenstein. Mit ihr, soll die kommunale Übernahme einer originären Landesaufgabe beschlossen werden. Begründet ist die Vorlage mit dem Umstand, dass auf absehbare Zeit kein Bau durch das Land erfolgen wird ergo, bleibt die Stadt Strausberg auch Baulastträger. Daher ist auch die Frage nach den Folgekosten für die Verkehrssicherungspflicht zu stellen. Die entsprechende Kalkulation habe ich gebeten, zur nächsten Sitzung auszureichen. Der Bürgermeister der Stadt Altlandsberg hat die Stadt Strausberg gebeten, sich zu 50% an den Gesamtkosten von 800 T€ eines Radweges in Länge von 1.6 Km von Strausberg nach Gielsdorf zu beteiligen. Da erscheinen die vorgesehnen 963 T€ für 6 Km Radweg nach Hohenstein etwas dürftig bemessen noch zumal, weil beide Summen ohne den erforderlichen Grunderwerb kalkuliert sind.

Ein Lichtblick dafür, dass in Strausberg im Zuge der Gewinnung erneuerbarer Energien die Solaranlage auf der ehemaligen Deponie am Grenzweg tatsächlich realisiert wird, war der optimistische Vortrag eines Vertreters des Vorhabenträgers.
Zum Antrag auf Zuschuss in Höhe von 8,0 T€ für den Erhalt der Ruhlsdorfer Dorfkirche wurde hinterfragt, ob sie unter Denkmalschutz steht. Die Frage konnte mit Sicherheit nicht abschließend beantwortet werden. Da sie im Besitz der Kirchengemeinde steht, nicht mehr aktiv genutzt wird und es somit nur um den körperlichen Erhalt geht, besteht dazu noch Beratungsbedarf. Beraten und entschieden wurde zur Entbehrlichkeit verschiedentlicher kommunaler Grundstücke.
Informiert wurde zum Radweg Berlin-Stettin der auch Strausberg tangiert, Regionalplan „Windenergienutzung“, Zeitschiene Auswechselung Großpflasterstreifen Große Straße und Straßenausbauprogramm mit Schwerpunkt Vorstadt.

W.W.

Jubiläumsfeier. 20 Jahre Unabhängige und freie Wählergemeinschaft in Strausberg.

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Der Vorstand hatte aus diesem Anlass in das Volkshaus Nord eingeladen.

Der Vorsitzende Wolfgang Winkelmann resümierte dazu unter Hervorhebung der letzten 10 Jahre, mit Vorschau auf die künftigen Jahre. Er bedankte sich bei allen Mitgliedern für die geleistete Arbeit und gab seiner Freude darüber Ausdruck, das von den 10 Gründungsmitgliedern neben ihm selbst. die Vereinsmitglieder Viktor Porodjuk, Günter Wegner und Gerhard Schneider anwesend sind. Vom Gründungsmitglied Alfred Pendzich der objektiv an der Teilnahme gehindert ist, richtete er herzliche Grüsse aus, ebenso wie von Vereinsfreundin Doreen Dornhauer.

Sonja Zeymer dankte im Namen aller Mitglieder Wolfgang Winkelmann, für 19 Jahre Vereinsvorsitz und überreichte ihm eine finanzielle Sammlung zur Anschaffung eines neuen PC. Sie verband ihren Dank mit der Hoffnung, dass seine Gesundheit es noch recht lange zulässt, dass er in bewährter Form die Aufgaben des Vorsitzenden wahrnehmen kann. Nach dem offiziellen Teil der Veranstaltung, entwickelten sich bei Kaffee und Kuchen, rege Gespräche. Der anwesende Vertreter der Lokalredaktion der MOZ Herr Uwe Spranger nahm Gelegenheit, mit Mitgliedern Gespräche zu führen.

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Danksagung des Vorsitzenden.

Es ist mir ein besonderes Anliegen, allen Vereinsmitgliedern an dieser Stelle herzlichen Dank zu sagen für das über Jahrzehnte in mich gesetzte Vertrauen und die daraus resultierende zweckdienliche Arbeit, zum Wohle der Strausberger Bürgerschaft.
Allerherzlichsten Dank auch für die geschaffene Möglichkeit, dass ich mit Anschaffung neuer Technik in die Lage versetzt werde, die kommunikative Qualität weiter zu verbessern.
Meinen Dank sage ich auch den Betreibern des Volkshaus Nord, unserem Vereinsfreund Andreas Köhler und seinem Partner Thorsten Altkuckatz samt ihrem Team.
Sie haben uns möglich gemacht, im würdigen Rahmen mit stiller, angenehmer Gastlichkeit bei gutem Kaffee und wohlschmeckendem Kuchen, schöne Stunden aus Anlass unseres Jubiläums verbringen zu lassen.

Wolfgang Winkelmann

Rede des Vorsitzenden zu:
Zwanzig Jahre Unabhängige und freie Wählergemeinschaft in Strausberg.

Liebe Vereinsmitglieder, liebe Gäste.

Wählergemeinschaften verstehen sich als Alternative zu den etablierten Parteien und konzentrieren daher ihre Arbeit auf Sachpolitik. So will ich es auch mit meinen heutigen Ausführungen halten und mich auf das Wesentliche der letzten 10 Jahre die U.f.W. betreffend beschränken. Was durch andere politische Kräfte in Strausberg gegenwärtig angeregt, vorgeschlagen und ich sage bewusst, veranstaltet wird, werde ich auf ein Minimum beschränken, damit unser Jubiläum keine Trübung erfährt.
Meine Ausführungen sind auf unserer Hompage: ufw-prostrausberg.de ab kommender Woche im Wortlaut nachzulesen.
In den letzten 10 Jahren, gab es einige Veränderungen. Die nennenswerteste ist, der Zusammenschluss zur Fraktion Pro Strausberg im Jahre 2006 bestehend aus Mandaten Bürger für Strausberg, PDS, U.f.W. und AJS mit 6 Stadtverordneten wovon folgend,
5 Mitglied der U.f,W. waren. Daraus folgte auch unser Namenszusatz Pro (Strausberg). Das Gründungsmitglied der U.f.W. Hans-Jürgen Mader, konnte sich mit dem Zusammenschluss nicht anfreunden, hat die U.f.W. verlassen und ist in den Schoß der Linken zurückgekehrt. Wir sind seit 1993 durchgängig in der SVV von Strausberg mit Mandaten vertreten und hatten für eine Legislaturperiode auch ein Kreistagsmandat. In dieser Zeit waren aus meiner Sicht, die zwei Jahre Fraktion Pro Strausberg die effektivsten. In dieser Zeit ist es gelungen, trotz der gegebenen Mehrheiten, eigene Vorlagen und Vorstellungen in Beschlüsse münden zu lassen.. Dazu gehört das 2 Stunden Parken auf dem Lindenplatz, die zeitliche Begrenzung Parkplatz Wriezener Straße, Parken August-Bebel-Straße ab Gymnasium, Einrichtung Kinder- und Jugendparlament, moderate Verträge zu Bootsstegen an Strausberger Seen. Mit Letzterem ging auch einher, dass die widerrechtliche Zahlung von Nutzungsentgelten an Fischer Rinast endlich ein Ende hatte und die Gelder nunmehr insgesamt in die Stadtkasse fließen.
Zur Kommunalwahl 2008, erhielten wir wie bisher zwei Mandate, die Sonja Zeymer und Steffen Schuster wahrnehmen. Besonders mit Blick auf den Umstand, dass die Bbg.KommVerf. bei Gemeindevertretungen ab 32 Gemeindevertreter für die Fraktionsbildung 3 Mandate vorschreibt, hätten wir diese natürlich gern erhalten. Bedingt durch die Vielzahl der Wahlbewerber fehlten uns jedoch leider 33 Stimmen dazu. Hinsichtlich einer Fraktionsbildung ging es neben den 3 Einzelbewerbern, der FDP und Bündnis 90/die Grünen mit je einem Mandat analog uns, mit unseren
2 Mandaten.
So ergab sich für eine fraktionelle Wirksamkeit die Notwendigkeit, über eine gemeinsame Fraktion nachzudenken. Ganz einfach war die Sache nicht, da sich ideell doch eine umfängliche Gemengelage offenbarte. Trotzdem gelang es weitestgehend Konsens zu erreichen und der Vorsitzenden der SVV, die „Offene Fraktion“ mit
7 Mitgliedern unter dem Fraktionsvorsitz von Thomas Frenzel (Einzelbewerber)
anzuzeigen. Mit dieser Fraktionsbildung ging einher, 6 sachkundige Einwohner (SkE) für die Fachausschüsse benennen zu können. Davon wurden 3 durch die U.f.W. Pro Strausberg benannt und durch die SVV berufen. Heiko und Wolfgang Winkelmann sind im Ausschuss Bauen, Umwelt und Verkehr (BUV), Vereinsfreund Frank Aethner im Ausschuss Bildung, Jugend, Kultur, Sport und Soziales (BJKSS) aktiv.

Frank Aethner hat die Nachfolge unserer Vereinsfreundin Doreen Dornhauer angetreten, die nach fast einem Jahrzehnt als SkE für die U.f.W. in diesem Ausschuss, aus arbeitstechnischen Gründen die Aufgabe nicht mehr wahrnehmen konnte. Für die in dieser Zeit geleistete Arbeit, gebührt Doreen unser herzlicher Dank.
Gemäß der Fraktionsvereinbarung erfolgte 2010 der Wechsel des Fraktionsvorsitz von Thomas Frenzel zu Steffen Schuster, der seither bis dato den Fraktionsvorsitz innehat.
Steffen Schuster ist außerdem 1. Stellvertreter der Vorsitzenden der SVV und Sonja Zeymer Stellvertreterin der Vorsitzenden des Ausschuss BJKSS.
Mit 7 Stadtverordneten und 6 SkE ist die Offene Fraktion zweitstärkste Fraktion in der SVV. Die schon erwähnte ideelle Gemengelage, ist der praktischen Arbeit jedoch nicht unbedingt förderlich. Es nutzt daher nichts, vor der Realität die Augen zu verschließen.
Koalitionen wie sie die Fraktionsbildung eine darstellt, sind nicht unbedingt für die Ewigkeit gemacht. Der Beleg dafür ist schon erbracht, Altbürgermeister Jürgen Schmitz (gewählter Einzelbewerber) hat seinen Fraktionsaustritt mit Wirkung vom
1.September 2012 erklärt.
Die U.f.W. Pro Strausberg hat sich aber in den letzten 10 Jahren satzungsgemäß nicht nur den kommunalpolitischen Themen gewidmet, sondern auch in Sachen Gemeinnützigkeit engagiert. Dazu zählt, unser Vereinsfreund Steffen Schuster ist in Sachen Kinderträume sehr aktiv und organisiert seit kurzem auch die zu deren Gunsten jährlich durchgeführte Eintopfmatinee in der Gaststätte „Zur Fähre“. Weiterhin gehört er dem Strausberger Kunstverein an. Die Vereinsfreunde Jörg Ludwig, Frank Aehtner, Steffen Schuster und ich, engagieren sich im Sozialverband Deutschland, über viele Jahre hat Vereinsfreund Günter Wegner das jährliche Oktoberfest im Kulturpark ohne finanzielle städtische Unterstützung geschultert. Am Mühlenbergfest haben wir uns aktiv beteiligt und erzielte Erlöse dem dortigen Verein gespendet. Außerdem habe ich 2011 den Verein LESO der sich dem Kampf gegen Analphabetismus aber auch der Aneignung deutscher Sprachkenntnisse durch Migranten widmet, bei seiner Gründung unterstützt und bin Mitglied im Verein, ebenso wie ich als Mitglied der Verkehrswacht MOL angehöre.
Unser Vereinsfreund A. Köhler bringt sich mit dem Betreiben seines Bowling Tower im zweiten Jahrzehnt in die Strausberger Kultur- und Freizeitszene ein. Als sein Meisterstück darf ohne Übertreibung aber das mit seinem Partner Th. Altkuckatz kürzlich errichtete und in Betrieb genommene „Volkshaus Nord“ in dem wir heute zu Gast sein dürfen bezeichnet werden. Ich will daher persönlich und im Namen der U.f.W. Dank sagen, für sein Durchhaltevermögen, seinen Mut zum Risiko und gleichzeitig wünschen, dass Haus möge gut angenommen werden und die wirtschaftliche Darstellbarkeit immer gegeben sein.
Mit unserem Gründungs- und Ehrenmitglied V. Porodjuk der seinen Wohnsitz im Amtsbereich Märkische Schweiz hat, wirken wir auch überörtlich. V.Porodjuk viele Jahre als Amtsleiter tätig, engagiert sich nunmehr im Ruhestand befindlich, im Ortsraum Rehfelde in vielen Bereichen ehrenamtlich.

Außerordentlich zu bedauern ist der Umstand, dass es nicht gelungen ist den Landesverband der freien Wähler Brandenburgs so zu stabilisieren, dass er eine feste Größe in der landespolitischen Landschaft darstellt. Die Allergie der Freien gegen jede überörtliche Strukturbildung ohne die ein solches Gebilde jedoch handlungsunfähig ist hat dazu geführt, dass selbst die aktivsten Helden in dieser Sache müde waren. Nach der Landtagswahl 2004, wurde daher der Landesverband aufgelöst.

Gegenwärtig tritt die Piratenpartei als neue politische Kraft auf den Plan. Erste Wahlergebnisse zeigen, dass im Zeitalter des Internet mit relativ wenig Aufwand Protestpotential unter einer Fahne zu versammeln ist.
Wie vornehmlich im Berliner Senat erkennbar , hat die jungen Himmelsstürmer die Realität der praktizierten Demokratie im bestehenden System jedoch recht schnell eingeholt. Es bleibt daher spannend zu beobachten, was von der ursprünglichen Zielstellung wirklich in der Realität ankommt.
Die U.f.W. Pro Strausberg hat nie Masse durch Mitgliederzahlen angestrebt sondern stets versucht, Klasse durch engagierte aktiv handelnde Menschen die zum Ehrenamt bereit sind zu erreichen. Zwischenzeitlich hatten wir 31 Mitglieder. Durch Wegzug, politisch andere Orientierung und leider auch Tod, zählen wir gegenwärtig 16 Mitglieder. Doch auch für unsere Wählergemeinschaft gilt, wenn wir sie als kommunalpolitische Kraft in Strausberg erhalten wollen, müssen wir uns um Nachwuchs kümmern. Unser Altersdurchschnitt beträgt z.Zt. 55 Jahre und hat damit Seniorenstatus. Verjüngung ist daher unbedingt angesagt, wenn wir nicht das Schicksal der „Alternative Jugend Strausberg“ (AJS) oder „Bürger für Strausberg“ (BFS) teilen und wenn auch längerfristig als diese, nur als politische Zwischenmahlzeit in der Strausberger Kommunalgeschichte vermerkt werden wollen. Es wird also Zeit, dass wir uns als Wählergemeinschaft neben unserer Mandatswahrnahme wieder verstärkt der Öffentlichkeitsarbeit widmen, damit auch unserer Wahlaussage zur Bürgernähe
mehr Ausdruck verleihen und damit gleichzeitig, der Bürgerschaft eine Alternative zu den etablierten Parteien anzubieten. Wie wichtig das in unserer Stadt ist, beweisen jüngste populistische Bestrebungen vornehmlich der Linksfraktion. Zum Machterhalt ist offensichtlich jedes Mittel recht. Mit der kommunal nicht zu stemmende Übernahme der Landesaufgabe Radwegebau von und nach Hohenstein, hat sie gegenwärtig den Vogel abgeschossen. Unter Vernachlässigung aller Unwägbarkeiten für die Stadt, wird den Menschen vorgegaukelt, dass nur entsprechende Beschlüsse gefasst werden müssen und schon geht es los. Jedes sachliche Gegenargument wird unter den Verdacht gestellt,
man wolle wohl den Radweg nicht getreu dem Motto, „und willst Du nicht mein Bruder sein, so schlag ich Dir den Schädel ein“.
Analoge Beispiele sind eine über 20 Jahre ausstehende praktikable Verkehrslösung in der Altstadt und der finanziell unverhältnismäßige Bau von 120m Uferwanderweg zwischen Fischerkietz und Kulturpark für zunächst 450 T€.
Das wird sich auch kaum ändern, solange wie gegenwärtig gegeben, die Linksfraktion mit 15 von 32 Mandaten die SVV von Strausberg besetzt und in dessen Folge entsprechend große Anteile im Hauptausschuss wie in den Fachausschüssen hat und die anderen 16 Stadtverordnete nicht permanent um Konsensfindung als Gegenpart bemüht sind. Das ist nach Aufkündigung der Kooperation durch die SPD durchaus möglich. Für die Zukunft ist auch für unsere Wählergemeinschaft primär, alle Möglichkeiten der Aufklärung auszuschöpfen, um die Wahlabstinenz der Wählerschaft zu minimieren. Vor allem nicht darauf zu warten, dass sich die Wahlbeteiligung biologisch regelt und nicht nur den Linken-, sondern jede Form von Populismus durch sachliche Argumente permanent zu entlarven. Die U.f.W. Pro Strausberg stellt sich auch weiterhin dieser Aufgabe und ich denke, basierend auf ihrer bisherigen Aufgabenlösung, ist ein optimistischer Ausblick auf ihre kommunalpolitische Wirksamkeit durchaus angemessen.

Wolfgang Winkelmann
Vorsitzender der U.f.W. Pro Strausberg
Strausberg im September 2012

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