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Cäsar schlug die Gallier. Hatte er nicht wenigstens einen Koch bei sich? Der junge Alexander eroberte Indien. Er allein?

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Diese Fragen von Bert Brecht kamen mir in den Sinn, als ich die Internetseite

Die Linke. Fraktion Strausberg besuchte.

Unter Römisch I – VII ist da die kommunalpolitische Bilanz der Fraktion für Strausberg, der Wahlperiode 2008 – 2014 nachzulesen.

Danach müssen Uneingeweihte annehmen, dass die anderen in der Strausberger Stadtverordnetenversammlung vertretenen Fraktionen und fraktionslosen Stadtverordneten, untätig zugeschaut haben wie sich die Linke für Strausberg abgerackert hat.

Lediglich die SPD wird im Zusammenhang mit der Kooperation von die Linke und SPD für erwähnenswert gehalten. Allerdings auch nur mit dem Ausdruck des Bedauerns, dass die SPD das Bündnis aufgekündigt hat offensichtlich durch die Erkenntnis, für die Linke statt reeller Partner, nur Mittel zum Zweck zu sein.

Der CDU Gedanke Radweg nach Hohenstein wird als eigene Initiative ausgegeben, Der Uferwanderweg zwischen Fischerkietz und Kulturpark als eigene Intension deklariert, obwohl Bestandteil des Konzeptes Uferwanderweg östlich des Strausssees. Ebenso das Kinder und Jugendparlament (KJP)  und dessen Unterstützung. Obwohl zu dessen Einrichtung Gegenargumente durch die Fraktion die Linke vorgebracht wurden und ich als einziger Kommunalpolitiker das KJP beim Start über ein Jahr lang tätig begleitet habe, weil es eine durch die U.f.W. initiierte Beschlussfassung war. Es wird dargestellt als wäre der Neubau

der „KITA am See“ ausschließlich der Fraktion die Linke zu verdanken und setzt sich über weitere Aufzählungen gesamtstädtischer Entscheidungen mit dem Eindruck der Alleinentscheidung fort.

Beklagt wird und als Vertrauensbruch deklariert, dass durch die Stadtverwaltung Wunschgedanken ohne substanzielle Voraussetzungen wie ein Kino, Anreize für Straßenkaffees und weitere Maßnahmen zur Steigerung der Altstadtattraktivität nicht umgesetzt werden.

In meinen einleitenden Worten zur neuen Wahlperiode habe ich der Überzeugung Ausdruck gegeben, wenn wir gemeinsames Handeln für die Stadt praktizieren, blüht in Strausberg nicht nur die Natur.

Diese meine Überzeugung gründete sich auf die Erfahrungen möglicher Zusammenarbeit der Wahlperiode 1990 – 1993. In dieser Zeit war die Linke damals PDS noch dessen eingedenk, dass sie den veränderten gesellschaftlichen Bedingen Rechnung tragen muss und, so mein Eindruck

sich bewusst war, dass vier Jahrzehnte durch ihre über diese Zeit führende Partei auf dem Territorium der DDR so schlecht genutzt wurden, dass sie im bekannten Ergebnis endeten.

Da dieses Ergebnis weite Teile unseres heutigen Lebens nicht unmaßgeblich bestimmt sollte erwartet werden dürfen, dass die Linke eventuelle Erinnerungslücken wieder schließt, weil Alleinvertretungsanspruch gemeinsames Handeln unmöglich macht.

Wolfgang Winkelmann

Stadtverordneter

Wer zu früh rechnet, muss nicht selten zweimal rechnen.

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Das ME der MOZ titelte in der Wochenendausgabe 19./20.07.2014,

„ Linke Kandidaten fallen durchweg durch“. Am Rande der letzten SVV wurde ich von einem Bürger gefragt, welche Ursachen wie im ME vom 16.07.2014 zitiert ich denn sehe, dass die stärkste Fraktion nicht mehr den Vorsitz der SVV innehabe.

Da diese Frage nicht in zwei Sätzen zu beantworten ist bitte ich um Nachsicht,

dass ich dazu etwas umfänglicher ausführe.

Für Strausberg ist festzustellen, ob PDS oder die Linke von Anbeginn der ersten freien Wahlen 1990 bis heute, wurden sie stärkste Kraft in der Stadtverordnetenversammlung.

Daraus abzuleiten, dass die Wahlergebnisse auf mehrheitliches Vertrauen der Strausberger Wählerschaft beruhen, wäre ein Trugschluss. Dagegen spricht eindeutig die Wahlbeteiligung, die zur letzten Kommunalwahl in der Stadt mal gerade bei 39,7 %  lag. Also nicht einmal 40 % der Wählerschaft hat von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht. Daraus ist unschwer abzuleiten, wie es zu den Ergebnissen für die Linke kommt, bedarf daher keines Kommentars.

Um das Gleichgewicht der Kräfte einigermaßen im Lot zu halten, bleibt den erfolgreichen Wahlbewerbern neben der Linken nur, ihrer Stimme in den kommunalen Arbeitsgremien soweit als möglich Gehör zu verschaffen.

Da die Besetzung von Ausschüssen lt. BbgKVerf nach Proportionalität entsprechend der Sitzanteile erfolgt, ist ihnen ein direkter Einfluss nur bei Einzelwahlen wie der, zur Wahl des Präsidiums der SVV möglich.

Vorsitze sind Vertrauenspositionen, Vertrauen in die Person, die Fachkompetenz, die Neutralität des Handelns.

Seit gut 20 Jahren hatte den Vorsitz der SVV von  Strausberg  die Linke inne und seit Bürgermeister Thierfelds Zeiten auch den Vorsitz des Hauptausschuss. Über eine so lange Zeit, richtet sich die Beurteilung der geleisteten Arbeit nicht nur an der Person des Vorsitzenden aus, sondern

er oder sie wird auch mit dem Handeln seiner Fraktion identifiziert.

So ist z.B. trotz fast durchgängiger Erkenntnis, längst überfälliger Lösung zum Altstadtverkehr und zur Altstadtattraktivität seit Jahren trotz viel Aufwand, fast Stillstand zu verzeichnen. Dafür werden zeit- und kostenintensive Gedanken wiedergeboren, die auch mit Entscheid der Fraktion die Linke längst zu Grabe getragen wurden, wie z.B. die Tram wieder durch die Große Straße fahren zu lassen. Der Stadtverwaltung werden Aufgabenlösungen zugewiesen die jeglicher objektiver Grundlage entbehren, um nur einige Beispiele zu nennen.

Wenn man darauf abstellt stärkste Fraktion zu sein, sollte man Stärke im Handeln für die Stadt beweisen. Nur die stärkste fraktionsgebundene Personenzahl in den Sitzungsräumen zu versammeln, entspricht sicher auch nicht dem Wählerwillen.

Die im ME der MOZ vermuteten möglichen Spekulationen, dass mit der erforderlichen Wiederholung der konstituierenden Sitzung der SVV durch veränderte Anwesenheit andere Ergebnisse bei den Einzelwahlen erreicht werden können, sind jedenfalls nicht aufgegangen. Im Gegenteil, nun übernimmt die Bürgermeisterin doch den Vorsitz im Hauptausschuss. Daher, wer zu früh rechnet, muss nicht selten zweimal rechnen.

Wolfgang Winkelmann

Stadtverordneter

Das musste auch gesagt werden.

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Meine sehr verehrten Damen und Herren Stadtverordnete, Frau Bürgermeisterin, verehrte Gäste.

Meine einleitenden Worte zu Beginn der Wahlperiode, habe ich ihnen bereits am 19.06.2014 zu Gehör gebracht und werde sie daher nicht wiederholen erwarte jedoch, dass sie der heutigen Niederschrift beigefügt werden.

Trotzdem gestatten sie mir einige Vorbemerkungen:

Es wäre hilfreicher gewesen, wenn der spätere Beschwerdeführer Herr Stadtverordneter Schultheiss, seine Bedenken zur Ordnungsmäßigkeit der Ladung am Sitzungstag 19.06.2014 angemeldet hätte, weil die Fehlerhaftigkeit der Einladung wegen Anwesenheit des Stadtverordneten Böhme noch heilbar gewesen wäre.

Auf die Neuheit eine konstituierende Sitzung eröffnen zu dürfen und eine zu müssen, hätte ich im Interesse des Ansehens unserer Stadt gern verzichtet.

Wegen des inzwischen bekannten Fehlers bei der Einladung zur Sitzung am 19.06. d.J. hat die Kommunalaufsicht nahegelegt, diese Sitzung als nichtig zu werten und Wiederholung empfohlen.

Damit steht heute alles auf Anfang mit der Besonderheit, dass wir zwecks Vermeidung von Zeitverzügen zur Arbeitsaufnahme der Gremien, heute auch zu deren namentlicher Besetzung entscheiden.

Nach Ablauf der gesetzlichen Frist von 30 Tagen nach der Wahl zur Konstituierung der SVV, obliegt die Einladung zur Sitzung nicht mehr der

SVV Vorsitzenden der  vergangenen Wahlperiode, sondern gemäß

§ 33 BbgKVerf dem an Lebensjahren ältesten Stadtverordneten.

Gleiches gilt für Unterschriftsleistungen zu Vorlagen, die mit Einreicher Vorsitzender der SVV gekennzeichnet sind.

Diese Verfahrensweise ist wegen der Besonderheit der Sitzung in umfänglichen Gesprächen der Stadtverwaltung mit der Kommunalaufsicht vor der Sitzung erörtert und durch Letztere für rechtens erklärt worden.

Es sei festgestellt, dass mit der Unterlassung der Einladung von Herrn Stadtverordneten Matthias Böhme,  eine nicht geheilte fehlerhafte Einladung zur Sitzung am 19.06.2014 ergangen ist, mit der lt. BbgKVerf und deren Kommentierung Beschlussunfähigkeit einhergeht.

Die Wiederholung der Sitzung ist also kommunalrechtlich geboten und dient im Weiteren dem Zweck, dass sich der fade Beigeschmack einer Unterlassung nicht durch die gesamte Wahlperiode zieht.

Bleibt noch anzumerken, dass wir uns künftig durch Verfahrensfehler nicht unnötige Zeitverzüge zur Arbeitsfähigkeit schaffen sollten, sondern aus dieser

Negativerfahrung die richtigen Schlüsse ziehen.

Es reicht völlig aus, wenn auf Bundes- und Landesebene durch die bekannten Koalitionspoker, Monate an wertvoller Zeit  vergeudet werden. Daran sollten wir uns kein Beispiel nehmen,

auch nicht bei der Wahl des 1. Stellvertreters des Vorsitzenden.

Hinzu kommt, dass wir als größte Stadt im LK MOL und anerkanntes  Mittelzentrum, uns nicht ohne Not der Lächerlichkeit preisgeben sollten.

Irren ist bekanntlich menschlich, aber wenn vor dem Irrtum nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft sind ihn zu vermeiden, kann er als Irrtum nicht gewertet werden.

So hätte ein Anruf bei der Kommunalaufsicht oder ein Blick in das

Bbg KWahlG durch die berufene Strausberger Wahlleitung ausgereicht, um rechtssicher zu handeln und der SVV die Peinlichkeit der Wiederholung der Sitzung erspart.

Diese Erkenntnis hat inzwischen auch die Stadtwahlleiterin gewonnen, sich entschuldigt und ihre Verantwortung bekannt.

Trotzdem halte ich für angemessen, dass dieser Vorfall eine sachliche Auswertung erfährt insbesondere auch deshalb, weil bei den notwendigen Folgehandlungen dieser fehlerhaften Einladung, weitere Unsicherheiten zum rechtskonformen Handeln erkennbar wurden.

Wolfgang Winkelmann

Stadtverordneter

Strausberg am 17.07.2014