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Warum nach 20 Jahren Gezerre gleich so absolut?

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Nach 20 Jahren zum Für und Wider einer Fußgängerzone in der Strausberger Großen Straße nun der Beschluss, diese bis März 2014 einzurichten.

Warum so absolut, weder Befürworter noch Gegner wissen, ob ihre Argumente praktisch wirken und das neuerliche Experiment mit geschätzter Kostengröße von 30 T€ die angesichts der Kosten für die Poller Anlage recht zweifelhaft erscheint, gelingt.

Einige Gegner der Fußgängerzone haben Sitz und Stimme in der SVV, deren Ideenlosigkeit ist erstaunlich. So wäre ein Änderungs- oder Ergänzungsvorschlag der im Sinne der Sache sicher Mehrheiten gefunden hätte sinnvoll gewesen. Er hätte lauten können: Die Bürgermeisterin wird beauftragt, bei der Genehmigungsbehörde zu beantragen, für den (z.B. Zeitraum eines Jahres) durch Beschilderung gekennzeichnet eine Fußgängerzone in der Großen Straße einzurichten.

Dieser Zeitraum hätte bestimmt ausgereicht, die bisher aufgestellten Theorien zu bestätigen oder zu entkräften. Gleichzeitig wären bauliche Veränderungen bis dahin entbehrlich und damit Kosteneinsparung gegeben.

Dass der Beschluss so wie jetzt gefasst termingerecht umgesetzt werden kann ist ohnehin fraglich, da die damit einhergehenden Baumaßnahmen und Genehmigungsverfahren, zeitlich kaum zu schaffen sein dürften.

W.W.

Vorschlag zur Gleichbehandlung fand positive Resonanz.

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Zum Thema Gleichbehandlung, hatte die offene Fraktion der SVV Strausberg zu einer öffentlichen Fraktionssitzung auf Donnerstag den 25.07.2013 ab 18.00 Uhr in die Parkkantine im EWE Gebäude in der Hegermühlenstraße eingeladen. Dieser waren neben Vertretern von Vereinen und Verbänden auch Vertreter aller Fraktionen der SVV außer SPD Fraktion und der Stadtverordnete Sieminiak gefolgt.

Vertreten auch, die Stadtverwaltung, einschließlich Bürgermeisterin Elke Stadeler.

Die Offene Fraktion der SVV von Strausberg in der zwei Mitglieder der U.f.W. Pro Strausberg als Stadtverordnete und drei als sachkundige Einwohner wirken, hatte schon 2011 angeregt, bei der Nutzung städtischer Immobilen durch Vereine, Verbände, Initiativgruppen etc. Gleichbehandlung in Sachen Kostenbeteiligung zu praktizieren. Die Verfahrensweise, die Lösung im parlamentarischen Raum zu erreichen hat sich jedoch als nicht praktikabel erwiesen, weil ohne Detailwissen der Spekulation Tür und Tor geöffnet war. Dies hatte zur Folge, dass in Ausschüssen und Sonderrunden der Verdacht laut wurde, die Intension sei, die Vereinslandschaft Strausberg durch nicht leistbare Kostenbeteiligung zu zerstören, obwohl das weder gewollt war noch gewollt ist.

Dies öffentlich zu untersetzen und allen Betroffenen die Istsituation vor Einbringung einer Entscheidungsvorlage in die SVV sachgerecht zu vermitteln, Anregungen und Hinweise entgegen zu nehmen war Anliegen dieser öffentlichen Fraktionssitzung.

Die offene Fraktion hat daher von der Stadtverwaltung Zuarbeit erbeten und erhalten, durch die sie belegt auflisten konnte, welche Leistungen die Stadt für ihre Vereinslandschaft jährlich erbringt und wie sich die Sachlage im Einzelnen darstellt.

Danach stehen 19.140,98² Gebäudefläche und 28.297,40² in Rede, die durch das v.g. Klientel genutzt werden. Für 11,5% der Gebäudefläche d.h. 2o66,25m² wird durch 12 Nutzer Miete in Höhe von 44.394,48 Euro gezahlt, was einem durchschnittlichen Preis je m² von 1,79 € entspricht.

Die rund 28ooom² Freifläche werden gänzlich kostenlos genutzt.

Legt man für die 17.074,73m€ kostenlos vergebene Gebäudefläche die v.g. 1,79 € zugrunde, so verzichtet die Stadt auf jährliche Einnahmen in Höhe von 366.765,19 € und da sie für diese Flächen auch die Betriebskosten in Höhe von 55.279,06 € trägt, ergibt sich eine Wertgröße von 422.044,25 €.

Werden für den Einnahmeverzicht zu den Freiflächen nur 0,50 € je m² jährlich zum Ansatz gebracht d.h. insgesamt 14.148,70 €, ergibt sich in Summe ein Jahresbetrag von 436.192,95 €. Dazu kommen die jährlich im Haushalt eingestellten 80.000,00 € für die Vereinsförderung, der Zuschuss an die SEP GmbH in Höhe von 150.000,00 € und die nunmehr 260,000,00 € für die Bäder GBR (Schwimmhalle,Freibad). Somit lässt sich der städtische Haushalt seine Vereinslandschaft jährlich 926.192,95 € kosten und unter Berücksichtigung ihrer Instandhaltungs- Instandsetzungspflicht, kann ohne Übertreibung der Jahresaufwand von 1,0 Mio € genannt werden.

Dem gegenüber, nehmen sich die 44.394,48 € durch 12 zahlende Nutzer mehr als bescheiden aus, dokumentieren aber sehr deutlich die Unverhältnismäßigkeit der Lastenverteilung. Natürlich hat der Stadtverordnete R. Krause (FDP) recht wenn er meint, auch 44.000,00 € müssen irgendwo herkommen, aber darum kann und darf es bei dem gravierenden Unterschied zwischen Zahlenden und Freigestellten nicht gehen.

Diese Auffassung spiegelte sich denn auch maßgeblich in den Redebeiträgen der Anwesenden wieder.

Es gab weitgehend Zustimmung, dass bei Zahlungsfreistellung von Miete auch für die 12 zahlenden Nutzer, dem Vereinsfrieden in Strausberg ein unschätzbarer Dienst erwiesen wäre.

Aus der offenen Fraktion wird daher angestrebt, eine möglichst von allen Stadtverordneten getragene Vorlage zu erarbeiten die u.a. diesem Anliegen Rechnung trägt und zum Beschluss erhoben wird.

W.W.

Jede Medaille hat zwei Seiten.

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Im ME der MOZ war am 23.07.2013 ein Beitrag zur Erweiterung des Strausberger Sanierungsgebietes zu lesen. Dabei wurde herausgestellt, dass die Zuweisung von Fördermitteln maßgeblich von der förmlichen Festlegung von Sanierungsgebieten abhängig ist.

Gleichzeitig wurde aber auch festgestellt, dass die förderungsfähigen Projekte maßgeblich auf den öffentlichen Raum beschränkt sind und private Objekte kaum oder eher nicht berücksichtigt werden.

Das veranlasst mich zum Verweis auf meinen Beitrag vom 19.06.2013 Zur zweckdienlichen Prognose… auf dieser Homepage.

Meine Aussage, dass die Fördermittel maßgeblich in die Gestaltung des öffentlichen Raumes flossen und fließen und die private Bausubstanz nur unmaßgeblich berücksichtigt wird, bestätigt sich mit der neuerlichen Aussage zur Erweiterung des Sanierungsgebietes einmal mehr.

Unstrittig ist, dass die Gestaltung und Erneuerung des öffentlichen Raumes eine wichtige und notwendige Maßnahme darstellt in die das Geld sinnvoll investiert ist. Ärgerlich ist, dass die Entscheidung ein förmliches Sanierungsgebiet festzulegen maßgeblich von der Hoffnung geprägt war,

Millionen fließen auch in die Bausubstanz. Die Umstände die dazu geführt haben das sich diese Hoffnung nicht erfüllt hat, waren aber weitestgehend vorhersehbar. So gesehen, war die Argumentation den Beschluss zur Festlegung eines förmlichen Sanierungsgebietes zu erwirken, schon eine tüchtige Portion Rosstäuschung.

In diesem Zusammenhang mutet es auch recht abenteuerlich an einen Gedanken daran zu verschwenden, dass es zu einer Unter- oder Überführung der S.- Bahngleise am Bahnhof Stadt jemals kommen könnte. Daran ändert auch nichts die relativierende Aussage des Stadtplaners, dass dies angesichts der Finanzlage des Landes, in naher Zukunft kaum vorstellbar sei.

Ziemlich fragwürdig auch die Aussage, das Bahnhofsgebäude und das alte Feuerwehrgebäude seien als nicht erhaltenswert eingestuft und gleichzeitig, über eventuelle Geldausgaben zum alten Bahnhofsgebäude der Strausberger Eisenbahn in der Walkmühlenstraße nachzudenken.

Solche Gedankengänge entspringen sicher dem Resümee :“ Geld spielt keine Rolle, wir haben eh keins“.

W.W.