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Anmerkungen zum MOZ-Artikel „Streit um Ruhlsdorfer Straße“ vom 29.03.2018 die die MOZ Redaktion nicht veröffentlicht hat

Da die MOZ in jedem Ausschuss mit einem erfahrenen Redakteur vertreten ist, kann ich den Artikel nicht nachvollziehen. Straßenbau ist ein schwieriges Thema und erzeugt nicht nur pure Freude, umso wichtiger ist eine sachliche Information der Bürger durch die Medien. Deshalb möchte ich hier zum Artikel: „Streit um die Ruhlsdorfer Straße“ von Jens Sell aus der MOZ vom 29.03 einiges kommentieren. Sie schreiben von einer Vorlage der Bürgermeisterin. Elke Stadeler konnte nichts in eine Vorlage übernehmen, diese gab es schlichtweg nicht. Vielmehr hatte der Bauausschuss über die Bürgerbeteiligung zum Straßenbau unter fachlicher Begleitung des Fachbereiches Technische Dienste zu entscheiden. Die Bürgerbeteiligung wertete der Fachbereich aus, nicht die Bürgermeisterin. Einem sachkundigen Einwohner eines anderen Ausschusses ein Rederecht zu gewähren, ist nach Geschäftsordnung möglich, wenn die Mitglieder des Ausschusses zustimmen. Wenn Herr Wetzig Herrn Liedtke so misstraute, warum hat er sich dann später zum Tagesordnungspunkt Ruhlsdorfer Straße ohne Not für befangen erklärt? Bei Kenntnis der Geschäftsordnung weiß man, dass man dann weder abstimmen noch zur Diskussion sprechen darf. Diesen Fehler kann er keinem Anderen anlasten. Nach langer Diskussion aller Fakten war der Antrag von Heiko Winkelmann folgerichtig und hätte auch von jedem Anderen gestellt werden können. An der darauf folgenden Abstimmung nahmen 7 Stadtverordnete teil. Es stimmten 5 für den Änderungsantrag und 2 enthielten sich. Dafür waren, nicht nur die SPD und die UfW, denn wir haben zusammen nur 3 Stimmen. Die Bürgermeisterin sprach sich im Nachhinein für ein erneutes Gespräch mit den Anwohnern aus.

Sonja Zeymer Fraktionsvorsitzende UfW/Pro Strausberg