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Altexit vor Beitritt.

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Partnerschaften auch bei Gemeindestrukturen einzugehen, macht sowohl im Sinne von Bürokratieabbau als auch aus Kostengründen Sinn. Wenn man als Bürgermeister wie Herr Arno Jaeschke für Altlandberg zur Gesprächsführung mit anderen Kommunen durch die Gemeindevertretung ermächtigt wird, geht mit der Ermächtigung auch eine Vollzugspflicht einher. Der Volksmund sagt, „ die Schönheit liegt im Auge des Betrachters“ die Entscheidung  mit wem zu möglichen gemeindlichen Partnerschaften  geredet wird oder nicht unter diesem Aspekt zu treffen, ist denkbar ungeeignet.  Insbesondere,  wenn die Gesprächsversagung  wie der Presse zu entnehmen war an einem Fakt, der strittigen Schulkostenbeteiligung zwischen Strausberg und Altlandsberg fest gemacht wird. Wenn diese subjektive Entscheidung Bestand behält, wäre das Wort Bürger beim Titel

„ Bürgermeister“  getrost entbehrlich.

Wolfgang Winkelmann

 

 

Der Krug geht solange zu Wasser bis er bricht.

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Ob Politiker, Journalisten oder sonstige Kommentatoren haben nach dem Ergebnis des britischen Referendums zur  EU Mitgliedschaft plötzlich den Mut dass auszusprechen, was die überwiegende Mehrheit der  Menschen in Europa seit Langem bewegt. Verärgerung zur Überregulierung ohne Volksbeteiligung  durch ein  teures Parlament in Brüssel, plus nationale Entscheidungen über die Köpfe der Menschen hinweg.

Die britische Entscheidung ist daher mehr emotional als rational geprägt und Nachahmer sind daher nicht auszuschließen es sei denn, die  EU beginnt umgehend ihre Europapolitik zu reformieren in dem Bewusstsein, Volksvertretungen sind für das Volk da und nicht umgekehrt, damit der 71 Jahre währende Frieden in Europa auch weiterhin Bestand hat

 

Wolfgang Winkelmann

Sitzung Ausschuss Bauen, Umwelt und Verkehr am 21.06.2016, wesentliche Inhalte.

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Von 10 Vorlagen wurde eine vom Einreicher zurückgezogen. Für die Entwurfsplanung zum Ausbau der Barnim- und Rudolf – Breitscheid- Straße 2017, beide Bestandteil des Straßenausbauprogramms der Stadt 2015 – 2030 gab es mehrheitliche Zustimmung.

Für städtebauliche Projekte im Rahmen der gewollten Ostentwicklung auf Flächen im Bereich „Am Wäldchen Süd“ und „Johanneshof“ die im gemeinsamen Eigentum Stadt und BVVG stehen, gab es ebenfalls Zustimmung. Ebenfalls Zustimmung fand der Ausbaubeschluss zur Nordstraße.

Einige Diskussion gab es zur Entgeltordnung für die Nutzung städtischer Einrichtungen.

Dabei wurde vorrangig die Teuerung bei der Nutzung des Dorfgemeinschaftshauses Hohenstein hervorgehoben ohne zu bedenken, dass wir in allgemeinen Teuerungszeiten leben und die Stadt ein gutes Stück Geld in selbiges investiert hat.

Informiert wurde zum Stadt soziale Stadt im Wohngebiet Hegermühle, durch Frau Otto und Frau Kluge vom Quartiersmanagement.

Die Anregung von Herrn Fuchs (CDU) zur Umwandlung der alten Straßenbahntrasse in einen Radweg wurde zwar positiv  aufgenommen z.Zt. jedoch als nicht umsetzbar gewertet.

 

Wolfgang Winkelmann

Mitglied im Ausschuss