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Runde zwei ohne nennenswertes Ergebnis.

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Wie in der SVV angeregt, hatte der Vorsitzende Herr Steffen Schuster (U.f.W.Pro Strausberg),

die Fraktionsvorsitzenden erneut auf Montag den 18. Mai 2015 eingeladen, um über die Streitkultur in den kommunalen Gremien zu beraten. Anwesend waren auch die Bürgermeisterin und der kommunale Sitzungsdienst.

Um es vorweg zu nehmen, dass Ergebnis war eher ernüchternd. Der Volksmund sagt, wo ein Wille ist, ist auch ein Weg. Ein gemeinsamer Wille ein Ergebnis in der Sache zu erzielen war zumindest für mich, leider nicht erkennbar.

Das zu Beginn der Beratung jeder seine Sicht zu Grund und Anlass der Beratung mit Beispielen untersetzt vortrug, war notwendig und in Ordnung. Die dabei gegebenen Anregungen zur Verbesserung des Klimas, drifteten schon erheblich auseinander. Es wurden vielfältige Ursachen für den gegenwärtigen Zustand genannt, primär sollte jedoch die Feststellung zutreffen, dass es nicht selten an der Akzeptanz von Mehrheitsentscheidungen mangelt, die nun mal einer der Grundzüge der Demokratie darstellt.  Der vom Fraktionsvorsitzenden der Bürgerfraktion Herrn Jürgen Schmitz vorgetragenen und von mir unterstützten Auffassung, dass die lfd. Wahlperiode  mit Bezug auf den Umgang miteinander erheblich von den vorangegangenen abweicht wurde nicht widersprochen, allerdings blieb offen, wie das änderbar ist.

Eine Änderung ist aber unabdingbar, wenn alle Fraktionen ihren Wählerauftrag und ihre Verpflichtung alles zum Wohle der Stadt Strausberg zu tun, erfüllen wollen.

 

Wolfgang Winkelmann

Fraktionsvorsitzender

U.f.W. Pro Strausberg

Eine realitätsbezogene Empfehlung, die hoffentlich in einem Mehrheitsbeschluss mündet.

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Wurde im Ausschuss Bauen, Umwelt und Verkehr noch im nichtöffentlichen Teil, wurde da es sich um öffentliche Gelder handelt richtiger Weise im Hauptausschuss, im öffentlichen Teil informiert.

Die Rede ist von der Empfehlung der Fachbereichsleiterin Frau Birgit Bärmann an die Bürgermeisterin, dass Projekt 118 m Uferwanderweg zwischen Fischerkietz und Kulturpark, wegen Kostenexplosion vorerst nicht weiter zu verfolgen.

Nachdem noch vor etwa zwei Jahren von 440 T€ Herstellungskosten die Rede war, wird ein gegenwärtiger Bedarf von 745 T€ verzeichnet mit dem Avis, dass mit Sicherheit noch

105 T€ zu erwarten sind aber nicht garantiert werden kann, dass 850 T€ die Endsumme darstellen.  Selbst die 850 T€ würden jedoch schon 7.203,00 € je Meter bedeuten und das Verhältnis von Aufwand und Nutzen wäre der Bürgerschaft kaum, eher nicht vermittelbar.

Ein maßgeblicher Grund für die Kostengröße ist, dass Grund und Boden dem Landkreis MOL gehört, der mittels langfristigen Pachtvertrags durch einen Segelsportclub besetzt ist.

Will die Stadt den Uferwanderweg umsetzten, müssten die bestehenden Aufbauten weichen und die Stadt an anderer Stelle Ersatzbauten schaffen. Abriss und Neubau ginge also zu Lasten der Stadt mit der Folge, dass sie mit dem Segelsportclub einen Mietvertrag eingehen müsste, deren Mietzinsvereinbarung keinesfalls kostendeckend wäre. Hinzu kommt, dass die Stadt für die Gebäudeunterhaltung verantwortlich wäre, deren Kostengröße noch völlig unwägbar ist. Angesichts vorgeschilderter Umstände muss also von den Stadtverordneten erwartet werden dürfen, dass sie sich mehrheitlich dafür entscheiden der Empfehlung zu folgen, die Realisierung des Projekts vorerst nicht weiter zu verfolgen.

 

W.W.

 

 

Ausschuss Bauen , Umwelt und Verkehr der SVV von Strausberg Sitzung am 05. Mai 2015.

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Mit 14 Tagesordnungspunkten im öffentlichen und 4 im nichtöffentlichen Teil, war diese recht überschaubar.

Dies war auch dem Umstand geschuldet, dass 3 Vorlagen nur informativen Charakter hatten und einige Vorlagen nur ergänzend zu vorangegangenen Beratungen behandelt werden brauchten.

Lediglich zur Vorlage Teilnahme der Stadt Strausberg am durch das Land ausgeschriebenen Stadt-Umland Wettbewerb in das auch die vorgesehene Kindernachsorgeklinik involviert ist,

sah sich der Stadtverordnete Herr Andreas Fuchs (CDU), zu etwas ausführlicheren Aussagen veranlasst.

Diesmal ging es ihm jedoch nicht um Natur und Landschaft, sondern um die Wirtschaftlichkeit der Klinik, die naturgemäß im Ausschuss weder Antwort noch Klärung erfahren konnte, da sie Sache des Betreibers ist.

Die 4 Vorlagen zur Entbehrlichkeit und Verkauf kommunaler Grundstücke 2 im Gewerbepark 1 in der Hegermühlenstraße und 1 in der Nordstraße, haben Zustimmung erfahren.

 

Informiert wurde zum Sachstand notwendiger baulicher Aktivitäten Wallstraße 9, Georg-Kurtze-Str.1/2 und Große Straße 4/5. Zur Wallstraße 9 wird Bau Gebot in Erwägung gezogen,

zu den anderen Objekten sind Aktivitäten der Eigentümer zu vermerken. Die bekannt gemachten Mehrkosten beim Ausbau der Bergstraße sind maßgeblich die Zufahrt zum Sportplatz mit einbezogen werden muss, die ursprünglich nicht vorgesehen war.

 

Meine Anfrage zur Ruhlsdorfer Straße, hatte ich mit Bildmaterial zum Zustand untersetzt, dass ich in die Runde gab.

Anlass war, deren Priorität vom Zeitfaktor her wieder vorzuziehen, weil deren Zustand besonders bei starkem Regenniederschlag, Schäden an der angrenzenden Bebauung verursacht. Ich versuchte an diesem Beispiel deutlich zu machen, dass Bürgerbeteiligung nicht heißen kann, Straßenausbau ja oder nein, sondern das die Entscheidung nach Maßgabe des Erfordernis getroffen werden muss, weil sonst die Gefahr besteht, dass aus Schadensverursachung durch städtische Straßen Ansprüche erwachsen können die im Endeffekt teurer werden als deren  Instandsetzung oder Ausbau.

 

 

Der Vorsitzende schloss die Sitzung um 20.25 Uhr.

Wolfgang Winkelmann

Mitglied im Ausschuss