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Eine sitzungsreiche Woche.

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Die 48. KW 2014 war kommunalpolitisch mit Sitzungsterminen gut gefüllt.

Unsere Fraktion befasste sich am Montag mit den Vorlagen, die in den Ausschüssen für die Sitzung der SVV am 18.12.2014 zur Beratung und Beschlussfassung anstehen.

Zur Haushaltsberatung  2015 fand eine gemeinsame Sitzung der Ausschüsse Finanzen u. Wirtschaft (F+W) sowie Bauen, Umwelt und Verkehr (BUV) am Dienstag statt.

Beide Ausschüsse absolvierten dann ihre turnusmäßigen Sitzungen gesondert am Mittwoch und am Donnerstag tagte der Ausschuss Bildung, Jugend, Kultur, Sport und Soziales.

In der gemeinsamen Sitzung nahm das Thema Investitionen in 2015 und Folgejahre, den breitesten Raum ein. Für den Bau einer Mehrzweckhalle mit Aula und Stellplätzen für die Hegermühlen- Grundschule die auch öffentlich genutzt werden soll, Sanierung oder Neubau KITA Zwergenland, Sanierung KITA Juri Gagarin, die Außenanlagen der Lise-Meitner-Oberschule, den Ausbau unbefestigter Straßen um nur einiges zu nennen, sind schon einige Milliönchen erforderlich die es gilt,  entsprechend der städtischen Haushaltslage prioritär einzusetzen.

Dazu erfolgte weitgehend Verständigung, obwohl weiterhin jährlicher Redebedarf besteht denn, bekanntlich kommt es Erstens anders und Zweitens als man denkt.

Im Ausschuss BUV ging es dann um die Vorlagen zum Straßenbau Bergstraße, den Gehwegbau Kastanienallee, die Aufstellung des B- Plans 54/2014 „Annafließ“ Erwerb des Bahnhofsgebäudes Strausberg Stadt das für die Umgestaltung des gesamten Umfeldes erforderlich ist, die Errichtung einer Fußgängerquerung Heinrich – Heine – Straße analog Käthe-Kollwitz – Straße, die Entgeltordnung zum zukünftigen öffentlichen WC ( am Parkplatz Müncheberger Straße )

0.50 € je Nutzung vorgesehen sind). Allen Vorlagen wurde mehrheitlich zugestimmt. Ein Antrag auf Befahren des Bötzsee mit E.-Motorhilfe  wurde abgelehnt. Weiteren Vorlagen wie:

Der Antrag auf  Vermögenzuordnung des Areals „Torfstich“, der Entbehrlichkeit und dem Verkauf von drei kommunalen Grundstücken sowie dem Vorhaben Entschlammung von Regenklärbecken und Regenbecken Stadtmitte, fanden ebenfalls mehrheitliche Zustimmung.

Zur Vorlage der Fraktion die Linke, einen Radwegebau nach Gielsdorf zu unterstützen, stellte die Fraktion U.f.W. Pro Strausberg einen Änderungsantrag. Danach kann die Unterstützung nur zum Tragen kommen wenn,

-die Landesfördermittel in Höhe von 540,0 T€ auch tatsächlich ausgereicht werden,

– die Haushaltlage der Stadt Strausberg die Sicherung des Mitleistungsanteil von etwa

266,0 T€    hergibt,

-die spätere Straßenbaulast bei der Stadt Altlandsberg liegt.

Nach kurzer Auszeit übernahm der Einreicher den Änderungsantrag unter dem Vorbehalt, evtl. im Hauptausschuss oder der SVV noch Änderungsanträge einzubringen.

Der Antragstellung der „die Fraktion“ die Vorlage zur Beendigung der Aktivitäten Bau eines Altstadtcenters im öffentlichen Teil zu behandeln wurde mehrheitlich abgelehnt.

Es war unschwer erkennbar, dass die Antragsteller trotz ausführlicher Begründung nicht erfasst hatten, welch` schwerwiegende Rechtsfolgen für die Stadt entstehen können, wenn die  inhaltliche Auseinandersetzung zur Entscheidungsfindung   öffentlich geführt wird.

Diese werden für die Öffentlichkeit ohnehin nicht von besonderer Bedeutung sein eher wohl das Ergebnis, dass der Öffentlichkeit natürlich nicht vorenthalten wird.

Im Ausschuss Bildung, Jugend, Kultur und Sport wurde zum Thema Einrichtung einer überregionalen Beratungs- und Anlaufstätte für Schwulen, Lespen u.a.im Wohngebiet Hegermühle mit einer Laufzeit von zunächst fünf Jahren beraten, zu dem der Bürgerverein Hegermühle Antrag auf Fördermittel beim Land gestellt hat. Die jährliche Mitfinanzierung der Stadt, soll 25,0 T€ betragen.

Sonja Zeymer (U.f.W.) stellte daher die berechtigte Frage nach einer entsprechenden Bedarfsanalyse, da die städtischen Mittel nur aus dem Haushaltsanteil Bildung, Jugend, Kultur, Sport und Soziales fließen können, der ohnehin nur eine dünne Decke habe. Dazu besteht sicher noch Redebedarf. Der bereits Unterstützung zusagende Brief der Bürgermeisterin an den Bürgerverein geschah sicher in guter Absicht,  war aber wohl eher Fellverteilung ohne den Bären erlegt zu haben.

Wolfgang Winkelmann

Fraktionsvorsitzender

U.f.W. Pro Strausberg

Altstadtcenter vor dem Aus?

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So war ein Beitrag im MOZ/ME  der Ausgabe 22./23.November 2014 überschrieben.

Der Berichterstatter nimmt Bezug auf eine entsprechende Vorlage für die Stadtverordnetenversammlung Dezember 2014. Er schildert weiter, dass selbst von sonst für Transparenz stehenden Stadtverordneten, dazu keine Details zu erfahren waren.

Da die Vorlage zur Beratung im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vorgesehen ist, darf dies auch nicht verwundern.

Die Nichtöffentlichkeit hat jedoch nichts mit Geheimniskrämerei zu tun sondern hat seine Ursache in dem Umstand, alle Beteiligten vor eventuellen negativen Rechtsfolgen zu schützen.

Dies umso mehr, da seit nunmehr zehn Jahren  zum Beratungsgegenstand ein nicht befriedigender Zustand besteht und damit die Entscheidung in der Sache, schwerwiegende Bedeutung für die Stadtentwicklung hat.

Der Berichterstatter kommentiert  meine Position zum Gegenstand, „der U.f.W. Mann der in der Vergangenheit eher nicht zu den Befürworter zählte“. Dazu darf ich feststellen, daran hat sich auch in der Gegenwart nichts geändert, aber die Akzeptanz von Mehrheitsentscheidungen gehört nun mal zur Demokratie .

Wolfgang Winkelmann

Fraktionsvorsitzender U.f.W.

14. Regionalkonferenz der Bürger- und Sozialvereine in Strausberg am 07. November 2014 ab 14.00 Uhr.

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Unter der Schirmherrschaft der Strausberger Bürgermeisterin Frau Elke Stadeler, führte die Stadtverwaltung gemeinsam mit dem Frauen- und Familienzentrum führend vertreten durch dessen Mitglied Frau Helga Burgahn, die Konferenz im Speisesaal der Anne-Frank-Oberschule durch.

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Die Bürgermeisterin konnte ihre Eröffnungsrede vor zahlreich erschienenem Publikum halten.

Herr Mayer von der Brandenburgischen Stadterneuerungsgesellschaft (BSG) die auch Partner der Stadt für die Sanierung der Altstadt ist, hielt den Einführungsvortrag. Er konzentrierte seinen Vortrag auf die Möglichkeit der Förderung im Rahmen des Programms „soziale Stadt“ und legte den Schwerpunkt auf den Stadtteil Hegermühle.

Sein Vortrag der analytisch und prognostisch aufgebaut war, war anschaulich und gut nachvollziehbar.

In den folgenden drei Workshops ( zu deutsch, Arbeitswerkstätten),  Sport-Breitensport, Senioren, Kinder, Jugend und Familie, wurden vorhandene Substanzen erfasst, die gegenwärtigen Nutzungen dargestellt und Anregungen für die Ausschöpfung und Erweiterung der vorhandenen Potenziale gegeben.

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Den Workshop für Senioren, leitete Frau Jutta Bleibaum von Jugend und Sozialverband (JSV). Sie stellte in verständlicher Form die Arbeit des JSV und seine Programme vor. Besonders verständlich brachte sie den Teilnehmern nahe, welchen hohen Stellenwert die Selbstbestimmtheit bei Senioren hat. Danach sollte die Entscheidung in der Sache, immer beim den Senioren selbst liegen. Bei aller Hilfsfreudigkeit darf bei den Senioren nie das Gefühl aufkommen, hier wird mir etwas verordnet. Sie machte deutlich wie wichtig es ist,

dass die Helfer immer ein Gefühl der Sicherheit vermitteln und die Helfer sich stets bewusst sind, dass sie nur Helfer sein können, da ihnen zum Heilen die Qualifikation fehlt.

Sie machte bekannt, dass wir in der Stadt Strausberg derzeit etwa zehntausend Senioren haben und uns damit der 50% Grenze bezogen auf die städtische Gesamtbevölkerung nähern.

Sie verdeutlichte damit das Erfordernis, neue vor allem junge Leute für das Ehrenamt Seniorenbetreuung zu motivieren  und zu aktivieren.

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Für eine reichhaltige, schmackhafte Stärkung in der Pause, hatte in bewährter Weise der JSV gesorgt.

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Nach der Pause stellten die drei Workshops das Ergebnis ihrer Arbeit vor.

Als Resümee kann festgestellt werden:

Die Stadt Strausberg verfügt über ein gutes Potenzial in allen Bereichen zu denen Beratung anstand, wenn auch hier und da Ergänzungsbedarf besteht.

In den Beratungen wurden vordergründig keine unbotmäßigen Forderungen aufgemacht, sondern durchgängig erkannt, dass bei konzentrierter Koordination der vorhandenen Möglichkeiten, die Potenziale wesentlich besser genutzt werden können. Neben dem Vorschlag, eine qualifizierte Person für diese Zweck zu finden und einzusetzen, sollten jedoch auch regelmäßige Foren stattfinden, bei den sich die Vereine und Verbände austauschen können, wie und wo gegenseitige Hilfe unkompliziert organisiert werden kann. Kommunalpolitik und Stadtverwaltung müssen sich in diesen Prozess einbringen schon aus dem Grund, damit die von der Stadt für diesen Zweck zur Verfügung gestellten Mittel höchstmöglichen Verwendungszweck erfahren.

Ich gestattete mir zum Ergebnis der Konferenz den bildlichen Vergleich,  dass  die vorangegangene 13. Konferenz angemutet hat wie ein Seifenkistenrennen in Neuenhagen,

die heutige jedoch wie ein Formel 1 Rennen in Monza.

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Helga Burgahn äußerte in ihrem Schlusswort denn auch Erleichterung darüber, dass es eine gute Konferenz war, da ihr das Novum der ersten Beteiligung im Vorfeld doch etwas

Brauchgrummeln bereitet habe.

Als Teilnehmer der Konferenz

Wolfgang Winkelmann

Fraktionsvorsitzender

Fraktion U.f.W. Pro Strausberg

Mitglied im Verein LESO e.V.