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Sitzung des Finanz und Wirtschaftsausschusses der SVV von Strausberg am 25.11.2015

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Die Tagesordnung war reichlich gefüllt mit 17 Tagesordnungspunkten.

Den breitesten Raum nahm im Fachausschuss die Finanz- und

Haushaltsplanung ein.

Frau Wolf stellte eine mittelfristige Planung bis 2019 zur Untersetzung der

Dokumente vor. Breiten Raum nahm in der Diskussion dann die Vorbereitung

auf Risiken ein und die Abwendung einer Haushaltsschieflage im Jahre 2017.

Einige Fragen zielten auf die Planungsgröße EDV Technik ab. Andere auf die

mögliche Reduzierung der Investitionsprioritäten.

Das alles bleibt Kaffeesatzleserei, weil bei allem die Höhe der Kreisumlage,

die Fördermittelfreudigkeit des Landes und die Kosten durch Unterbringung

von Flüchtlingen noch völlig unklar sind. Im Ergebnis der Diskussion

erhielt die Vorlage 7 Enthaltungen und 1 Ja und wurde damit angenommen.

Die Straßenreinigungsgebührensatzung ohne Diskussion mit 7 Ja Stimmen und einer Enthaltung angenommen. Niederschlagswassergebührensatzung für 27

Einleitungsstellen der Stadt wurde mit 6 zu 2 ebenfalls angenommen. Alle Vorlagen zum KSS (Kommunal Service) Strausberg gingen ohne Diskussionen einstimmig durch.

Zu fortgeschrittener Stunde wurde dann unsere Vorlage zur Änderung der

Förderrichtlinie für Vereine aufgerufen. Unsere Fraktion hatte angeregt den Abgabetermin für jährliche Förderung vom 31.08 auf den 30.09 zu verlegen. Immer wieder kam es in der Vergangenheit zu Fristüberschreitungen. In diesem Jahr traf es sogar 4 Vereine. Ohne eine Änderung der Frist und zwar rückwirkend zum 01.01.2015 wäre eine Beratung der Anträge nicht mehr möglich.

Förderung also defakto ausgeschlossen. Zusätzlich soll ausdrücklich geregelt werden das verspätet eingehende Anträge nicht mehr berücksichtigt werden und

eine korrekte Abrechnung Voraussetzung für die Beantragung neuer Fördermittel sein soll.

An diesen Punkten entstand Widerstand der Linksfraktion. Man tat so als wäre das selbstverständlich das die Fristen eingehalten werden, deshalb muss man das nicht reinschreiben und die Abrechnungen wären immer korrekt, eine Behauptung die leicht widerlegbar ist. Die Terminänderung findet man ja gut aber auf den Rest kann man verzichten.

Deshalb stellte Herr Kühn den Antrag nur die neue Frist in die Förderrichtlinie aufzunehmen. Der Rest sollte raus. Aber gerade die unmissverständliche Festlegung verspätete Anträge werden nicht berücksichtigt und eine korrekte Abrechnung sind mir bzw. aus der Erfahrung heraus für die Richtlinie wichtig.

Man verstieg sich dann darauf mir Erziehungsabsichten zu unterstellen und

kam mit der Keule der gesellschaftlich wichtigen gemeinnützigen Arbeit.

Ich erwiderte wenn man in Potsdam Fördermittel haben will muss man sich an Termine halten. Nur weil man ein netter Mensch ist wird keine Fristüberschreitung geduldet und damit ist man aus dem Rennen. Das ist wenn man so will Erziehung und dort wird sie akzeptiert warum in der Stadt nicht?

Zum Schluss zeigte ich noch einmal die Konsequenz einer Abweisung auf.

Vier Vereine werden damit 2016 keine Chance auf die Verteidigung ihres Fördermittelantrages haben.

Ich bin beim Ursprungstext unserer Vorlage geblieben. Die Änderung von Herrn

Kühn wurde mit 4 dafür und 4 dagegen abgelehnt.

Unsere Vorlage erhielt 1 dafür, 1nein und 6 Enthaltungen. Sie wurde damit im

Ausschuss abgelehnt.

Ich hoffe im Fachausschuss Bildung, Jugend, Kultur, Sport und Soziales auf mehr Realismus.

 

Sonja Zeymer

Fraktion U.f.W. Pro Strausberg

Mitglied im Finanzausschuss

 

Sitzung Ausschuss Bauen, Umwelt und Verkehr der SVV Strausberg am 24.11.2015

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Herr Stadtverordneter Jens Knoblich leitete die Sitzung in Vertretung des Stadtverordneten Herrn Nick Reinking.

Auf der Tageordnung im öffentlichen Teil standen 15 Tagesordnungspunkte.

Zur KITA Entwurfsplanung „Juri Gagarin“ referierte Herr Meier vom beauftragten Planungsbüro P 3 aus Seelow. Zu seinen Ausführungen gab es wenige Nachfragen offensichtlich auch deshalb,  weil allen Ausschussmitgliedern bewusst ist, dass diese KITA die baulichen Veränderungen nun wirklich nötig hat.

Zur Haushaltssatzung gab es nach Vortrag der Stadtverwaltung wenig Redebedarf. Es wurde avisiert, dass die gegenwärtige Rücklage 2017 wohl aufgebraucht sein werde und die Stadt über Kreditaufnahmen nachdenken muss, wenn sie ihre vorgesehenen Maßnahmen umsetzen will.

Angesichts dessen gestattete ich mir den Hinweis, dass es dann aber auch erforderlich sei über  Notwendigkeiten nachzudenken und Prioritäten zu setzen. Ich machte deutlich, dass für viele Menschen auch in Strausberg, Fußball die schönste Nebensache der Welt sei. Das aber bei allem Verständnis dafür und mit Bezug auf die Haushaltslage neben der Finanzierung anderer Fußballstätten in der Stadt darüber nachzudenken sei, ob es noch angemessen ist jährlich 227 T€ in die Energiearena zu investieren.

Die Bürgermeisterin hielt dem zwar entgegen, dass auch Fördermittel dabei waren. Ich meine jedoch, die Quelle der Gelder steht dabei nicht im Vordergrund investiert ist investiert.

Die Wiederaufnahme des B – Planes zur Wohnbebauung Fließstraße, die Umgestaltung des Bahnhofsumfeldes Strausberg Stadt, der Abschnittbildung und dem Kostenspaltungsbeschluss zum nördlichen Geh-/Radweg Landhausstraße wurde zugestimmt.

Zur Hindernisbeseitigung für den Flugbetrieb durch Baumfällungen auf einer Fläche von rund 3,3 ha, gab es dann größeren Redebedarf. Es war u.a. strittig welche Ersatzpflanzungen von der  Art her vorgenommen werden sollten, ungeprüft ist ob bedingt dadurch das die Fläche in der Trinkwasserzone III liegt die Fällung in der vorgesehenen Dimension überhaupt möglich ist und die Frage nach der Notwendigkeit bei Sichtanflug konnte auch nicht überzeugend beantwortet  werden. Es lag eine Stellungnahme des Revierleiters Stadtforst (es handelt sich um Stadtwald) Herrn Wessendorf vor aus der hervorging, dass Holz wäre eh erntereif. Das veranlasste mich zu der Frage, warum der Umweg über die Hindernisbeseitigung gegangen wird. Einfacher wäre doch, dass sich der Eigenbetrieb Stadtforst  im Zuge seiner Aufgaben des Projekts annimmt. Dazu gab es keine Meinungsäußerungen.  Wie zwiespältig die Vorlage betrachtet wurde zeigt das Abstimmungsergebnis mit 3 dafür eine Gegenstimme 5 Enthaltungen fand die Vorlage Zustimmung.

Den Vorlagen Erwerb von Grundbesitz für die Gestaltung des Bahnhofsumfeldes Strausberg Stadt, der Entbehrlichkeit und dem Verkauf von zwei kommunalen Grundstücken im Hufenweg, wurde zugestimmt. Meine Frage, ob aus den Empfehlungen der Vorstudie aus 2009 zum Wasserstand Straussee Maßnahmen abgeleitet wurden, wurde verneint. Die Bürgermeisterin antwortete sinngemäß, dass aus den klimatischen Verhältnissen der letzten Jahre noch kein zuverlässiger Handlungsbedarf  abzuleiten sei.

Informiert wurde, das INSEK (Stadtentwicklungskonzept) wird aktualisiert, dass ehemalige Hotel Süd erfährt einen Umbau. Dazu merkte die Bürgermeisterin an, dass es kein

Flüchtlingsdomizil  wird, da mit der Erstaufnahmestelle Barnim Kaserne keine weiteren Gemeinschaftsunterkünfte für Strausberg vorgesehen sind.

Die Bürgermeisterin informierte weiter, dass die Kosten für den Stadtbus der eine gute Auslastung habe, künftig vom ÖPNV Träger Landkreis MOL allein getragen werde. Damit geht aber auch einher, dass der Bus mit Wirksamkeit des neuen Fahrplanes, wegen Unzumutbarkeit und  zur Vermeidung ständiger Fahrplanverzögerung, nicht mehr durch die Große Straße fahren wird.

 

Wolfgang Winkelmann

Mitglied im Ausschuss

 

 

 

Gekauftes Sommermärchen.

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Dieser Begriff geistert zur Fußball WM 2006 durch die Medien. Falscher kann man es nicht formulieren denn der Ablauf, die Begeisterung und die daraus entstandene Atmosphäre war nicht zu kaufen.  Sie entstand durch die Menschen im gastgebenden Deutschland und die große Zahl fußballbegeisterter internationaler Gäste, die sie als märchenhaft empfanden. Wer jedoch angesichts der internationalen Geldbewegungen im Weltfußball annahm oder annimmt es gehe alles mit rechten Dingen zu der glaubt wohl tatsächlich an Märchen.

Dem ist offensichtlich entgangen, was sich kürzlich um den langjährigen FIFA Präsidenten Blatter offenbarte und ein Ende ist noch nicht in Sicht, welche Gelder beim Kauf und Verkauf von Spielern fließen, die Manipulationen durch Schiedsrichtern u.v.a.m..

Da muten die z.Zt. in Rede stehenden 6,5 Millionen Euro deren Wege und Verbleib wohl unerfindlich bleiben werden, eher wie Peanuts an. Die Vergabe der Fußball WM 2022 nach Katar wirft jetzt schon viele Fragen auf und zu rückwärtigen WM Vergaben werden wahrscheinlich erst gar keine gestellt. Deutschland aber sieht sich veranlasst, neun Jahre zurückliegende Vorgänge aufklären zu wollen offensichtlich deshalb, weil es den Erhalt des Titels „Weltmeister der Eigentore“ anstrebt. Ohne die rechtswidrigen Vorgänge verniedlichen zu wollen, aber im Fußball ist es wie in vielen anderen Lebensbereichen es wird immer nur über die Wirkung lamentiert  statt die Ursachen zu beseitigen. Darüber staunt der Fachmann und der Laie wundert sich, nur dadurch  wird sich nichts ändern. 

 

W.W.