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Gedenkender Nachruf.

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Mit tiefer Betroffenheit haben wir das Ableben unseres

langjährigen Vereinsmitgliedes Hans-Jörg Ludwig

im Alter von nur 59 Jahren zur Kenntnis genommen.

Wir verlieren mit ihm ein engagiertes Vereinsmitglied,

dass nicht nur in unserer Wählergemeinschaft aktiv war,

sondern sich auch in anderen Vereinen besonders,

um soziale Belange anderer Menschen kümmerte.

Alle seine Angehörigen haben unser herzliches Beileid

und tiefes Mitgefühl.

Wir werden ihm und seinem Wirken,

stets ein ehrendes Gedenken bewahren.

Der Vorstand

Im Namen aller Mitglieder

der U.f.W. Pro Strausberg

Ausschuss ist nicht gleich Ausschuss.

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Es hat mein außerordentliches Bedauern, dass meine Anregung in der letzten Sitzung der SVV zur Beförderung der Attraktivität der Altstadt einen zeitweiligen Ausschuss zu bilden,

von der Zielstellung her zumindest von der Fraktion die Linke, offensichtlich missverstanden wurde.

Über meinen Antrag musste nicht abgestimmt werden, da er vom Einreicher der Vorlage Fraktion die Linke übernommen wurde.

In meiner Begründung die sich auch im MOZ Artikel „Ein Ausschuss soll es richten“ vom 30.09.2014 wiederspiegelt, hatte ich die Zielstellung deutlich benannt. Danach sollte er praktisch wirken, objektive Bedingungen vor Ort erkunden, mit den Betroffenen reden, prüfen was tatsächlich machbar ist und am Anfang seiner Arbeit die Grundsatzfrage klären,  Straßenbahnführung bis zum Kulturpark ja oder nein.

Ich bin davon ausgegangen, dass die Linksfraktion  meinen Antrag übernommen hat in dem Bewusstsein, dass diese Aufgabe zu lösen nur Erfolg haben kann, wenn der Ausschuss von der Besetzung her eine überschaubare Größe hat, weil er keine politischen Mehrheitsentscheidungen treffen soll, sondern dem Entscheidungsgremium Stadtverordnetenversammlung umsetzbare an der Realität orientierte Vorschläge zu unterbreiten. Meine Vorstellung war daher,  je Fraktion eine Person plus ein oder zwei Verwaltungsmitarbeiter. Diese Größenordnung bedarf jedoch lt. BbgKVerf  einen einstimmigen Beschluss der SVV.

Auf den dahingehenden Vorschlag des Vorsitzenden der SVV

Herrn Steffen Schuster (U.f.W.), reagierte die Fraktion die Linke mit Ablehnung.

Sie besteht auf proportionale Besetzung mit Stadtverordneten plus sachkundige Einwohner. Das bedeutet nach den gegebenen Verhältnissen, der Ausschuss würde aus

19 Personen bestehen. Am Gelingen des  von der MOZ kommentierten evtl. letzten Versuch der Stadtverordneten ihrer Verantwortung gerecht zu werden, darf bei dieser Konstellation, zu Recht gezweifelt werden.

Ein Ausschuss dieser Größenordnung wäre ohnehin entbehrlich, da an seiner Stelle die vorgesehene Aufgabe dem in dieser Größe bestehenden Fachausschuss Bauen, Umwelt und Verkehr mit der Befreiung von Sitzungsterminvorgaben übertragen werden kann mit dem Vorteil, Geld und Aufwand zu sparen.

W.W.

Ausschuss Bauen, Umwelt und Verkehr der SVV von Strausberg Sitzung am 14.10.2014.

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Bei insgesamt 16 Tagesordnungspunkten davon 13 im öffentlichen Sitzungsteil die noch

3 Informationsvorlagen zum Inhalt hatten, war ich voller Zuversicht auf eine zeitlich gestraffte Sitzung. Dies insbesondere, weil keine weltbewegenden Inhalte zu beraten waren.

Da hatte ich die Rechnung aber gründlich ohne den Wirt, in diesem Falle ohne die Stadtverwaltung gemacht. Nach drei Fachvorträgen zu spezifischen Objekten, war die erste Sitzungsstunde schon verbraucht.

Zur Informationsvorlage Nahverkehrsplan des ÖPNV im Landkreis MOL war dessen Beifügung zwar schriftlich angezeigt, jedoch nicht vorhanden. Ich war in heimischen Gefilden der Anregung lt. Einladung gefolgt und habe die vorgegebenen Daten in den Rechner eingegeben mit dem Ergebnis, dass mir auf dem Bildschirm sechs verschiedene

Shampoo Produkte angeboten wurden. Nun bin ich beim Umgang mit dem PC sicher kein Maßstab als ich aber erfuhr, dass der Plan 105 Seiten umfasst war ich ein wenig froh ihn im Internet nicht gefunden zu haben und hatte auch Verständnis für die Verwaltung, dass er der Einladung nicht beigefügt war, weil selbst mein recht großer Briefkasten das Volumen kaum aufgenommen hätte. Interessant war, dass obwohl kaum jemand in den Plan Einsicht genommen hatte, die Bürgermeisterin mit Fragen konfrontiert wurde die eigentlich schon mal beantwortet wurden. So kann man natürlich auch dokumentieren, dass man es in den Räumen der Stadtverwaltung gemütlich findet.

Der B- Plan Nr. 55/14 betrifft das ehemalige Telekom Gelände Garzauer Straße/Altlandsberger Chaussee. Obwohl der Investor sein Vorhaben schriftlich und mündlich umfänglich dargestellt hat, es soll ein grundsätzlich naturbelassenes Projekt entstehen war erstaunlich, was dem Investor für Fragen zu anderen Nutzungsmöglichkeiten gestellt wurden nach dem Motto: “ Am leichtesten redet man über das Geld anderer Leute“. Meine Auffassung dazu, ich bin froh das ein jahrzehntelanges Tabugelände endlich aus der Anonymität geholt wird. Dazu wünsche ich dem Investor Durchhaltevermögen und gutes Gelingen.

Zum Areal Südcenter in der Vorstadt, besteht seit 1994 ein Erbbaupachtvertrag. Nun haben die derzeitigen Erbbaupächter Kaufantrag gestellt. Dagegen wurden Bedenken geäußert, zu denen ich einige historische Abläufe in Erinnerung gerufen habe die offensichtlich niemanden mehr so recht gegenwärtig waren.

Zur Wendezeit war schon die Grundplatte für eine zweite Kaufhalle gelegt, weil die in der Paul-Singer-Straße den notwendigen Versorgungsauftrag nicht mehr erfüllen konnte. Durch die veränderten gesellschaftlichen Verhältnisse, fühlte sich für die Vollendung der Halle, niemand mehr verantwortlich. Da jedoch das Erfordernis nach wie vor bestand, wurde auch seitens der Presse das Thema intensiv aufgegriffen.

Ein Westberliner  Immobilienmakler  motivierte dann Investoren, dass Projekt

„ Südcenter“ zu errichten, was nicht nur die Presse, mit Lob und Zufriedenheit zur Kenntnis nahm.  Das Areal konnte wegen der in den neunziger Jahren  noch weitgehend ungeklärten Eigentumsverhältnisse  zunächst nur in Erbbaupacht vergeben werden.

Dessen eingedenk, sollte der Verkauf nach zwanzig Jahren, ein angemessenes Entgegenkommen der Stadt darstellen. Der Vorlage wurde denn auch mehrheitlich zugestimmt.

Berichtet wurde zur Fortschreibung des Generalentwässerungsplanes, zum Konzept Gehwegbau Nord-, Mittel- und Ringstraße. Zu Letzterem sollen Nägel mit Köpfen gemacht  und die Fahrstraßen in den grundhaften Ausbau einbezogen werden.

Zum Ortsteil Strausberg Fasanenpark wurde einer Klarstellungssatzung analog Schillerhöhe zugestimmt, die Bebauung nach § 34 Abs. 4 Nr. 1 BauGB zulässig macht.

Der Vorsitzende schloss den ÖT der Sitzung um 20.55 Uhr.

Wolfgang Winkelmann

Mitglied im Ausschuss