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Herbstturbulenzen 2016.

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Altanschließerbeiträge Wasser/Abwasser,  Wasserschwund Strausssee und Altstadtcenter bewegen gegenwärtig besonders intensiv die Strausberger Kommunalpolitik.

Während das Thema Altanschließerbeiträge ein Gruß aus Potsdam ist, sind die anderen beiden Themen hausintern deshalb aber nicht minder brisant. Zu den Altanschließerbeiträgen hat der Stadtverband der Partei „die Linke“ der Strausberger Bürgermeisterin einen bemerkenswerten Brief geschrieben. In diesem sind zum Thema eine ganze Reihe von nicht rechtskonformen Handlungen und Entscheidungen aufgezeigt die nur den Schluss zulassen, der ganze Akt hätte besser nicht stattgefunden auf jeden Fall aber, bedarf er unbedingt der Korrektur.

Zum Wasserschwund Strausssee hat die Stadtverwaltung gemäß SVV Beschluss gehandelt, zwei Universitäten ebenso wie das Landesumweltministerium angeschrieben mit dem Ziel,

die Ursache (n) für den Wasserschwund zu ergründen.

Zum Altstadtcenter hat sich der Spruch bewahrheitet „vor Gericht und auf hoher See, bist Du in Gottes Hand“.  Obwohl der Vertragsvollzug zum erforderlichen Grundstücksverkauf durch die Stadt an bestimmte Kriterien gebunden war, sah der Richter am Landgericht bei der versuchten Güteverhandlung die Sachlage völlig anders. Es wird nun erforderlich, dass die Parteien den Versuch einer Einigung unternehmen. Dazu wird es am 15. November 2016 in der Stadtverwaltung eine Beratung unter Beteiligung von Vertretern der „Altstadtcenter GmbH“, der Bürgermeisterin, sowie den Fraktions- und Ausschussvorsitzenden geben.

 

W.W.   

 

  

 

Wetterwende

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Die Strausberger Linke will in Sachen Altanschließerbeiträge Wind machen, war kürzlich in der Presse zu lesen. Angesichts von fünf Jahren Windstille von ihrer Seite, müsste er aber mindestens Stärke 12 haben und auch andere Zweckverbände über den WSE hinaus erreichen. Für die Potsdamer Genossen, die an einer Entscheidung im Sinne des Urteils des Bundesverfassungsgerichts mitwirken, darf`s ein wenig `mehr sein.  

 

W.W.

Sitzung 18 lfd. Wahlperiode der SVV von Strausberg am 29.09.2016 im Volkshaus Nord.

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Nur knapp zwei Stunden nahm die Beratung der lt. Tagesordnung einschließlich des n.ö.T anstehenden 25 Tagesordnungspunkte in Anspruch. Dabei wurde natur – und erwartungsgemäß gemäß zur U.f.W. Pro Strausberg Vorlage zum Wasserschund Straussee etwas ausführlicher beraten. Aus den Kontrabeiträgen zur Vorlage waren unschwer die Bedenken heraus zu hören dass alles vergebliche Liebesmüh sei , weil der Wasserschwund im Klimawandel begründet ist. Warum der fraktionslose Stadtverordnete Herr J. Schmitz angesichts regionaler und überregionaler Sorge um den See seiner Erklärung zum Thema  politisches Kalkül zur Vorlage voranstellen musste, bleibt nicht nachvollziehbar und ist nur erklärbar mit, was ich selber denk`und tu`, trau ich auch dem Anderen zu. Die Ausführungen von Herrn Schmitz ebenso wie von Herrn Fuchs (CDU) die maßgeblich darauf abzielten, dass es schon reichlich bisher ungenutzte Dokumentationen zum Thema gäbe, sind ja nicht von der Hand zu weisen. Wir sind jedoch nicht gehindert diese Erkenntnisse in die jetzige Ursachenforschung einzubeziehen, Wiederholungen auszuschließen und damit die jetzige Ergebnissuche  sowohl sachlich als auch finanziell im vertretbaren Rahmen zu halten.  Nichts zu tun und darauf zu hoffen und zu warten dass sich durch intensiven Niederschlag das Problem von selbst löst, hält unsere Fraktion im Sinne des Seeerhalts nach wie vor für nicht verantwortbar. Das die zunächst für die Ursachenforschung im Haushalt eingestellten 12 T€ nicht ausreichen werden ein konkretes Ergebnis zu haben sollte schon in dem Umstand begründet sein, dass die Stadtverwaltung weder personell noch von der Qualifikation her in der Lage ist, die gestellte Aufgabe eigenständig zu lösen. Dazu werden Beauftragungen erforderlich sein. Dessen eingedenk nannte Herr Martin Schultheiß (die Linke) schon die voraussichtliche Summe von 100,0 T€.

Frau Dr. S. Bock (SPD) plädierte für die Annahme der Vorlage mit der Begründung, dass wir nicht tatenlos zusehen können wie der See verschwindet.

Die Vorlage wurde bei der von Herrn Schmitz beantragten namentlichen Abstimmung mit 17 dafür 3 dagegen und 2 Enthaltungen zum Beschluss erhoben. Der Beschlusstext bietet auch die Möglichkeit permanenter Einbeziehung der Bürgerschaft, auf die auf keinen Fall verzichtet werden sollte.  

Die übrigen Vorlagen wie Änderung der Entschädigungssatzung, Nachtragshaushalt 2016, Änderung des B- Planes Garzauer Straße/ Altlandsberger Chaussee, Entbehrlichkeit und Verkauf von sechs kommunalen Grundstücken und die Umbesetzung in vier kommunalen Gremien,  wurden mehrheitlich überwiegend einstimmig zum Beschluss erhoben.

 

Wolfgang Winkelmann

Stadtverordneter