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Sitzung der Strausberger Stadtverordnetenversammlung am 25.09.2014.

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Vor Eintritt in die Tagesordnung die im öffentlichen Teil 23 TOP umfasste, gaben die Stadtverordneten W.Winkelmann (U.F.W.) Ch. Steinkopf (die Linke) eine Erklärung ab.

W. Winkelmann mahnte die Beachtung kommunaler Rechtsvorschriften an,

Ch. Steinkopf äußerte kritische Worte zum Reservistentreffen der Bundeswehr am morgigen Samstag auf dem Fichteplatz.

Die Linke stellte 7 Anfragen zu unterschiedlichen Themen, die bei genauer Betrachtung hätten auch auf direktem Wege Stadtverordnete – Verwaltung gestellt und beantwortet werden können mit dem Vorteil, Einsparung von Sitzungszeit.

Benannt wurden die Mitglieder des Senioren- und Agendabeirates für die lfd. Legislaturperiode, nachdem Formfehler in der Vorlage zum Agendabeirat geheilt waren.

Heilung von Formfehlern war auch zu Beschlussvorlagen bezüglich der Ab- bzw. Berufung von Mitgliedern des Kinder- und Jugend Parlaments (KJP) erforderlich.

Der 1. Änderung Bebauungsplan OT Hohenstein, dem Erwerb von Grundbesitz (Waldkauf) durch die Stadt, die Straßenbenennung im Wohngebiet „Am Wäldchen“ der Ausbaubeschluss Landhausstraße, der Verkauf von kommunalen Grundstücken am Fischerkietz und an die Deutsche Bahn, die Bestellung eines Erbbaurechts für die Kindernachsorgeklinik, ein Zuschuss für den Fanfarenzug, die Satzung zur Erhebung und Höhe von Elternbeiträgen in KITAS, sowie das Vorhaben die Attraktivität der Altstadt zu erhöhen, wurden alle durch positive Entscheidungen zum Beschluss erhoben.

Auf Grund gemachter Erfahrung stellte die U.f.W Fraktion den Antrag, dass vor Bestellung des Erbbaurechts für die Kindernachsorgeklinik, die Inhalte des Vertrages den Fachausschüssen vorgestellt und im Hauptausschuss dazu abschließend entschieden wird.

Die Bürgermeisterin als Einreicher übernahm den Antrag. Damit war gesonderte Beschlussfassung entbehrlich und die Vorlage wurde in der geänderten Fassung zum Beschluss erhoben.

Zum Vorhaben Verbesserung Altstadtattraktivität machte die U.f.W. Fraktion deutlich, dass es nicht ausreicht der Verwaltung permanent Aufgaben zuzuweisen, die substanziell nicht auf objektive Machbarkeit geprüft sind und damit das Arbeitsvolumen der Verwaltung unbegründet zu vergrößern, sondern das auch die Kommunalvertreter gehalten sind, machbare Umsetzungen aufzuzeigen. Die Fraktion beantragte daher, die Anregung der SPD Fraktion aufzugreifen, wonach ein zeitweiliger Ausschuss der SVV das Vorhaben unterstützt und begleitet, damit nach 25 Jahren vergeblichem Bemühen endlich praktische Ergebnisse erzielt werden.

Nach einer kurzen Auszeit, übernahm der Einreicher Fraktion die Linke unter Änderung einiger Zeitbestimmungen den Antrag.

Damit war auch zu dieser Vorlage gesonderte Beschlussfassung entbehrlich der Vorlage wurde in der geänderten Fassung zugestimmt und damit zum Beschluss erhoben.

Wolfgang Winkelmann

Stadtverordneter

Sitzung der Strausberger Stadtverordnetenversammlung am 25.09.2014.

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Vor Eintritt in die Tagesordnung die im öffentlichen Teil 23 TOP umfasste, gaben die Stadtverordneten W.Winkelmann (U.F.W.) Ch. Steinkopf (die Linke) eine Erklärung ab.

W. Winkelmann mahnte die Beachtung kommunaler Rechtsvorschriften an,

Ch. Steinkopf äußerte kritische Worte zum Reservistentreffen der Bundeswehr am morgigen Samstag auf dem Fichteplatz.

Die Linke stellte 7 Anfragen zu unterschiedlichen Themen, die bei genauer Betrachtung hätten auch auf direktem Wege Stadtverordnete – Verwaltung gestellt und beantwortet werden können mit dem Vorteil, Einsparung von Sitzungszeit.

Benannt wurden die Mitglieder des Senioren- und Agendabeirates für die lfd. Legislaturperiode, nachdem Formfehler in der Vorlage zum Agendabeirat geheilt waren.

Heilung von Formfehlern war auch zu Beschlussvorlagen bezüglich der Ab- bzw. Berufung von Mitgliedern des Kinder- und Jugend Parlaments (KJP) erforderlich.

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Erfreulich junger Nachwuchs (11 Jahre) für das KJP


Der 1. Änderung Bebauungsplan OT Hohenstein, dem Erwerb von Grundbesitz (Waldkauf) durch die Stadt, die Straßenbenennung im Wohngebiet „Am Wäldchen“ der Ausbaubeschluss Landhausstraße, der Verkauf von kommunalen Grundstücken am Fischerkietz und an die Deutsche Bahn, die Bestellung eines Erbbaurechts für die Kindernachsorgeklinik, ein Zuschuss für den Fanfarenzug, die Satzung zur Erhebung und Höhe von Elternbeiträgen in KITAS, sowie das Vorhaben die Attraktivität der Altstadt zu erhöhen, wurden alle durch positive Entscheidungen zum Beschluss erhoben.

Auf Grund gemachter Erfahrung stellte die U.f.W Fraktion den Antrag, dass vor Bestellung des Erbbaurechts für die Kindernachsorgeklinik, die Inhalte des Vertrages den Fachausschüssen vorgestellt und im Hauptausschuss dazu abschließend entschieden wird.

Die Bürgermeisterin als Einreicher übernahm den Antrag. Damit war gesonderte Beschlussfassung entbehrlich und die Vorlage wurde in der geänderten Fassung zum Beschluss erhoben.

Zum Vorhaben Verbesserung Altstadtattraktivität machte die U.f.W. Fraktion deutlich, dass es nicht ausreicht der Verwaltung permanent Aufgaben zuzuweisen, die substanziell nicht auf objektive Machbarkeit geprüft sind und damit das Arbeitsvolumen der Verwaltung unbegründet zu vergrößern, sondern das auch die Kommunalvertreter gehalten sind, machbare Umsetzungen aufzuzeigen. Die Fraktion beantragte daher, die Anregung der SPD Fraktion aufzugreifen, wonach ein zeitweiliger Ausschuss der SVV das Vorhaben unterstützt und begleitet, damit nach 25 Jahren vergeblichem Bemühen endlich praktische Ergebnisse erzielt werden.

Nach einer kurzen Auszeit, übernahm der Einreicher Fraktion die Linke unter Änderung einiger Zeitbestimmungen den Antrag.

Damit war auch zu dieser Vorlage gesonderte Beschlussfassung entbehrlich der Vorlage wurde in der geänderten Fassung zugestimmt und damit zum Beschluss erhoben.

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Wolfgang Winkelmann

Stadtverordneter

Miteinander reden, ist immer noch das beste Mittel zur Problemlösung.

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Das zeigte sich auch beim gestrigen Gespräch in der Stadtverwaltung unter Beteiligung der Fachbereichsleiterin Frau Rita Schmidt, der Vorsitzenden des Kinder und Jugendparlaments (KJP) Michelle Rother, der Jugend- und Sozialarbeiterin Frau Anja Looke, sowie den Fraktionsmitgliedern der U.f.W. Pro Strausberg e.V. Frau Sonja Zeymer und den Herren Steffen Schuster, sowie Wolfgang Winkelmann.

Anlass war, eine wiedergegebene Aussage auf der Webseite der U.f.W. im Mai 2014 aus einer Veranstaltung in der Lise-Meitner-Oberschule unter der Überschrift

Jungwähler informieren sich zur Kommunalpolitik“.

Zu dieser Veranstaltung hatten Schüler auf die Anregung im KJP mitzuwirken mit der Aussage reagiert, wenn man nicht links orientiert ist, hat meine keine Chance der Mitwirkung. Das veranlasste die U.f.W. als Initiator des KJP Prüfung und im Falle des Erfordernis, Korrektur anzustreben.

Da auch von Mitgliedern des KJP und der Stadtverwaltung jedoch mit gegensätzlicher Auffassung, die v.g. Aussage z.K. genommen wurde war ihnen wichtig, dass diese so nicht im Raum stehen bleiben kann. Daher wurden die Fraktionsmitglieder der U.f.W. zum gestrigen Gespräch eingeladen.

Nach einleitenden Worten der FB – Leiterin Frau Schmidt, legte Michelle Rother als Vorsitzende die gegenwärtige Zusammensetzung des KJP dar und zitierte aus dessen Geschäftsordnung. Daraus war unschwer zu erkennen, dass die Aussagen zur angeblichen Linkslastigkeit des KJP nicht zutreffen und wohl eher subjektiven Ursprungs waren.

Frau Looke ebenso wie Michelle Rother schlossen nicht aus, dass evtl. aus der Zusammenarbeit und Unterstützung mit den Einrichtungen wie Alternatives Jugendprojekt 1260 e.V. (Horte) und Domizil, solche Ansichten hergeleitet wurden.

Für die Fraktion U.f.W. Pro Strausberg, ergaben sich aus dem Gespräch keine Anhaltspunkte zum Wahrheitsgehalt der in der Lise- Meitner-Oberschule getroffenen Aussage.

Die Fraktionsmitglieder nahmen gleichzeitig Gelegenheit, in Kurzform ihre Motivation zur Einrichtung des KJP ganz besonders mit Blick auf den demographischen Wandel vorzutragen.

Dass ein Mitglied des KJP jetzt gewählter Stadtverordneter ist, bezeichneten sie als die gewollte Richtung verbunden mit der Hoffnung, dass Fortsetzung verteilt auf die Vielfalt der Wahlbewerbenden Mandatsträger erfolgt.

Das Gespräch beinhaltete auch den Austausch von Anregungen und Vorschlägen, zur besseren Wahrnehmung des KJP in der Öffentlichkeit, insbesondere auch im kommunalpolitischen Raum. Angeregt wurde, eine intensivere Kontaktpflege zu den Stadtverordneten mit der die Stärkung des Selbstbewusstseins der KJP – Mitglieder und damit mehr Eigenständigkeit einhergehen sollte, da der Jugend- und Sozialarbeiterin Frau Looke zwar die Begleitung, nicht aber die Führung des KJP obliegt.

Die U.f.W. Fraktion bot sich als permanenter Ansprechpartner an und sagte wo immer möglich Unterstützung zu. Brachte aber gleichzeitig ihre Überzeugung zum Ausdruck,

dass auch die anderen Fraktionen der Strausberger SVV als Ansprechpartner zur Verfügung stehen.

Die U.f.W. Fraktion bedankt sich auch an diese Stelle für die Einladung, bringt ihre Genugtuung darüber zum Ausdruck das ein nicht unmaßgebliches Missverständnis ausgeräumt werden konnte und gibt der Erwartung Ausdruck, dass die Nutzung dieser Möglichkeit der Kommunikation, keine Eintagsfliege war.

W.W.