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Stadtverordnetenversammlung Strausberg hat sich konstituiert.

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Am Donnerstag den 19. Juni 2014, hat sich die Stadtverordnetenversammlung von Strausberg im „Volkshaus Nord“ konstituiert.

Da ich nach Lebensjahren der älteste Stadtverordnete bin hatte ich die Aufgabe der Sitzungsleitung bis zur Wahl einer (s) neuen  Vorsitzenden.

Damit verbunden waren traditionsgemäß einleitende Worte für die kommende Wahlperiode, die folgend beigefügt sind.

Zum neuen Vorsitzenden der SVV von Strausberg, wurde Herr Steffen Schuster (U.f.W. Pro Strausberg) gewählt. Sein 1. Stellvertreter ist

Herr Nick Reinking (SPD) sein 2. Stellvertreter Herr Daniel Krebs (CDU).

Zur Wahl von Herrn Reinking wird sich ein erneuter Wahlgang erforderlich machen, da bei seiner Wahl ein zweiter Wahlgang erforderlich gewesen wäre, der jedoch nicht ausgeführt wurde.

Weitere Tagesordnungspunkte waren, Bericht der Stadtwahlleiterin, die Bestätigung der Gültigkeit der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung und der Wahl des Ortsbeirates Hohenstein, die Verpflichtung  aller gewählten Stadtverordneten und des Ortsbeirates, die Anzeige von gebildeten Fraktionen, die Sitzverteilung in den Ausschüssen einschließlich der Anzahl sachkundiger Einwohner. Fraktionen der SVV sind: Die Linke (13 Sitze),

die SPD (6 Sitze), die CDU (5 Sitze), die U.f.W. Pro Strausberg (3 Sitze)

DIE FRAKTION- grün, lieberal,  bürgernah (3 Sitze ). Die Einzelbewerber

Herr Jürgen Schmitz und Herr Jürgen Sieminiak bleiben fraktionslos.

Weiterhin wurde entschieden, über die Zuwendungen an Fraktionen aus Haushaltsmitteln.

Die Vorlage wonach die Bürgermeisterin künftig den Vorsitz im Hauptausschuss übernimmt, fand leider keine Mehrheit sondern konnte wegen Stimmengleichheit nicht zu Beschluss erhoben werden. Leider deshalb, weil sich dadurch informative- und kommunikative Wege verkürzt hätten und außerdem Geld eingespart wäre, weil der Bürgermeisterin keine

Aufwandsentschädigung zugestanden hätte.

Nun wählt der Hauptausschuss aus seiner Mitte den Vorsitzenden und es ist anhand des gestrigen Abstimmungsverhalten vorhersehbar, dass  Einvernehmlichkeit dabei nicht zu erwarten steht.

Wolfgang Winkelmann

Stadtverordneter (U.f.W. Pro Strausberg

Einleitende Worte des Stadtverordneten Wolfgang Winkelmann zur konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.Juni 2014 für die Wahlperiode 2014-2019

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Meine sehr verehrten Damen und Herrn Stadtverordnete, Frau Bürgermeisterin, verehrte Gäste.

Es ist  Tradition, dass der nach Lebensjahren älteste Stadtverordnete, zur konstituierende Sitzung einleitende  Worten sagt. Für diese Sitzung obliegt dies mir. Dies wurde nur möglich,  weil die scheidende Vorsitzende Frau Stark dem Bürger Horst Fröhlich zwar ein langes Leben aber keinen Wiedereinzug in die SVV gewünscht hat, denn bei Erfüllung dieses Wunsches wäre mir auch nach 37 Jahren kommunalpolitischer Tätigkeit in Strausberg diese Ehre nicht zuteil geworden, da er 4 1/2 Monate älter ist als ich.

Ich wünsche vorab uns allen viel Kraft und Durchhaltevermögen dafür, dass die Wählerschaft unser Angebot sich in dieser Wahlperiode ehrenamtlich  für das Gemeinwohl zu engagieren angenommen hat.

Der Beginn einer neuen Wahlperiode ist vergleichbar mit dem Jahreswechsel, viele gute Vorsätze werden gefasst, die in der Regel in Gänze aus welchen Gründen auch immer, leider nicht zum Tragen kommen.

Es wäre daher mehr als wünschenswert, wenn es uns in dieser Wahlperiode in gemeinsamer Arbeit gelingen würde unter Beweis zu stellen, dass es auch anders geht.

Eine Voraussetzung dazu wäre, dass es mit möglichst fachkompetenter Besetzung der Ausschüsse gelingt, in ihnen die Beschlussvorlagen so vorzubereiten, dass sich der Redebedarf in der SVV auf das notwendige Minimum beschränken kann.

Eine weitere Voraussetzung dazu wäre aus meiner Sicht, dass wir zunächst zumindest die wichtigsten Vorhaben zu gefassten Beschlüssen umsetzen damit sie nicht das Schicksal von Beethovens neunter Sinfonie erfahren und auf Dauer unvollendet bleiben, ehe wir durch neue Spontanideen ohne substanzielle Voraussetzungen eine positive Stadtentwicklung hausgemacht behindern.

Dazu gehört u.a., die bauliche Belebung der nördlichen Altstadt. Nach nunmehr fast 10 Jahren Aufwand an Zeit, Geld, Planungen und Nerven zum Bau eines Altstadtcenters ohne nennenswertes Ergebnis denke ich, ist es an der Zeit ernsthaft darüber nachzudenken,  ob mit dem gegenwärtigen Partner die Realisierung des Vorhabens überhaupt erreichbar ist.

Einige in dieser Runde mich eingeschlossen, haben sicher schon im Ehestand  die Erfahrung gemacht, dass bei Aussichtlosigkeit zum harmonischen Miteinander, Trennung und Neuanfang die besseren Perspektiven bieten als ein Schrecken ohne Ende in Kauf zu nehmen. Was spricht also dagegen,

Schlussfolgerungen aus subjektiven Lebenserfahrungen analog auch zur objektiven Aussichtslosigkeit zu ziehen.

Zu den seit Langzeit unvollendeten Projekten gehört auch die Steigerung der Altstadtattraktivität.

Bei realistischer Einschätzung  ist das was per Beschluss der Stadtverwaltung aufgegeben ist, schon rein objektiv kaum, teilweise gar nicht leistbar. Wir sollten daher möglichst umgehend  Korrekturen vornehmen und uns fraktionsübergreifend zu realen Vorgaben verständigen, damit der Bürgerschaft endlich ein akzeptables Endprodukt angeboten werden kann.

Vornehmlich aus den Reihen älterer Semester sind Stimmen zu hören wie schön es wäre, wenn die Straßenbahn wieder durch die Altstadt fährt.

Schönheit hat aber bekanntlich ihren Preis.

Deshalb sollten wir den Gedanken zur Streckenverlängerung der Straßenbahn wenn überhaupt, nur im dem vollen Bewusstsein weiterverfolgen, dass die dafür ursprünglich genannten 3,2  schon auf 5,0 Mio korrigierten Euro noch nicht die Endsumme sein könnten und damit nicht auszuschließen ist, dass selbst heute noch Ungeborene, den letzten Cent für das Projekt aufbringen müssten. An einen Fluss von Fördermitteln für das Projekt mag ich nicht mehr recht glauben, der hat sich inzwischen auch in Brandenburg auf ein bescheidenes Rinnsal reduziert.

Es sei denn, der Potsdamer Erfindergeist erschließt neue Geldquellen analog der sogenannten Altanschließerbeiträge. Da über eine Pferdesteuer schon mal laut nachgedacht wurde ist nicht auszuschließen, dass dies zu Katzen analog geschehen könnte.

Darauf sollten wir uns jedoch besser nicht verlassen und sind daher so meine ich, gut beraten wenn wir unsere eigenen Möglichkeiten ausschöpfen die kein Geld kosten indem wir stets dessen eingedenk sind,  Stadtverordnetenversammlung und Stadtverwaltung tragen gemeinsam Verantwortung für das Gemeinwohl unserer Stadt.

Das setzt jedoch voraus, dass die Volksvertretung SVV realitätsnahe Entscheidungen trifft, deren Umsetzungen der Stadtverwaltung auch möglich sind. Das setzt weiterhin voraus, dass alle Mitarbeiter der Stadtverwaltung ihre Arbeit in dem freudigen Bewusstsein verrichten,  dass diese die erforderliche Anerkennung erfährt und sie motiviert, stets innovativ zu denken und zu handeln. Dabei wäre schon hilfreich , wenn wir umgangssprachlich statt die Stadtverwaltung  das Wort unsere verwenden würden, um damit die notwendige  Gemeinsamkeit zu unterstreichen.

Es ist meine feste Überzeugung, wenn wir so den Umgang miteinander pflegen und gemeinsames Handeln praktizieren, blüht in Strausberg nicht nur die Natur.

Ich bedanke mich für ihre Geduld und Aufmerksamkeit.

Reges Interesse am Festumzug aus Anlass 775 Jahre Strausberg.

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Der Raum „ Strausberg“ im neu errichteten Gebäude der STIC GmbH an der Garzauer-Chaussee war am 17.06.2014 gut gefüllt.

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Die Stadtverwaltung Strausberg hatte eingeladen, um Interesse an der Mitgestaltung des Festumzuges aus Anlass der 775 Jahrfeier der Stadt im kommenden Jahr zu wecken.

Der Einladung folgten Vertreter von Vereinen, Verbänden, Unternehmen und Stadtverordnete.

Nach einleitenden Worten der Bürgermeisterin Frau Elke Stadeler,

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stellte der von der Stadt beauftragte  Regisseur und künstlerische Fachberater des Festumzuges Herr Andre` Nicke in einer ansprechenden bildlichen Präsentation, die Möglichkeiten zur Gestaltung des Festumzuges vor.

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Herr Nicke hat u.a. den Festumzug aus Anlass 800 Jahre Köpenick organisiert und künstlerisch beraten. Aus seinem Vortrag den er mit einem Video von diesem Festumzug untersetzte war unschwer erkennbar, der Mann weiß wovon er redet. Gleichzeitig hat er eine aus 108 Seiten bestehende Broschüre erarbeitet die den Titel trägt „ Strausberg stellt was dar“. Darin sind historische Ereignisse erfasst, die sich in Strausberg zugetragen haben, zu denen er  Darstellungsmöglichkeiten aufzeigt. Gesamteindruck, der Mann ist sein Geld wert und die Broschüre eine Toppanleitung dafür, dass es ein gelungener Festumzug werden kann.

Dieser Festumzug ist eine gute Gelegenheit auch für Vereine und Verbände, die seit Jahrzenten Hilfe und Unterstützung durch die Stadt erfahren nach dem Motto das Herr Nicke seinem Vortrag voranstellte: „ Frage nicht nur was tut die Stadt für mich, sondern überlege was kann ich für die Stadt tun“.

W.W.